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liberaleroekonom

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17.09.2018, 15:43 Uhr

Dienstpflicht nur für reiche Bevölkerungsschicht? Ihre Äpfel- und Birnenvergleiche bei jeder Rentendiskussion sind hier im Forum schon hinlänglich bekannt. Aber was hat jetzt Ihr Plädoyer zu Einführung einer auskömmlichen Mindestrente in [...] mehr

17.09.2018, 15:09 Uhr

Wo bleibt das verfassungsrechtlich notwendige überzeugende Argument? Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident und spätere Bundespräsident Roman Herzog fasste einmal die verfassungsrechtliche Problematik zur Wehrpflicht in einem denkwürdigen Satz wie folgt zusammen: [...] mehr

16.09.2018, 15:03 Uhr

Es geht um Entscheidungen in 2016 und 2017 Wichtiger als der Kauf in den Siebziger Jahren, war aber meines Erachtens 2016 der (richtige) Beschluss der Rot-Grünen Landesregierung aus dem subventionierten Steinkohlebergbau auszusteigen. Und [...] mehr

16.09.2018, 05:06 Uhr

#68 karl-felix: Moralisch bin ich ganz bei Ihnen, rechtlich nicht 1. Selbstverständlich verpflichtet Eigentum. Ich empfinde es allerdings immer wieder verblüffend, dass dieses Totschlagargument immer dann vorgebracht wird, wenn irgendjemand mit seinem Eigentum etwas [...] mehr

15.09.2018, 15:38 Uhr

Überflüssig vielleicht - aber rechtlich völlig in Ordnung Wenn Sie schon von Allgemeinwohl sprechen und damit auf Artikel 14 Grundgesetz anspielen, dann sollten Sie mit Absatz 1 anfangen und nicht mit dem (nachgeordneten) Absatz 2. Der Hambacher Forst [...] mehr

15.09.2018, 15:05 Uhr

Der angebliche Pofalla-Kompromiss ist ganz auf der Linie der Kanzlerin Die sogenannte Sofortabschaltung (bis 2020) von 5 bis 7 GW gemäß Pofalla-Kompromiss bliebe sogar noch hinter dem Kompromiss der Jamaika-Verhandlungen zurück. Dort wollten die Grünen die 20 dreckigsten [...] mehr

14.09.2018, 16:34 Uhr

Moralisch sind Bedenken nachvollziehbar, rechtlich ist alles geregelt Der Staat hat gemäß Artikel 14 Absatz 1 Grungesetz das Recht am Eigentum zu gewährleisten. Juristisch spielt es somit keine Rolle, ob er den Wohnungseigentümer vor Hausbesetzern schützt oder den [...] mehr

14.09.2018, 15:54 Uhr

Sie haben Recht, das GG und seine juristische Auslegung ist der Joker. Wenn Sie schon Artikel 14 Grundgesetz zitieren, dann sollten Sie mit Absatz 1 anfangen und nicht mit dem (nachgeordneten) Absatz 2. Der Hambacher Forst gehört inzwischen RWE als Eigentümer und der [...] mehr

13.09.2018, 13:59 Uhr

Der Unterschied (Nutzen) ist doch klar ersichtlich Die fünf an der Grenze abgewiesenen Flüchtlinge WOLLEN nach Deutschland. Sie kommen freiwillig, weil sie hier Verwandte/Freunde kennen, Hoffnung auf Arbeit haben und letztlich gute Chancen auf [...] mehr

10.09.2018, 22:14 Uhr

Kennen Sie eigentlich den kompletten Artikel 14 Grundgesetz? Wenn Sie schon das Grundgesetz in Bezug auf das Eigentum zitieren, sollten Sie vielleicht nicht nur den Absatz 2 von Artikel 14 erwähnen, sondern bei Absatz 1 anfangen. Dort wird das Recht auf [...] mehr

10.09.2018, 21:57 Uhr

Das ist aber nicht ernst gemeint, was Sie da geschrieben haben - oder? Tübingen? Das ist doch die Stadt wo der Oberbürgermeister ein GRÜNER ist. Ich spare mir jetzt besser jeden weiteren Kommentar. Ach so, dass was Sie da geschrieben haben ist natürlich grober [...] mehr

10.09.2018, 10:59 Uhr

Ich glaube nicht, dass der SPD-Vorschlag Ihnen helfen wird Sie haben aber schon verstanden, dass mit dem Vorschlag der SPD nicht eine einzige Wohnung günstiger als bisher vermietet werden würde. Was daran für Ihren Fall von Vorteil sein soll verstehe ich [...] mehr

10.09.2018, 10:40 Uhr

Erwerb von Wohneigentum ist in Deutschland politisch nicht gewollt Leider haben Sie vollkommen recht. Nicht umsonst haben wir in Deutschland mit die geringste Quote an Wohnungseigetümern. Der Erwerb von Wohneigetum ist politisch (außer von der FDP) nicht [...] mehr

10.09.2018, 10:21 Uhr

Idee mir der Inflationsrate hat durchaus Charme, aber nicht für Mieter Wer als Vermieter sich damit beschäftigen muss juristisch korrekte Mieterhöhungsschreiben zu verfassen, weiß dass dieses mit einigen Fallstricken verbunden ist. Zum Glück gibt es inzwischen die [...] mehr

10.09.2018, 10:05 Uhr

Warum hört die SPD nicht auf den Wissenschaftlichen Beirat des BMWi? "Der Beirat hatte in einem Gutachten der Regierung vorgeworfen, im Kampf gegen die Probleme am Wohnungsmarkt auf die falschen Rezepte zu setzen. Die Mietpreisbremse etwa sei wirkungslos und [...] mehr

10.09.2018, 09:58 Uhr

Eine Mietpreisbremse wird niemals gerecht sein Ich habe erhebliche Zweifel daran, ob es tatsächlich eine funktionierende und dazu noch gerechte Mietpreisbremse (in unserer sozialen MARKTWIRTSCHAFT) geben kann. Man stelle sich einfach einmal vor, [...] mehr

09.09.2018, 18:09 Uhr

Die SPD sollte Herrn Maaßen dankbar für die Ablenkung sein. Wenn die SPD in Zukunft praktisch Mieterhöhungen verbieten will, frage ich mich warum so bescheiden. Statt kleckern könnte die SPD doch auch klotzen und gleich jegliche Preiserhöhung verbieten. [...] mehr

09.09.2018, 13:51 Uhr

Die SPD könnte auch auf den Wissenschaftlichen Beirat des BMWi hören "Der Beirat hatte in einem Gutachten der Regierung vorgeworfen, im Kampf gegen die Probleme am Wohnungsmarkt auf die falschen Rezepte zu setzen. Die Mietpreisbremse etwa sei wirkungslos und [...] mehr

09.09.2018, 13:46 Uhr

Die sinnvollen Vorschläge gibt es schon - nur leider von den "Falschen Das mit der von Ihnen vorgeschlagenen Erhebung der Grundsteuer anhand der Bodenrichtwerte ist zwar total sinnvoll (vorallem auch als Maßnahme gegen Bodenspekulatenten) wird aber vermutlich [...] mehr

09.09.2018, 11:51 Uhr

SPD: Denn sie wissen nicht was sie tun! Und letztlich besteht die Ironie doch darin, dass die SPD zwar sozial sein will, aber mit ihren Maßnahmen unsoziales Verhalten der Vermieter geradezu provoziert, nämlich das ständige Ausreizen der [...] mehr

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