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Badener1848

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08.03.2018, 09:43 Uhr

VDS-Siggi Gabriel hat 2015 mit unseriösen Mitteln einer demütigenden Art Heiko Maas und die Partei dazu gewzungen, die VDS wieder einzuführen. Dieses Jahr wird erneut vor dem BVerfG über ihre Rechtmäßigkeit [...] mehr

18.12.2017, 12:07 Uhr

Gewalt, unabhängig von welcher Seite sie kommt, ist nicht zu rechtfertigen. Die Ausschreitungen durch Linksradikale und Krawalltouristen gehören selbstverständlich aufgeklärt und geahndet. Trotzdem [...] mehr

22.06.2017, 15:47 Uhr

Der nächste Verstoß gegen die Grundrechte... wird in ca. 2 h verabschiedet. Der Staatstrojaner vollendet die verfassungswidrige Linie der Groko mehr

20.05.2017, 08:59 Uhr

Vom Regen in die Traufe Die GroKo hat wie bei ihrer Erstauflage 2005-2009 auch in den vergangenen 4 Jahren zahlreiche Grundrechte verletzt und den Überwachungsstaat ausgebaut. Mit der FDP wäre das zwar nicht passiert, aber [...] mehr

18.05.2017, 09:54 Uhr

Sehr vertrauenserweckend! Bereits die Tatsache, dass es Facebook mit der Wahrheit nicht so genau nimmt, sollte allen zu denken geben, die ihre Daten gemäß dem Motto "Ich habe doch nichts zu verbergen" bedenkenlos an [...] mehr

06.05.2017, 22:25 Uhr

Gute Nacht, Grundrechte... Wenn Herrmann Innenminister wird, dann bekommt das Bundesverfassungsgericht eine Menge Arbeit. Vielen Dank schon mal an alle, die CDU und damit gegen unsere Grundrechte wählen! mehr

05.05.2017, 17:01 Uhr

Motoren Oh nein, die Motoren gehen schneller kaputt, wenn das Softwareupdate eingespielt wird. Und was ist mit den Menschen, die durch die Emissionen Schaden erleiden? Dobrindt ist wie ein Großteil dieser [...] mehr

04.05.2017, 16:35 Uhr

Beitrag Nr. 16 Warum müssen WhatsApp-Nutzer meine Kontaktdaten ungefragt und illegal an einen Milliardenkonzern weiterleiten, der sein Geld mit Werbung verdient? mehr

24.04.2017, 16:22 Uhr

An alle möglichen CDU-Wähler: Ihr wählt mit eurer Stimme für die CDU diese egoistische Kleinpartei mit ihrem selbstherrlichen "Bayern-zuerst"-Mini-Trump, einem Überwachungsfanatiker, gegen den sogar Thomas de Maizière [...] mehr

31.03.2017, 18:05 Uhr

Danke, liebe CDU Wähler Dank der Union haben wir mit jeder Beteiligung der CDU an der Bundesregierung auch diese Kleinpartei mit an der Macht, die ihr ewiges "Bayern zuerst"-Mantra allen anderen Bundesländern [...] mehr

08.03.2017, 15:53 Uhr

ZDF Anstalt Gestern brachte das ZDF mit der Anstalt eine gute Zusammenfassung dieses Skandals: Jährlich gibt es tausende Tote aufgrund der Stickoxyde durch Diesel und Raser, die Autolobby geht bei Mutti und [...] mehr

15.02.2017, 15:45 Uhr

EuGH Der Europäische Gerichtshof wird es im Zweifelsfall wieder richten müssen. Bereits jetzt ist bei der Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten damit zu rechnen, dass diese nicht mit der [...] mehr

03.02.2017, 09:00 Uhr

Schwarzgelbe Atompolitik Erinnert ein bisschen an die schwarz-gelbe Koalition 2009-2013, als der Ausstieg vom Atomaustieg beschlossen wurde und damit Beschlüsse der Vorgängerregierung rückgängig gemacht wurden. Zum Glück gab [...] mehr

29.12.2016, 13:27 Uhr

Vorratsdatenspeicherung... Die von Gabriel wieder auf die Tagesordnung gebrachte Vorratsdatenspeicherung, die er mit fragwürdigen Argumenten ("die VDS hat bei den Anschlägen in Norwegen geholfen". Norwegen hatte 2011 [...] mehr

01.12.2016, 12:49 Uhr

Vignette für alle Die Deutschen werden einerseits bei der Maut draufzahlen, anderseits noch mehr überwacht werden. Warum gibt es nicht generell Vignetten für alle? Das schaffen andere Länder auch. Fairer wäre es alle [...] mehr

01.12.2016, 11:22 Uhr

Noch mehr Überwachung Mit der Maut kommt auch die systematische Erfassung der KFZ-Kennzeichen. Natürlich werden dir gleich wieder gelöscht. So nach 3-4 Jahren. Und natürlich nut, um dir Maut zu gewährleisten. Und gegen [...] mehr

24.11.2016, 11:36 Uhr

Verbindliche Zusage zu bundesweiten Volksentscheid Eine obligatorische Einführung von bundesweiten Volksentscheiden als Bedingung für eine Regierungsteilnahme wäre deutlich sinnvoller. Die CDU wird sich aller Erwartung nach nämlich dagegen sträuben. [...] mehr

24.11.2016, 10:45 Uhr

CETA-Prüfung abgelehnt Das fragwürdige Demokratieverständnis eines Herrn Schulz wird die politische Landschaft in Deutschland nicht verbessern. Eben hat das EU-Parlament mit der Mehrheit der Konservativen und der [...] mehr

03.11.2016, 14:23 Uhr

Jein. Es gibt das CyanogenMod und das Cyanogen OS. CyanogenMod (CM) ist ein Ableger, bzw. eine Aftermarket-Firmware, die auf Grundlage von Android (was ja Open Source ist) von freien [...] mehr

29.10.2016, 17:47 Uhr

Neuer Eilantrag gegen CETA Die Organisationen Foodwatch, Mehr Demokratie und Campact haben am Samstagnachmittag um 17 Uhr einen erneuten Eilantrag gegen CETA gestellt: [...] mehr

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