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Machtkampf in der SPD: Nahles will Kritiker kaltstellen
DPA

SPD-Fraktionschefin Nahles will einen ihrer härtesten Kritiker abstrafen: Der bayerische Abgeordnete Florian Post soll nach SPIEGEL-Informationen seinen Sitz im Wirtschaftsausschuss verlieren. In der Partei rumort es.

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sam46 15.03.2019, 09:09
1. Man muss sich fragen ob diese Partei noch ernst zu nehmen ist .....

anstatt Profilneurosen abzuarbeiten sollte sich die Parteispitze Gedanken darüber machen , wie sie jetzt schon wieder von dieser Kanzlerin vorgeführt wird und von der SPD erledigte Punkte im Koalitionsvertrag als CDU Errungenschaften vereinnahmt werden. Weiterhin schaut die SPD tatenlos zu , wie die Beziehungen zu Frankreich strapaziert werden - von dieser Kanzlerin durch Schweigen und von ihrer Wunschnachfolgerin mit einer privaten Meinungsäusserung. Bei dieser Verhaltensweise sind die Befürchtungen um ein Ansteigen der
Sitze von Rechtspopulisten im EU Parlament berechtigt .

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andreas.s 15.03.2019, 09:17
2. Jaja, der Fraktionszwang

GG Art 38. (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen

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YoRequerrosATorres 15.03.2019, 09:27
3. Durchgreifen!

Eine Linie!
Schnittig, mittig, demokratisch. Eine Partei, eine Meinung!

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kurtbaer 15.03.2019, 09:32
4. was andrea nahles hier macht...

finde ich durchaus legitim. wenn sich jemand oft mit seinem abstimmungsverhalten gegen die partei stellt, muss er damit rechnen. ich finde sogar, er sollte sich an irgendeinem punkt fragen, ob er überhaupt in der richtigen partei ist.

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Mister Stone 15.03.2019, 09:33
5.

Merkel hat alle gnadenlos abserviert, die auch nur den Hauch einer Kritik in Richtung Merkel angedeutet haben. Mit großem Erfolg. Hat sich bewährt... läuft! Warum sollte Nahles als Chefin der Groko-Junior-Partner-Partei nicht von der Chefin der Groko lernen dürfen? Wenn man seine Macht retten oder mehren will und dies nicht durch Leistung/Anerkennung erreichen kann, dann muss man alles ausschalten, was die Macht gefährden könnte. Knallharte SED-Polit-Schule, erstes Semester.

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demokrat2 15.03.2019, 09:37
6. Gefundenes Fressen .....

.... für die Anti-SPD-Presse. Da wird eine personelle Massnahme wieder von den Medien benutzt, um Zwietracht in der SPD zu schüren. Offensichtlich wird die Versetzung des Herrn Post, als Auseinandersetzung zwischen ihm und Frau Nahles, verkauft. Wie der Berichterstatter selbst feststellt, ist der eigentliche Grund für den Personalwechsel ein anderer. Einer muss nach den parlamentarischen Spielregeln weichen. Und das ist Post. Seine Freunde monieren das. Ihr gutes Recht. Nahles entscheidet das aber nicht allein. Der Anschein von "Rache" wird hier bewusst in den Vordergund geschoben. Streit ist etwas negatives. Das liebt die Presse bei der SPD.

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28zwei27 15.03.2019, 09:38
7. Im Herbst

Sowohl Frau Nahles, als auch Frau Kramp-Karrenbauer werden im Herbst nur noch als kurze Randnotiz in den Geschichtsbüchern ihrer Parteien erwähnt werden. Beide setzen doch seit Wochen alles daran, die anstehenden Wahlen mit Sicherheit nicht im Ansatz mit einem halbwegs erträglichen Ergebnis abzuschließen.

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Michael-Kreuzberg 15.03.2019, 09:39
8. Die Autokratie erreich die SPD

Dieses zunehmend autokratische Verhalten gab es ja schon früher, Beispiel Hessen SPD Ypsilanti. Da sollten die SPD Mitglieder sogar ganz ausgeschlossen werden.
Mit Demokratie und Meinungsvielfalt hat das nichts zu tun, oder hat Herr Post sich etwa parteischädigend verhalten?

Wie schon ein ehemals bekannter SPD Mann in seinem Buch titulierte:
"Die SPD Schaft sich ab." oder so ähnlich.

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romeov 15.03.2019, 09:39
9. Unbelehrbar

An die Strategen der SPD: ich habe es schon zigmal geschrieben, da draussen sind so viele ex-SPD-Wähler, die eigentlich - mangels alternativen - auf Signale warten. Aber was bekommt man geboten: Eine zänkische, unsympathisch wirkende Vorsitzende und Themen (Gender/Quoten), die man von den Grünen geklaut hat, aber keine SPDler interessieren. Wirkliche Zukunftsthemen, wie die Bürgerversicherung sind aber zu groß, davor hat man Angst. Zudem würde man auch noch die letzten drei Beamten, die noch diese Partei wählen, vergraulen.

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