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EU-Spitzenkandidat: Mehr Demokratie plagen
DPA

Dass der siegreiche Spitzenkandidat nach der EU-Wahl auch den Anspruch auf das Amt des Kommissionspräsidenten haben soll, macht die Europäische Union nicht bürgernäher - denn kaum ein Bürger kennt die Kandidaten.

jamguy 10.09.2018, 21:33
1. Regierungen

auf unabsehbare Zeit sollten die Staaten auf alle Fälle weiter demokratische Parteilandschaften beibehalten da Junker und Team das unmöglich wegen der Dimension und Dimension der Probleme ,Italien wär raus unter der Führung.

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artep 10.09.2018, 22:20
2. Ja,

Das Europaparlament ist das schlimmste, das der EU passieren konnte, abgesehen von der Einheitswährung EURO, die noch schlimmer ist. Da bestimmen Politiker, die, wie oben erwähnt, niemand kennt und auch niemand wollte, über Gesetze und Beschlüsse der einzelnen Nationalstaaten. Kein Wunder also, dass sich die Bürger der europäischen Staaten auf ihre eigenen Nationalitäten besinnen und dadurch ein Rechtsruck durch Europa zieht. Undemokratischer als in Europa gehts kaum. Wer wollte denn Junker als Kommissionspräsidenten und wer wusste überhaupt, welche Befugnisse diese Kommission hat ? Inzwischen klärt sich das Ganze langsam auf und ich bin mir sicher, dass die Beteiligung an der Europawahl nicht so gering sein wird, wie der Autor vorraussagt. Nein, das Gro der Wähler werden Menschen sein, die die EU in der heutigen Form ablehnen.

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as@hbx.de 11.09.2018, 23:14
3. Ich sehe das anders.

Zitat von artep
Das Europaparlament ist das schlimmste, das der EU passieren konnte, abgesehen von der Einheitswährung EURO, die noch schlimmer ist. Da bestimmen Politiker, die, wie oben erwähnt, niemand kennt und auch niemand wollte, über Gesetze und Beschlüsse der einzelnen Nationalstaaten. Kein Wunder also, dass sich die Bürger der europäischen Staaten auf ihre eigenen Nationalitäten besinnen und dadurch ein Rechtsruck durch Europa zieht. Undemokratischer als in Europa gehts kaum. Wer wollte denn Junker als Kommissionspräsidenten und wer wusste überhaupt, welche Befugnisse diese Kommission hat ? Inzwischen klärt sich das Ganze langsam auf und ich bin mir sicher, dass die Beteiligung an der Europawahl nicht so gering sein wird, wie der Autor vorraussagt. Nein, das Gro der Wähler werden Menschen sein, die die EU in der heutigen Form ablehnen.
*Das Europaparlament ist das schlimmste, das der EU passieren konnte, abgesehen von der Einheitswährung EURO, die noch schlimmer ist.*

Wenn Sie schon demokratische Legitimation der EU bezweifeln, dann wollen Sie auch noch diese Legitimation abschaffen? Das ist schizophren.

*Inzwischen klärt sich das Ganze langsam auf und ich bin mir sicher, dass die Beteiligung an der Europawahl nicht so gering sein wird, wie der Autor vorraussagt. Nein, das Gro der Wähler werden Menschen sein, die die EU in der heutigen Form ablehnen.*

Nein, ich denke, dass wieder die meisten Menschen Parteien wählen werden, die die EU unterstützen. Und auf die deutschen Wähler sollten Sie nicht hoffen - 70-80% von denen sind pro EU, so wie ich auch.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass der Autor hier auch überzieht. Welche Alternative gäbe es denn? Wollen wir in Europa ein Wahlrecht, das so aussieht wie in den USA oder GB?

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Braveheart Jr. 11.09.2018, 06:19
4. Mich ärgert schon bei ...

... den nationalen Wahlen, daß die Parteien ihre Kandidaten im Hinterzimmer auskungeln und den Wähler als alternativlos präsentieren. Das gilt doppelt und dreifach für das EU-Parlament. Bitte komplett abschaffen und durch eine Runde EU-Deputierter (dem jeweiligen Premier- oder Außenminister untergeordnet) ersetzen. Wir brauchen mehr Demokratie, aber weniger Partei - und schon gar keine Versorgungshierarchie für "verdiente Parteisoldaten".

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mantrid 11.09.2018, 08:09
5. EU-Parlament - leider undemokratisch

Durch die unterschiedliche Gewichtung von Wählerstimmen ist das EU-Parlament genaus, besser genauso wenig demokratsich wie Parlamente des vorletzten Jahrhunderts, die nach dem Ständewahlrecht zu Stande kamen. Es gibt keine Europäische Verfassung oder etwas vergleichbares. Die Rechte des Parlametns beruhen auf dem, was Vertreter der jewiligen Regierungen der EU-Staaten ihm zugestanden haben. Europäische Parteien gibt es auch nicht, sondern nur lose Zusammenschlüsse nationaler Parteien. Noch schlimmer ist nur die EU-Kommision, die so indirekt an die Macht gekommen ist, dass in Inthronisation eines Monarchen dagegen schon fast basisdemokratisch ist. Statt ein demokratisches Europa voranzubringen, wurde in den vergangenen Jahrzehnten nur die Pfründe der Macht gesichert. Schade, dabei ist Europa eigentlich eine tolle Idee.

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senfgeber3 11.09.2018, 09:11
6. Was denn nun ? Besser wäre ein Appell an die Medien ...

Erst wird jahrelang über das undemokratische Hinterzimmer-Posten-Geschacher geklagt und jetzt pakt man dies an und es ist auch nicht gut... QSchizophrenie am Werk.

Die mangelnde Kenntnis über die Kandidate kann man nicht der EU anlasten sondern ist Schuld der Medien, die nicht über die EU berichten...ein Gedanke mit dem Spitzenkandidatenprozess war ja genau hier anzupacken: statl trockener Themen oder leerer Phrasen/Parolen, jat man jetzt Menschen aus Leib und Blut als 'Diskussionsobjekt' was für Medien interessanter sein sollte und dadurch würden diese dann auch bem Wahlvok bekannter ... also liebe Medien: eifrig Manfred Weber und die anderen Knadidaten in Talkshows einladen, dann erledigt sich diese Kritik.

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ted.striker 11.09.2018, 10:17
7. Alternative?

Interessanter Artikel, durchaus stichhaltige Argumente.
Aber was, bitteschön, wäre denn eine vernünftige Alternative? In einem solchen Kommentar darf man auch ruhig konstruktive Kritik äußern, wenn man jedoch keine eigenen Vorschläge hat, dann bleibt beim geneigten Leser nur der Grundtenor: "was die EU da macht, ist schon wieder alles für die Tonne".
Ich bin selber kein großer Fan von den ganzen EU-Institutionen, deren Funktionsweise teilweise fragwürdig sind. Mir fällt aber ehrlich gesagt keine Möglichkeit ein, wie man es besser machen könnte, und da ich aber die EU sehr befürworte, akzeptiere ich auch die Nebeneffekte, wie z.B. die so genannte "Brüsseler Blase"

Wie soll man denn bürgernah einen Komissionspräsidenten-Kandidaten bestimmen? Erst nationale Vorwahlen, und aus diesem Pool von 28 Kandidaten lost man dann einen aus? Da wären dann auch mindestens 26 Kandidaten dabei, die ich nicht kenne.

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vanmoders 11.09.2018, 15:54
8. Demokratische Legitimation?

Also das verstehe ich nun wirklich überhaupt nicht. Es wird jahrelang rum gemeckert, dass der Bürger auf Europaebene keine vernünftige Repräsentation hätte und dass immer über ihn hinweg entschieden wird, weil der Rat der EU ja über den Kopf der nationalen Parlamente hinweg entscheiden kann und dann bekommt das Parlament im Vertrag von Lissabon endlich die notwendigen Rechte, im Rahmen des "ordentlichen Gesetzgebungsverfahren", gleichgestellt mit dem Rat, an der europäischen Gesetzgebung mitzuarbeiten. Dann wird endlich dieser undemokratische Exekutivföderalismus abgeschafft und Sie sprechen dem ganzen Prozess jetzt seine Legitimation ab, weil sich die EU-Bürger mit ihren Abgeordneten und den Spitzenkandidaten nicht indentifizieren könnten, weil keine europäische Öffentlichkeit existieren würde. Ja woran liegt das denn? Nicht etwa an gewissen Journalisten (natürlich nicht allen), die selbst anscheinend nur ein ganz rudimentäres Bild der EU haben, die sich noch nicht einmal trauen "Union" zu schreiben, wenn sie über die EU berichten sondern von "Gemeinschaft" oder gleich von "Familie" reden müssen. "Union" klingt ja zu sehr nach "Staat" der Leser könnte ja den Eindruck bekommen, dass die EU sogar in Teilen einer Föderation gleicht und dass die nationalen Regierungschefs tatsächlich nicht über alles entscheiden können und sogar Kompetenzen an supranationale Institutionen abgegeben haben. Ja, das ist doch auch der Fall! Und dann schreiben diese Journalisten auch noch über die Nominierung Webers, als wäre ihm der Platz des Kommissionspräsidenten schon sicher, da die EVP sowieso gewinnen würde. Das ist so ähnlich, als würde die CDU bei der nächsten Bundestagswahl Jens Spahn als Spitzenkandidat aufstellen und alle würden sagen: "Der wird bestimmt Bundeskanzler, die CDU war ja auch schon bei der letzten Bundestagswahl stärkste Partei." Denn das was Sie mit diesen Behauptungen machen ist das Untergraben demokratisch legitimierter Institutionen. Jede Wahl ist offen und keiner kann ihren Ausgang vorhersehen, auch nicht den Ausgang der Europawahl. Dass sich unter dem Einfluss dieser rückständigen Berichterstattung trotzdem langsam aber sicher eine europäische Öffentlichkeit bildet und einige Bürger langsam lernen, über ihren nationalen Tellerrand zu blicken grenzt fast an ein Wunder. Entweder man akzeptiert also, dass die nationalen Regierungen und Institutionen bei einem weiteren europäischen Integrationsprozess immer mehr an Bedeutung verlieren und arbeitet an der Gestaltung dieses demokratischen vereinten Europas mit, oder man bricht das ganze ab und gründet einen europäischen Staatenbund ohne offene Grenzen, ohne supranationale Institutionen und mit wenig gemeinsamen Initiativen, oder man beendet den europäischen Integrationsprozess gleich ganz und lässt die europäischen Staaten alle für sich selbst sprechen. Ein Mittelding zwischen diesen drei Lösungen, das dauerhaft funktioniert, gibt es nicht.

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