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Langeweile im Bundestag: Grüne und Linke zerpflücken Fragestunden-Reform der Koalitio
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Der Bundestag soll lebendiger werden. Union und SPD wollen dafür das Fragerecht für Abgeordnete reformieren. Doch Grünen und Linken geht das Konzept nicht weit genug. Jetzt wehrt sich die Opposition mit einem Protestbrief.

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derigel3000 03.12.2014, 14:24
1.

Natürlich geht das der Opposition nicht weit genug, es stammt ja auch nicht aus ihrem Ideenkatalog. Grundsätzlich gegen alles zu sein, nur weil es nicht aus den eigenen Reihen kommt, gehört doch im Bundestag zum guten Ton

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spon-1280943165745 03.12.2014, 14:42
2. Vergleich Bundestag / brit. Unterhaus

Das es Reformbedarf gibt ist wohl unstreitig. Für mich ist da das britische Unterhaus ein leuchtendes Beispiel. Von Phoenix wurde vor einiger Zeit eine aktuelle Stunde übertragen (Thema: wahrscheinlich Europa), da wurde lebendig diskutiert in Rede und Gegenrede und der Premier hat quasi "aus der Hüfte zurück geschossen". Das wäre vorrangig. Außerdem sollte die Bundestagsverwaltung dafür Sorge tragen, das das Plenum besser besetzt ist. Es läßt einen öfters am System zweifeln wenn man sieht das im Plenum 20 oder 30 von ca. 600 Abgeordneten sitzen. Das kann man auch nicht mit Ausschusssitzungen entschuldigen, die Abgeordneten müßen auch etwas für ihr Erscheinungsbild tun. Eins fällt mir noch beim Unterhaus auf. Vermutlich hat das Unterhaus ähnlich viel Abgeordnete wie der Bundestag, das dortige Plenum scheint aber erheblich kleiner. Dort haben anscheinend nicht alle Abgeordneten Plätze.

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analyse 03.12.2014, 14:51
3. Da die Fragen,besonders der GRÜNEN und LINKEN,meist

parteitaktischer Natur sind,ist jede Einschränkung solcher Agit-Prop -Aktionen zu begrüßen !

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arakiel 03.12.2014, 14:58
4.

Zitat von derigel3000
Der Zugang der Abgeordneten zur Fragestunde muss besser werden, auch indem eine gleichzeitige Einberufung von Ausschusssitzungen ausgeschlossen wird
Ein begrüßenswerter Vorschlag, der mit ziemlicher Sicherheit schnell wieder abgeblockt werden wird. Ist doch schließlich eine super Entschuldigung und davon wird gerne Gebrauch gemacht um unangenehmen Fragen auszuweichen bzw. unbequeme Themen einfach auszusitzen.

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maki1961 03.12.2014, 14:59
5. das bild gefällt mir

war die anwesenheit so groß weil es um die Diäten ging?

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shooop 03.12.2014, 14:59
6.

Zitat von derigel3000
Natürlich geht das der Opposition nicht weit genug, es stammt ja auch nicht aus ihrem Ideenkatalog. Grundsätzlich gegen alles zu sein, nur weil es nicht aus den eigenen Reihen kommt, gehört doch im Bundestag zum guten Ton
Die Argumente der Grünen und der Linken, die hier im Artikel dargestellt wurden, sind doch gar nicht dagegen. Die sind dafür: dafür dass etwas mehr gemacht wird. Die Anwesenheit nur eines einzigen Bundesministers ist ja wohl ein Lacher. Jeder Minister, dessen Ressort betroffen ist, hat dort anwesend zu sein! Und auch die Kanzlerin sollte sich dem politischen Wettstreit stellen, schließlich ist sie nicht Bundespräsident, sondern Kanzlerin und hat solche die Richtlinienkompetenz. Gerade diese gehört in solch eine Fragestunde! Das über den Dingen schweben ist Sache des Bundespräsidenten!

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krenz57 03.12.2014, 15:21
7. & 3

Sie entscheiden in diesem unserem Land nicht was wichtig ist

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Semmelbroesel 03.12.2014, 15:22
8. Wahrscheinlich würde...

...das Befragen von Frau Merkel unter Majestätsbeleidigung fallen. Oder die CDU hat Angst, dass sich Frau Merkel bei einer spontanen Befragung blamiert.

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noalk 03.12.2014, 15:36
9. Fragestunde?

Nach meinem Eindruck handelt is sich derzeit eher um eine Antwortstunde als eine Fragestunde. Da wird nicht gefragt (das geschah schon Wochen vorher schriftlich), sondern nur noch geantwortet - im Sinne von "Öffentliches Verlesen eines Briefes". Ein Trauerspiel.

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