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Bei Scheitern der Großen Koalition: Grünen-Chef Habeck sieht kaum Chancen auf Jamaika
DPA

Wie geht es weiter, wenn die Große Koalition scheitern sollte? Grünen-Chef Habeck hält ein Bündnis aus Union, FDP und Grünen für wenig aussichtsreich. Es würde wohl eher Neuwahlen geben.

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snafu-d 09.11.2018, 10:12
1.

"Es würde wohl eher Neuwahlen geben."
Na sicher, die Grünen werden ihren Umfrage-Höhenflug sicher in Mandate umsetzen, und nicht mehr die kleinste Fraktion im BT sein wollen...
Und dann käme die SPD völlig unter die Räder...

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rosinenzuechterin 09.11.2018, 10:13
2. Im Zweifel Neuwahlen

Es ist ja nachvollziehbar, dass diejenigen für Neuwahlen sind, die sich davon eine Stärkung ihres Wahlergebnisses erhoffen (Grüne), und diejenigen gegen Neuwahlen sind, die damit eine Schwächung ihres Wahlergebnisses befürchten (Union). AKK sollte jedoch nicht auf den Auftrag des Wählers verweisen, wenn sie Neuwahlen ablehnt, denn es wäre ja durchaus in dessen und damit im demokratischen Sinne, den eigenen Regierungsauftrag zu relegitimieren. Wenn es Zweifel daran gibt, dass das letzte Wahlergebnis vom Wähler nicht mehr mitgetragen wird, muss es Neuwahlen geben, so wie 2005 geschehen. Da kann es kein Kriterium sein, wer welche Chancen hat, auch mit Blick auf die AfD nicht. Und auch mit dem Stabilitätsgedanken lassen sich Neuwahlen derzeit nicht ablehnen. Eine Regierung, die innerhalb eines Jahres mehrfach fast zerbrochen wäre, ist einfach nicht stabil.

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sibbi78 09.11.2018, 10:22
3. Immer wieder die gleichen, verstörenden

Aussagen von Politikern, wie diese von Annegret Kramp-Karrenbauer "Wir haben einen Auftrag, einen Koalitionsvertrag und die Bürger erwarten von den drei Regierungsparteien, dass sie dieser Verantwortung gerecht werden.", zeigen deutlich, dass der Bürger nicht ernst genommen und die Stimmung im Volk nicht erkannt oder verleugnet wird. Die Stimmenmehrheit von CDU/CSU und SPD, die zur Bildung der GroKo führte, resultiere aus dem Jahr 2017. Mittlerweile hat sich der Zuspruch zu den GroKo-Parteien so stark gemindert, dass eine regierungsfähige Mehrheit in weite Ferne gerückt ist. Hier noch immer von einem „Regierungsauftrag“ zu sprechen entspricht aktuell - und wohl auch künftig – nicht mehr den Tatsachen.
Eine Neuwahl würde die geänderte Meinung in der Wählerschaft zum Ausdruck bringen. Immer nur darauf hinzuweisen, dass die AfD dann deutlich zugewinnen würde, ist ein Armutszeugnis und zeigt nur, wie orientierungslos die Regierungsparteien sind: Eine Demokratie muss auch aushalten, dass unzufriedene Menschen nach Auswegen suchen und diese in radikalen Parteien zu finden glauben. Dass es überhaupt unzufriedene, ja wütende Menschen im Lande gibt, dürfte zum größten Teil an den Regierungsparteien selbst liegen und ist damit selbst verschuldet.
Horst Seehofer wird seinen Ministerposten nicht ohne Weiteres aufgeben und auch den CSU-Parteivorsitz nicht kampflos abgeben. Angela Merkel tritt zwar als Parteivorsitzende zurück, bleibt aber Kanzlerin. Andrea Nahles bekommt "Plack davon", wenn sie nur daran denkt vom SPD-Vorsitz zurück zu treten. Was, bitte schön, soll sich denn ändern in der Regierung? Höchstens, dass Frau Merkel zur "lame duck" generiert. Warum wurde bislang der seit längerem existierende "Regierungsauftrag" nicht umgesetzt bzw. ernst genommen? Wegen der Seehoferschen Bayernwahlspielchen? Oder dem ewigen Abtauchen der Kanzlerin? Oder dem "Ätschi Bätschi" gekindele von Klein-Andrea?
GroKo bislang gescheitert – Änderung nicht wirklich in Sicht. Jamaika nicht mehr machbar. Andere Koalitionen bieten sich nicht an. Also, liebe Sesselkleber: An Neuwahlen führt wohl doch kein Weg vorbei! Vielleicht betreibt ihr dann ja auch mal ernsthafte Wahlwerbung. "Mutti macht das schon" oder "das Soziale blablabla" reichen da nicht mehr…

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wilhkroeger 09.11.2018, 10:23
4. Zugewinn'verlustgemeinschaft

Grüne sind aus aktuell demselben Grund FÜR Neuwahlen wie GroKo (das Gr.Krokodil im Handtäschchen) DAGEGEN : die einen drohen zu verdoppeln, die andern zu halbieren. Nun gut, wäre das aber im Prinzip nicht präzis das Richtige, um den "umzusetzenden Willen des Souveräns" korrekt zu transformieren, wenn man schon das Ersatz-("Blanko-Scheck")-Wahlmännerprinzip stellvertretender Demokratieumsetzung betreuherzigt, um in Wähleragonie selbst weiterzuschlummern gestattet zu sein? - nichts so köstlich wie ein schlafwandlerisches Wach-Koma!

wer in 'Schland wache Politik will : sollte endlich aus dem Liegestuhl hochkommen! Und das ist der Haken an Neuwahlen: aus diesem heraus wieder neue (d.i. die alten) Volks-VerTreter zu wählen, die einen selbst aus dem Liegesessel hochwuchten sollen, während man alles daran setzt, möglichst überfällig schwerfällig sitzhaft zu bleiben,- bewegt sich weiterhin (von kosmetischer Schmink-Korrektur von Akzentverschiebungen im Lidschattentöner abgesehen) auf Nummer Sicher "weiter so" im Althergebrachten.

Die Grünen begannen mal als substanzieller Versuch... heute scheinen sie die sicherste Anlageoption der zeitweilig Angepassten auf unauffällige Perpetuierung unter etwas schnittigerem Design. Der Alte Zopf der cDU ist abgeschnitten, und taucht als Perückenpervers wieder auf .. stylisch modernisiert, als grüngefärbter Irokese a la mode auf dem Kopfschopf des "schöpferisch Konservativen"! ( -falls sowas in sich möglich paradtoxiert)

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Siebengestirn 09.11.2018, 10:34
5. So generell kann man das nicht fordern.

Zitat von rosinenzuechterin
Es ist ja nachvollziehbar, dass diejenigen für Neuwahlen sind, die sich davon eine Stärkung ihres Wahlergebnisses erhoffen (Grüne), und diejenigen gegen Neuwahlen sind, die damit eine Schwächung ihres Wahlergebnisses befürchten (Union). AKK sollte jedoch nicht auf den Auftrag des Wählers verweisen, wenn sie Neuwahlen ablehnt, denn es wäre ja durchaus in dessen und damit im demokratischen Sinne, den eigenen Regierungsauftrag zu relegitimieren. Wenn es Zweifel daran gibt, dass das letzte Wahlergebnis vom Wähler nicht mehr mitgetragen wird, muss es Neuwahlen geben, so wie 2005 geschehen. Da kann es kein Kriterium sein, wer welche Chancen hat, auch mit Blick auf die AfD nicht. Und auch mit dem Stabilitätsgedanken lassen sich Neuwahlen derzeit nicht ablehnen. Eine Regierung, die innerhalb eines Jahres mehrfach fast zerbrochen wäre, ist einfach nicht stabil.
Der Wähler hat sich für 4 Jahre entschieden. Er kann dieses Votum nicht wieder"relegitimieren" oder kassieren. 2005 war ein vom Bundeskanzler gewollter Sonderfall. Die Schwierigkeiten der Regierung haben keinen sach- sondern nur den personalpolitischen Grund, der Seehofer heißt.

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ingen79 09.11.2018, 10:41
6. Ist logisch

Das die Grünen auf Neuwahlen setzen. Hätte auch den Vorteil das die SPD dann richtig abgestrahlt wird , ihr bisheriges Führungspersönlichkeit in die Wüste schickt und sich erneuern kann.

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friedrich_eckard 09.11.2018, 10:44
7.

Angesichts der Umfrageergebnisse müssten die GRÜNEN ja auch völlig unterbelichtet serin, wenn sie es im Falle, dass... nicht auf Neuwahlen anlegten, aber die Schwampel ist doch derzeit gar kein realistisches Szenario. Entweder wird Frau Kramp-Karrenbauer CDU-Vorsitzende: dann wird sie mit Merkel eine geordnete Stabübergabe vereinbaren, und schwarzrot wurschtelt b.a.W. - nach meiner Einschätzung bis zum Montagvormittag nach den Wahlen zum EU-Parlament - weiter. Oder Merz setzt sich durch: dann würde dadurch ein so deutlicher Rechtsruck der CDU sichtbar, dass sich die GRÜNEN sehr ernsthaft werden fragen müssen, ob schwarzgrün überhaupt ihren Mitgliedern, Anhängern und Wählern überhaupt noch vermittelbar ist.

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kraus.roland 09.11.2018, 10:52
8. Habeck fürchtet zu recht..

eine tödliche Schmierinfektion. Merkel hat ja nicht nur die SPD kannibalisiert, sondern auch die CDU unkenntlich gemacht - unter aktivster Beihilfe von Seehofer samt CSU-Ministern. Der berühmte 'Neuanfang' ist so unerreichbar. Wir brauchen Neuwahlen nach einem politischen Streit, bei dem Ross und Reiter wirklich genannt werden und die verkniffene Entdemokratisierung ( auch Verblödung!) der Gesellschaft (und die Verantwortlichkeiten dafür) wirklich genannt werden!

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Cascara LF 09.11.2018, 10:54
9. @Siebengestirn #5

Das ist Ihre Meinung. Die Krise der GrKo hat sowohl personelle als auch inhaltliche Gründe. Herr Seehofer ist einer davon, Frau Merkel der nächste und die Machtverliebtheit aller Minister und Parteivorsitzenden ist wieder einer. Inhaltlich hinkt die GroKo allem hinterher und Dinge werden spät oder inkonsequent umgesetzt, s. Atomausstieg, Klimaziele, Modernisierung der Bw, Investitionen im Bildungswesen etc.
Die GroKo wurde aus der Not geboren, wieder einmal. Das Beste zweier Parteien zu nehmen und zu regieren ist nur ein schöner Traum. Das führt nicht zum Ziel und unterstützt das Aufweichen von parteipolitischen Grenzen und verwischt Unterschiede. Politischer Einheitsbrei tötet Innovation und Initiative - die Wahlergebnisse einzelner Parteien zeigen es überdeutlich.

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