Forum: Politik
Merkel nach der GroKo-Entscheidung der SPD: Noch drei Hürden, dann wieder Kanzlerin
DPA

Der SPD-Sonderparteitag hat den Weg für Verhandlungen über eine neue Große Koalition frei gemacht. Für Angela Merkel wird der Weg zur erneuten Kanzlerschaft nicht einfach - aber unlösbar sind die Probleme nicht.

Seite 1 von 32
schmidthomas 22.01.2018, 07:47
1. Der Druck im Inneren...

wird zunehmen: Die Meinungsfreiheit wird weiter eingeschränkt werden, die Opposition im Bundestag nicht in der Öffentlichkeit stattfinden; dafür sorgen die Staatsmedien. Heiko Maas darf sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz über alle Bereiche spannen. Hunderte von Millionen Euros werden in die Bekämpfung jeder abweichenden Meinung investiert; die entsprechenden Kommissionen und Initiativen dürfen sich auf den Geldsegen freuen. Es wird noch grauer werden; noch debattenärmer, noch einheitlicher. Bis irgendwann sich doch die Freiheit wieder Bahn bricht. Das kann schon bei der geringsten Abschwächung der Wirtschaftskraft der Fall sein. Es wird schwierig werden, die Zinsen noch weiter zu senken, um den staatlichen Umverteilungsprozess noch weiter mit billigem Geld zu finanzieren; der Steuerwiderstand wird wachsen. Aber das wird dauern.
Deutschland wird sich zunächst aus der Zukunft abmelden; jetzt wird ein peinlicher Koalitionsvertrag geschlossen und dann eine müde Regierung der Ewig-Gestrigen gebildet. Zukunft wird anders buchstabiert. Ein schwarzer Tag für das Land und seine Bürger.

Beitrag melden
micromiller 22.01.2018, 07:56
2. Einfach nur schrecklich!

Frau Merkel hat erkannt, dass sie alles richtigen gemacht hat, obwohl sie die Wahlmim September 2017 gnadenlos verloren hat, die CDU/CSU Deligierten applaudieren ..stehend.. 10. knuten wie einst bei Honecker.. Herr Sxhulz macht nach seiner Totalniederlage den großen Spruch für die Opposition zur Regenerierung...und zur Abwehr der AfD als stärksten Oppositionspartei.. Frau Nahles die recht einfach gestrickte Vorzeigefrau fürs Grobe.. will der CDU in die Fresse hauen....und unsere Patrioten? Wo sind sie geblieben???
Im Schoss der CDU ....es wäre ehrlicher wenn die Führungsriege der SPD geschlossen in die CDU eintreten, dann hätte die Partei eine Überlebenschance! In 2 Monaten werden die Genossen die 15% Marke knacken, hoffentlich gibt es dann den Reset... oder arbeiten die alle insgeheim für die AfD??

Beitrag melden
kritischer-spiegelleser 22.01.2018, 08:00
3. Merkel quält sich durch.

Niemand will mit ihr regieren, aber sie meint, die Welt und Europa kann nicht ohne sie. Deutschland interessiert sie sowieso nicht!
Die Lage der CDU ist eigentlich viel schlimmer als die der SPD.

Beitrag melden
Herodot007 22.01.2018, 08:02
4. Vorschlag für bundesweite Umfrage

Wenn man sich mal auf den Gedanken einließe, dass die Union ja aus zwei Parteien besteht und diese dann auch getrennt voneinander ausweisen würde, könnte man die Bürger auch mal fragen, ob sie neben den ganzen bekannten Optionen GroKo, Jamaika, Minderheitsregierung oder Neuwahl nicht vielleicht lieber eine Koalition aus SPD, CDU und den Grünen ohne die nervige Provinzpartei aus Bayern haben möchte, die mit ihren Ideen und ihrem Verhalten ganz Deutschland in Geiselhaft nimmt, und damit auch mal medial die CDU und die CSU unter Druck setzen und in Erklärungsnot bringen und dazu zu nötigen, tatsächlich politische Verantwortung zu übernehmen, sich zu trennen und den Weg frei für eine sinnvolle Regierung zu machen anstelle sich immer zurückzulehnen, zu sticheln und die SPD zu bashen.
Leider fragen dies weder die Medien noch die Umfragsinstitute ab und weisen stattdessen Partei ergreifend oder besser gesagt die Ergebnisse tendenziös verfälschend die Union immer zusammen aus.
So kann man ein Volk natürlich auch manipulieren.
Und warum ist das so? Den Medien geht es schlecht und somit sind sie von der Wirtschaft abhängig und die Wirtschaft ist nun einmal mehrheitlich in Unionshand.
Arme Demokratie, armes Deutschland!!!

Beitrag melden
jjcamera 22.01.2018, 08:10
5. Zweitklassig?

Der Vorwurf der "Zwei-Klassen-Medizin" rückt die gesamte Ärzteschaft in die Nähe von Kleinkriminellen, so als würden sie absichtlich manche Patienten schlechter behandeln. Das ist absurd.
Als Patient einer gesetzlichen Kasse (DAK) wurde ich noch nie zweitklassig behandelt.
Ich dachte immer, die SPD hätte auch Ärzte in ihren Reihen?

Beitrag melden
irukandji 22.01.2018, 08:10
6. zwei Parteien als kanzlerwahlmaschine

mit sowas haben die Gründerväter des Grundgesetzes nicht gerechnet.
ein abschied der Demokratie zugunsten einer Alleinherrschaft. andernorts, ich sage mal mugabe, gilt das als diktatur.

Beitrag melden
liberaleroekonom 22.01.2018, 08:11
7. Wo ist das Problem einer Härtefallregelung bei Flüchtlingen?

Für das angebliche Problem des Familiennachzugs bei subsidiär Schutzbedürftigen gibt es eine ganz einfache Lösung. Die SPD bräuchte sich dazu lediglich die Gesetzesinitiative der FDP etwas näher anschauen, dass diese zu diesem Thema letzten Freitag in den Bundestag einbrachte. Die darin enthaltene Härtefallregelung beim Familiennachzug für subsidiär Schutzbedürftige war nämlich bereits bei den Jamaika-Sondierungen als Kompromissvorschlag auf dem Tisch und ist deshalb der CDU/CSU sehr gut bekannt. Abgelehnt wurde dieser meines Erachtens sehr pragmatische und durchaus vernünftige Kompromissvorschlag vor allem von den Grünen, weil er nach Meinung von Herrn Trittin zu menschenfeindlich und angeblich sogar rechts der AFD-Position war. Nun ja, bei den GroKo-Koaltionsverhandlungen sitzt Herr Trittin nicht mehr am Verhandlungstisch, daher sollte dieser Lösung eigentlich nichts mehr im Wege stehen.

Beitrag melden
tutnet 22.01.2018, 08:13
8. Spiegel: Forum der Merkel Hasser

Ich bin Merkel dankbar für die letzten 12 Jahre als Bundeskanzlerin und hoffe, sie wird Deutschland bis 2021 als Bundeskanzlerin weiterhin durch alle Stürme führen.

Beitrag melden
peter.hummler 22.01.2018, 08:16
9.

Zitat von micromiller
Frau Merkel hat erkannt, dass sie alles richtigen gemacht hat, obwohl sie die Wahlmim September 2017 gnadenlos verloren hat, die CDU/CSU Deligierten applaudieren ..stehend.. 10. knuten wie einst bei Honecker.. Herr Sxhulz macht nach seiner Totalniederlage den großen Spruch für die Opposition zur Regenerierung...und zur Abwehr der AfD als stärksten Oppositionspartei.. Frau Nahles die recht einfach gestrickte Vorzeigefrau fürs Grobe.. will der CDU in die Fresse hauen....und unsere Patriot*en? Wo sind sie geblieben??? Im Schoss der CDU ....es wäre ehrlicher wenn die Führungsriege der SPD geschlossen in die CDU eintreten, dann hätte die Partei eine Überlebenschance! In 2 Monaten werden die Genossen die 15% Marke knacken, hoffentlich gibt es dann den Reset... oder arbeiten die alle insgeheim für die AfD??
Frau Merkel konnte die Wahl im September nicht verlieren da man sie als Persom nicht bundesweit wählen konnte . Aber sie meinen vermutlich mit Merkel die CDU/CSU oder ? Aber auch hier stimmt ihre Aussage nicht , den die Union hat trotz Stimmenverlusten zu 2014 am Ende die meisten Stimmen aller Parteien erhalten . In einer demokratischen Wahl ist immer der Wahlsieger, der die meisten Stimmen auf sich vereint und nicht derjenige, der im Vergleich zur letzten Wahl am wenigsten Stimmen verloren hat ! Wenn man nach ihren Vorstellungen geht, gibt es nur einen Wahlsieger und das ist die AfD mit plus 12,9% und 0 % Stimmenverlusten sollen die jetzt etwa die Regierung bilden und den Kanzler stellen ? Oder anders gefragt , warum bilden die denn dann keine Regierung ... sie können mir das bestimmt erklären

Beitrag melden
Seite 1 von 32
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!