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god is a dj

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28.12.2015, 21:42 Uhr

Auch nicht ganz richtig. In der Amtsperiode des letzten Parlaments waren 3 Posten beim polnischen Verfassungsgericht neu zu besetzen. Wie Sie richtig erwähnen hat das polnische Parlament in [...] mehr

28.12.2015, 21:10 Uhr

Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten! Richtig ist, dass es mehrere Fälle gibt, in denen das BVerfG mit qualifizierter Mehrheit entscheiden muss, siehe § 15 Abs. 3 BVerfGG. Allerdings geht der von Ihnen angestellte Vergleich in die [...] mehr

14.09.2015, 13:49 Uhr

Salden nachrechnen... Exorbitante Währungsreserven? Laut Angaben der chinesischen Zentralbank betrugen die Währungsreserven Ende 2013 3,82 Billionen US-$ [...] mehr

21.07.2015, 17:13 Uhr

... Es wird vielleicht in Bayern bleiben, wenn Bayern es selbst bezahlt. Das BVerfG hat festgestellt, dass die Leistung von Betreuungsgeld keine Aufgabe des Bundes ist (Verstoß gegen Art. 104a Abs. 1 [...] mehr

21.07.2015, 15:51 Uhr

Nochmal: Seehofer darf Betreuungsgeld zahlen soviel er will. Nur kriegt er es nicht aus dem Bundeshaushalt. mehr

21.07.2015, 15:43 Uhr

... Fordern kann man ja mal. Trotzdem gilt Art 104a Abs. 1 GG: "Der Bund und die Länder tragen gesondert die Ausgaben, die sich aus der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ergeben, soweit dieses [...] mehr

21.07.2015, 13:55 Uhr

Stichwort: Verbot der Mischfinanzierung Art 104a Abs. 1 GG (http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_104a.html): "Der Bund und die Länder tragen gesondert die Ausgaben, die sich aus der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ergeben, soweit [...] mehr

21.07.2015, 12:03 Uhr

Stichwort: Verbot der Mischfinanzierung Art 104a Abs. 1 GG (http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_104a.html): "Der Bund und die Länder tragen gesondert die Ausgaben, die sich aus der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ergeben, soweit [...] mehr

09.07.2015, 20:22 Uhr

Nachtrag NSA-Experte Schmidt-Eenboom zu Abhöraktivitäten: "Das hat keine neue Qualität" (09.07.2015) [...] mehr

09.07.2015, 20:06 Uhr

Apropos Adenauer... Der alte Adenauer wurde ebenfalls abgehört, hatte damit anscheinend aber weniger Probleme: Deutschland erlaubte den Amerikanern das Schnüffeln [...] mehr

30.06.2015, 13:12 Uhr

... Ehm, soweit ich weiß, ist die Inflation in Deutschland in den Jahren seit Ausbruch der Euro-Krise auf solch einem historischen Tiefstand, so dass in den Räumen der EZB schon das Schreckgespenst [...] mehr

30.06.2015, 13:07 Uhr

Wie war das noch mal... Das mit der Lagarde-Liste habe ich etwas anders in Erinnerung: https://de.wikipedia.org/wiki/Lagarde-Liste Mit der Liste haben die Griechen übrigens immer noch nicht wirklich was angefangen. [...] mehr

26.06.2015, 12:22 Uhr

Ein Blick ins Gesetz hilft idR gucke da: http://www.gesetze-im-internet.de/ifg/__3.html Insbesondere Nr. 1 a) und vielleicht auch c). mehr

08.06.2015, 21:02 Uhr

hier der Artikel im SPIEGEL von 1981: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14328865.html mehr

03.06.2015, 11:36 Uhr

TicTac Opfer des 10jährigen Krieges der UdSSR unter der Zivilbevölkerung Afghanistan bitte nicht vergessen: Schätzungen von 600.000 bis 2 Millionen, unter anderem verursacht durch die Einebnung ganzer [...] mehr

27.05.2015, 21:51 Uhr

IGH, IGStH u.a. Sofern Sie den IGH (Internationalen Gerichtshof) der UN meinen: Nein. Dieser kümmert sich um die Auslegung von Völkerrecht, Parteien können nur Staaten sein. Da reicht es auch nicht, Josef Blatter [...] mehr

23.03.2015, 11:12 Uhr

Schon geschehen Werfen Sie doch mal einen Blick auf diesen FAZ-Artikel (http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/ukraine-krise-die-tragoedie-von-odessa-13467886.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2) [...] mehr

19.11.2014, 14:05 Uhr

Habe von Platzeck auch noch nie was gehalten und wie sich wieder mal bestätigt zu Recht. Was bisher anscheinend gar nicht beachtet wurde: Platzek spricht in seiner Funktion als Vorsitzender des [...] mehr

19.11.2014, 13:51 Uhr

... Irgendwie passen die 2 Aussagen nicht gaaanz zusammen. Spricht für ein gewisses Maß an Unempfänglichkeit gegenüber kognitiven Dissonanzen... mehr

19.11.2014, 13:43 Uhr

Geht einer mit Rückenbeschwerden zum HNO-Arzt... Prof. Dr, Reinhard Merkel lehrt meines Wissens Strafrecht und Rechtsphilosophie. Dazu verspürt er wohl eine grundsätzlich eine gewisse Lust an der Provokation. Dass alles macht ihn nicht gerade zur [...] mehr

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