Forum: Politik
Grundwerte-Abstimmung im EU-Parlament: In Orbáns Falle
DPA

Wie hart wird das EU-Parlament gegen Ungarn vorgehen? Wegen seiner Verletzung von Grundwerten könnte Mittwoch ein Verfahren gegen das Land eingeleitet werden. Für Manfred Weber, der Kommissionschef werden will, ein Dilemma.

Seite 1 von 7
lomax3030 11.09.2018, 13:23
1.

Richtig so! Es wird Zeit, dass es Konsequenzen gibt! Europa muss seine Werte verteidigen!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Nonvaio01 11.09.2018, 13:29
2. garnicht

Ungarn wird gebraucht um Fluechlinge aufzuhalten, vondaher wird die EU nichts machen.

Wenn wird es eine ermahnung geben, aber mehr nicht.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
hasselblad 11.09.2018, 13:34
3.

Die EU-Parlament ist also eine Pro-Migranten-Gruppe? Orbans Verfolgungswahn muss enorm sein. Es wäre lustig, wenn es nicht so traurig wäre. Die EU-Osterweiterung muss als gescheitert betrachtet werden, für Ungarn & Co. ist Europa nur eine Geldquelle, aber keine Wertegemeinschaft, und so funktioniert das einfach nicht. Es fehlt ein Exit-Mechanismus, über den Quertreiber wie Polen, Ungarn & Co. mit einfacher Mehrheit sanktioniert werden können, Entzug von Geldmitteln bis zum Rauswurf aus der EU müssen künftig möglich sein ohne dass ein einfaches Veto ausreicht. Andernfalls können die Verrückten aus den Visegrad-Staaten die EU permanent in Geiselhaft nehmen, und wenn wir eine Sache nicht brauchen in Europa, dann sind das erzkatholische, knochenkonservative Ex-Kommunisten, die die Union als Forum für ihre rückwärtsgewandte Hass-Agenda missbrauchen. Die progressiven, weltoffenen jungen Ungarn, Polen und Tschechen können einem nur leidtun, kein Wunder dass die gut Ausgebildeten und Ambitionierten diese Länder auf nimmerwiedersehen verlassen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
andere Hobbys 11.09.2018, 13:36
4. Dann

wird er eben kein Kommissionschef.
Ungarn schützt konsequent die EU - Aussengrenze gegen illegale Migration. Und soll jetzt dazu gebracht werden, Migranten , die sie abgewiesen haben, durch die Hintertür aufgedrückt zu bekommen ?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
delta120 11.09.2018, 13:39
5. Europa zerfällt, mit den Schauprozessen deutlich

Wo soll das hinführen als zum Ende der EU. Nach Polen kommt nun Ungarn dran. Dann haben wir noch als schwachen Gegner die Tscheslowakei. Immer mehr Länder lehnen den Liberalismus von Merkel und Marcon ab. Diese beiden sind die Totengräber der EU.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
eulenspiegel2k17 11.09.2018, 13:42
6. Die jetzige EU auflösen ...

... und mit den Gründungsmitgliedern einen Neustart wagen. Eine andere Lösung sehe ich nicht. Alternativ könnte auch die jetzige EU finanziell ausgetrocknet werden und der Neustart parallel stattfinden.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
blabla55 11.09.2018, 13:43
7.

EU als Trauerspiel in mehreren Akten.Seit Jahre keine gerechte Verteilung der Flüchtlinge.Kein Wunder bei 28 Mitgliedstaaten.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
haarer.15 11.09.2018, 13:44
8. Wie will Manfred Weber so einen Spagat hinbekommen ?

Als Chef der EVP-Fraktion würde es ihn zerreißen. Und als Kommissionspräsident wäre er erst recht eine krasse Fehlbesetzung. Denn man kann niemals gleichzeitig für und gegen Europa Politik machen. Das wäre paradox. Es fehlt eine klare und überzeugende Haltung. Der EVP fehlt diese klare Struktur. Und sie würde mit einem Verfahren gegen Ungarn wahrscheinlich auch nicht ernst machen - ihr Problem. Im Moment erleben wir ein Paradebeispiel, wie Europa derzeit funktioniert. Mehr schlecht als recht. Mit einer sowohl-als-auch-Strategie wird diese EVP jedoch Schiffbruch erleiden.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
babbi7 11.09.2018, 13:44
9. Grundwerte?

Grundwerte sollten von allen Mitgliedsstaaten der EU festgelegt werden und nicht nur von den größten. Andererseits sollten keine Staaten aufgenommen werden, die den bereits festgelegten Werten nicht voll und ganz zustimmen. Wurde eindeutig versäumt bzw. bewusst missachtet, weil sonst wohl nur sehr wenige beigetreten wären. Da darf man sich später nicht beschweren, wenn Verträge nicht wasserdicht aufgesetzt wurden. Das muss schließlich jeder Unternehmer beherrschen. Ist das von Politikern zu viel verlangt?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 1 von 7