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god is a dj

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28.12.2015, 21:42 Uhr Thema: Polens Präsident: Duda setzt umstrittene Verfassungsreform in Kraft Auch nicht ganz richtig. In der Amtsperiode des letzten Parlaments waren 3 Posten beim polnischen Verfassungsgericht neu zu besetzen. Wie Sie richtig erwähnen hat das polnische Parlament in [...] mehr

28.12.2015, 21:10 Uhr Thema: Polens Präsident: Duda setzt umstrittene Verfassungsreform in Kraft Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten! Richtig ist, dass es mehrere Fälle gibt, in denen das BVerfG mit qualifizierter Mehrheit entscheiden muss, siehe § 15 Abs. 3 BVerfGG. Allerdings geht der von Ihnen angestellte Vergleich in die [...] mehr

14.09.2015, 13:49 Uhr Thema: Bevorstehende Krise: Die Welt steuert auf den Bankrott zu Salden nachrechnen... Exorbitante Währungsreserven? Laut Angaben der chinesischen Zentralbank betrugen die Währungsreserven Ende 2013 3,82 Billionen US-$ [...] mehr

21.07.2015, 17:13 Uhr Thema: Bayern: Seehofer will weiter Betreuungsgeld zahlen - vom Bund finanziert ... Es wird vielleicht in Bayern bleiben, wenn Bayern es selbst bezahlt. Das BVerfG hat festgestellt, dass die Leistung von Betreuungsgeld keine Aufgabe des Bundes ist (Verstoß gegen Art. 104a Abs. 1 [...] mehr

21.07.2015, 15:51 Uhr Thema: Bayern: Seehofer will weiter Betreuungsgeld zahlen - vom Bund finanziert Nochmal: Seehofer darf Betreuungsgeld zahlen soviel er will. Nur kriegt er es nicht aus dem Bundeshaushalt. mehr

21.07.2015, 15:43 Uhr Thema: Bayern: Seehofer will weiter Betreuungsgeld zahlen - vom Bund finanziert ... Fordern kann man ja mal. Trotzdem gilt Art 104a Abs. 1 GG: "Der Bund und die Länder tragen gesondert die Ausgaben, die sich aus der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ergeben, soweit dieses [...] mehr

21.07.2015, 13:55 Uhr Thema: Bayern: Seehofer will weiter Betreuungsgeld zahlen - vom Bund finanziert Stichwort: Verbot der Mischfinanzierung Art 104a Abs. 1 GG (http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_104a.html): "Der Bund und die Länder tragen gesondert die Ausgaben, die sich aus der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ergeben, soweit [...] mehr

21.07.2015, 12:03 Uhr Thema: Bayern: Seehofer will weiter Betreuungsgeld zahlen - vom Bund finanziert Stichwort: Verbot der Mischfinanzierung Art 104a Abs. 1 GG (http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_104a.html): "Der Bund und die Länder tragen gesondert die Ausgaben, die sich aus der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ergeben, soweit [...] mehr

09.07.2015, 20:22 Uhr Thema: Zitate abgehörter Politiker: Von Rechthabern und Ahnungslosen Nachtrag NSA-Experte Schmidt-Eenboom zu Abhöraktivitäten: "Das hat keine neue Qualität" (09.07.2015) [...] mehr

09.07.2015, 20:06 Uhr Thema: Zitate abgehörter Politiker: Von Rechthabern und Ahnungslosen Apropos Adenauer... Der alte Adenauer wurde ebenfalls abgehört, hatte damit anscheinend aber weniger Probleme: Deutschland erlaubte den Amerikanern das Schnüffeln [...] mehr

30.06.2015, 13:12 Uhr Thema: Besserwisser in der Union: Sie haben es immer gesagt - und was sagen sie jetzt? ... Ehm, soweit ich weiß, ist die Inflation in Deutschland in den Jahren seit Ausbruch der Euro-Krise auf solch einem historischen Tiefstand, so dass in den Räumen der EZB schon das Schreckgespenst [...] mehr

30.06.2015, 13:07 Uhr Thema: Besserwisser in der Union: Sie haben es immer gesagt - und was sagen sie jetzt? Wie war das noch mal... Das mit der Lagarde-Liste habe ich etwas anders in Erinnerung: https://de.wikipedia.org/wiki/Lagarde-Liste Mit der Liste haben die Griechen übrigens immer noch nicht wirklich was angefangen. [...] mehr

26.06.2015, 12:22 Uhr Thema: Urteil: Bundestag muss Guttenberg-Dokumente herausgeben Ein Blick ins Gesetz hilft idR gucke da: http://www.gesetze-im-internet.de/ifg/__3.html Insbesondere Nr. 1 a) und vielleicht auch c). mehr

08.06.2015, 21:02 Uhr Thema: Russland: Legendäre Kreml-Heilerin Dschuna gestorben hier der Artikel im SPIEGEL von 1981: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14328865.html mehr

03.06.2015, 11:36 Uhr Thema: Studie: Krieg in Afghanistan fordert rund 68.000 Todesopfer TicTac Opfer des 10jährigen Krieges der UdSSR unter der Zivilbevölkerung Afghanistan bitte nicht vergessen: Schätzungen von 600.000 bis 2 Millionen, unter anderem verursacht durch die Einebnung ganzer [...] mehr

27.05.2015, 21:51 Uhr Thema: Kritik an Ermittlungen: Russland verurteilt USA wegen Fifa-Festnahmen IGH, IGStH u.a. Sofern Sie den IGH (Internationalen Gerichtshof) der UN meinen: Nein. Dieser kümmert sich um die Auslegung von Völkerrecht, Parteien können nur Staaten sein. Da reicht es auch nicht, Josef Blatter [...] mehr

23.03.2015, 11:12 Uhr Thema: Mögliches Mordmotiv: Nemzow soll USA bei Sanktionsliste geholfen haben Schon geschehen Werfen Sie doch mal einen Blick auf diesen FAZ-Artikel (http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/ukraine-krise-die-tragoedie-von-odessa-13467886.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2) [...] mehr

19.11.2014, 14:05 Uhr Thema: Russland-Politik: Ex-SPD-Chef Platzeck will Annexion der Krim anerkennen Habe von Platzeck auch noch nie was gehalten und wie sich wieder mal bestätigt zu Recht. Was bisher anscheinend gar nicht beachtet wurde: Platzek spricht in seiner Funktion als Vorsitzender des [...] mehr

19.11.2014, 13:51 Uhr Thema: Russland-Politik: Ex-SPD-Chef Platzeck will Annexion der Krim anerkennen ... Irgendwie passen die 2 Aussagen nicht gaaanz zusammen. Spricht für ein gewisses Maß an Unempfänglichkeit gegenüber kognitiven Dissonanzen... mehr

19.11.2014, 13:43 Uhr Thema: Russland-Politik: Ex-SPD-Chef Platzeck will Annexion der Krim anerkennen Geht einer mit Rückenbeschwerden zum HNO-Arzt... Prof. Dr, Reinhard Merkel lehrt meines Wissens Strafrecht und Rechtsphilosophie. Dazu verspürt er wohl eine grundsätzlich eine gewisse Lust an der Provokation. Dass alles macht ihn nicht gerade zur [...] mehr

   
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