Forum: Politik
GroKo-Verhandlungen: SPD-Führung wirbt um Zustimmung der Basis
Getty Images

Das Gesamtpaket stimme - so versuchen SPD-Spitzenpolitiker wie Andrea Nahles und Olaf Scholz die Basis für eine neue Große Koalition zu gewinnen. Nur mit einem Ja auf dem Parteitag können die Verhandlungen beginnen.

Seite 1 von 16
Reinhold Schramm 13.01.2018, 08:40
1. Die Integration der SPD in die CDU !

Die SPD bringt, wie erwartet, keine Trophäe nach Hause. Keine Reichensteuer, keine Bürgerversicherung. Nichts!

Kann die SPD aus ihrer Geschichte lernen?

Das 1925 verabschiedete Heidelberger Programm hatte insgesamt einen kleinürgerlich-reformistischen Charakter. Auf seiner Grundlage entwickelte die SPD in der Folgezeit die Theorie vom „organisierten Kapitalismus“. Sie betrieb die sog. Tolerierungspolitik gegenüber der deutschen Monopolbourgeoisie. Weil die SPD, insbesondere am Ende der Weimarer Republik, alle Angebote der KPD zur Herstellung der Aktionseinheit zur Abwehr des Kapitalfaschismus ablehnte, konnten die reaktionärsten, chauvinistischen, rassistisch-antisemitischen und räuberischen Kreise des deutschen Monopolkapitals ihre offene kapitalfaschistische NS-Diktatur in Deutschland errichten, die schließlich im Juni 1933 auch zum Verbot der SPD führte.

Die einheitsfeindlichen Kräfte in der SPD führten nach der (zeitweiligen) Zerschlagung des Kapitalfaschismus 1945 die Tolerierungspolitik gegenüber der modifiziert kapitalfaschistischen Monopolbourgeoisie weiter. Durch strukturelle Veränderungen in der Mitgliedschaft, durch die Ausbreitung der bürgerlichen Ideologie hatte die proimperialistische Richtung in der SPD immer mehr an Boden gewonnen. Das fand auch in der Annahme eines neuen Programms auf dem Parteitag in Bad Godesberg 1959 seinen deutlichen Ausdruck. In diesem Programm wurde der offene Übergang der SPD auf die Positionen des deutschen Imperialismus programmatisch und ideologisch begründet.

Die deutsche Sozialdemokratie zielt darauf ab, die deutsche, europäische und internationale Arbeiterklasse geistig zu entwaffnen, die Spaltung ihrer nationalen und internationalen Reihen zu vertiefen und die Werktätigen, vor allem die w/m Lohnarbeiter, in den Fesseln der bürgerlichen Ideologie zu halten.

Die wesentliche Funktion der SPD ist es, die Entwicklung des Klassenbewusstseins der Arbeiterklasse verhindern, die AK durch die Politik der „Sozialpartnerschaft“ und „Klassenversöhnung“ an das kapitalistische Gesellschaftssystem binden und zum aktiven Handeln für dieses System bewegen, die sozioökonomischen Interessen der AK denen des deutschen Finanz- und Monopolkapitals unterordnen und den imperialistischen Staat Bundesrepublik Deutschland vor inneren Erschütterungen bewahren.

Beitrag melden
steinbock8 13.01.2018, 08:42
2. ein ganz pragmatischer Grund

die SPD kann sich Neuwahlen aus finanziellen Gründen nicht leisten für die Kroko verliert sie stimmen bei Neuwahlen verliert sie alles

Beitrag melden
robana 13.01.2018, 08:45
3. Die SPD soll nur so weitermachen

Bei der nächsten BT-Wahl sind ihr - mit dem Spitzenpersonal - 10-12% sicher, wenn Parteitag und Basis dem, was da vereinbart wurde, zustimmen.
Aber die Genossen an der Spitze der Partei fallen weich, das ist die Hauptsache.

Beitrag melden
carola_takács 13.01.2018, 08:50
4. Spd

mehr braucht niemand zu sagen, der Beitrag von Herrn Schramm ist perfekt. Vielen Dank.

Beitrag melden
snof 13.01.2018, 08:55
5. Wenn man den Selbstrespekt verloren hat,

wie kann man dann den der anderen verlangen? Die SPD legt sich selber ad acta... Ob das so von der Basis gewollt ist bzw. mitgetragen wird, bleibt abzuwarten.

Beitrag melden
pierrotlalune 13.01.2018, 09:04
6.

Jetzt kriegt die spd Basis einen ätschibätschi von der eigenen Führing verpatzt. Will damit sagen dass die Basis für Nahles und Schultz keine Gültigkeit haben genauso wie deren eigenen Worte noch vor weniger Zeit. Die sog. Steuererleicherterungen werden sich in cent Beträgen für die kleinen und in wesentlich grösseren Beträgen für die reicheren pendeln. Also darf maneine fortsetzung der unsäglichen Poilitik freueun, und sigmar gabriel darf dann seine panzer an die türkei verkaufen.

Beitrag melden
soundwaves 13.01.2018, 09:05
7. Letzte Chance

Gewissenhaft zu entscheiden, danach regiert der Fraktionszwang bzw. der Merkelzwang

Beitrag melden
burlei 13.01.2018, 09:06
8. Ohja, alle haben sie gepunktet.

Das sehe ich so, als ob die drei Parteien sich auf einen Kaffee geeinigt haben. Die SPD holt ihn, CDU und CSU trinken ihn. Ne, meine lieben Genossen, so nicht. Ich sehe da nicht einen Deut sozialdemokratischer Handschrift. Ich sehe da nur konservative Pfründeverteilung ohne irgendwelche mitreißende Ideen, erzkonservative Politikverweigerung eben.

Beitrag melden
Zett 13.01.2018, 09:10
9. Absicht und Ertrag

Bestimmt hat der Bundespräsident mit seinem Mahnen, Auffordern, Appellieren und Moralisieren tatsächlich das Beste gewollt doch mit seinem starren Festhalten und Zusammenpressen, was nicht mehr zusammen passt, einen Scherbenhaufen von unwirksamen Kompromissen übermüdeter Politiker provoziert.
Die Verantwortung für unser Land hätte unbedingt dem Souverän per Neuwahl erneut übertragen werden müssen, statt mit diesem "Gewurschtel" die letzte Glaubwürdigkeit von Ämtern und Amtsträgern ins Wanken zu bringen.
Der rechte "Rand",immerhin nun stärkste Oppositionspartei, reibt sich die Hände, so ist genau das eingetreten, was vermieden werden sollte und musste !
Die ungeschminkte Quittung werden wir bei den nächsten Wahlen präsentiert bekommen.

Beitrag melden
Seite 1 von 16
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!