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Olaf Scholz: "Ich glaube, Herr Spahn bedauert ein wenig, was er gesagt hat"
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Die Kritik Jens Spahns Hartz-IV-Äußerungen reißt nicht ab. Nun haben sich auch Olaf Scholz und Frank-Walter Steinmeier in die Debatte eingeschaltet. Unterstützung kommt aus CSU und FDP.

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Karsten Kriwat 13.03.2018, 03:58
1. Politiker kennen keine Armut

FDP-Chef Lindner, Freund und Mieter von Herrn Spahn, sollte mal selbst von Hartz-IV leben. Er wäre wohl nach drei Tagen pleite! Diese Leute verdienen alle fünfstellige Beträge im Monat, leben im Luxus, speisen beim Nobelitaliener und wollen gleichzeitig Arbeitslose darüber belehren, wie sie am besten mit 400 Euro im Monat über die Runden kommen können. Das Verhalten dieser Polit-Karrieristen ist an Abgehobenheit und Arroganz eigentlich gar nicht mehr zu überbieten! Wer heute als langjähriger Arbeitnehmer arbeitslos wird, der landet automatisch nach zwölf Monaten auf Hartz-IV. Dank Schröder und seiner SPD-Genossen! Für Politiker gilt dies natürlich nicht, denn diese Leute haben Übergangsgelder und Pensionsansprüche in Hülle und Fülle. Im Grunde reden Politiker über Hartz-IV-Empfänger wie Blinde von der Farbe, denn sie kennen die Armut nicht...

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alfreddneumann 13.03.2018, 04:03
2. War wohl als Witz gemeint

Was faselt Steinmeier da. Die Menschen bräuchten Löhne von denen sie leben könnten. Steinmeier Schröders Minime war ein 100 Prozentiger Anhänger der Harz IV Reformen. Die haben doch erst dafür gesorgt, das die Löhne massiv gedrückt wurden. Und dann so eine Aussage. Das ist so lächerlich.

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53er 13.03.2018, 06:12
3. Ein Bundesminister

der zuerst redet, bevor er denkt? Haben/hatten wir bereits zur Genüge. Nicht auszudenken, wenn Spahn erst am Gesundheitswesen rumdoktert. Ja der Steuerzahler muss Hartz 4 bezahlen, aber unsere Regierungen der letzten Jahre wollten partout die finanzielle Grundlage nicht verbreitern sondern luden alles, was da so kam und bezahlt werden musste, auf dem Rücken der arbeitenden und pflichtsteuerzahlenden Bevölkerug ab. Da ist Hartz 4 leider der kleinste Posten. Gerade die, die jede Menge Möglichkeiten der Steuervermeidung haben und sie auch nützen, werden von den Regierungen weiter verhätschelt, nur damit nicht noch mehr "Steuervermeidung" betrieben wird. Unsere Politiker haben keine Idee, wie man an das große Geld rankommen kann und so kassieren sie bei denen ab, die sich nicht wehren können. Der beste Weg wäre es, zunächst den prekär Beschäftigten zwangsweise einen Lohn zu verordnen, der einiges über dem Hartz-Niveau liegt. Das bringt diesen Beschäftigten ein Stück Menschenwürde zurück, weil sie selbst für sich sorgen können. Dazu muss man aber den Zwang lockern, nicht jede (Leih-) Arbeit annehmen zu müssen und den Mindestlohn ein ganzes Stück erhöhen. Die Arbeitgeber werden kurz aufschreien, quasi als liebgewonnenes Ritual, und dann zur Tagesordnung übergehen. Dem Steuerzahler aber bringt dies auf Dauer eine Entlastung.

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ansv 13.03.2018, 06:12
4. So ein bigottes Getue

Die Bundesregierung glaubt selbstverständlich, HartzIV sei angemessen - sonst hätten sie die Sätze ja anders festgelegt. Und zum Leben reichen soll es ja gerade nicht, denn sonst würde sich niemand im Niedriglohnsektor verdingen. Hat er halt unglücklich formuliert, der Spahn. Aber jetzt so zu tun als wäre der der einzig überhebliche in dieser Regierung trifft den Kern sicher nicht. Alle, die jetzt so aufschreien wollen auch nur ihre Wähler besänftigen.

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vliege 13.03.2018, 06:13
5. Nichts neues

von FDP und CDU in Sachen Rand der Gesellschaft. Man beachte aber die AfD Aussage, die ja sonst so tut als würde sie sich besonders für den kleinen Mann interessieren. Wenn man das Parteiprogramm so liest, kommt man zu dem Schluss das es in Wirtschaftsfragen viele Parallelen zur FDP gibt. Zu Lindner: Der Regelsatz ist, wie vor kurzem festgestellt wurde durch Statistiktricks und herausrechnen doch durch Gutdünken entstanden. Der Regelsatz bei Einführung von H4 sollte bei ca 517? liegen wurde aber von der CDU nicht gewollt und drastisch "zurück gerechnet". Das hat Peter Hartz vor kurzem in einem Radiointerview ausgeplaudert.

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Oxymoron1985 13.03.2018, 06:31
6. Transferleistungen müssen auch erwirtschaftet werden

Was hier vergessen wird ist, dass das ALGII eine vorübergehende Transferleistung sein soll bis der Mensch sich wieder geschüttelt hat und auf eigenen Beinen stehen kann. Der Staat soll nur dann einstehen, wenn der Bürger alles gemacht was ihm möglich ist um sich selbst zu versorgen. Ich habe überhaupt kein Problem damit Menschen zu unterstützen, die krank sind und tatsächlich gar nichts mehr arbeiten können. Das ist aber vielleicht ein Drittel der Bezieher. An den Rest setze ich die gleichen Maßstäbe die ich auch an mich selbst setze, nämlich jeden Tag aufs neue 100% zu geben. Egal ob beim Thema Arbeit, Weiterbildung oder sonstigen Hard- und Softskills die einen weiterbringen und besser machen.

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ms_sche 13.03.2018, 06:44
7. Bei Hartz IV ist sich die gesamte Rechte einig...

Zwischen den drei Rechtsparteien und dem rechten Flügel der CDU gibt es bei Hartz IV keinen nennenswerten Unterschiede. Da ist Jens Spahn nur ein Profilierungslautsprecher.
Warum gerade diese Parteien von so vielen Hartz IV Betroffenen gewählt werden, ist mir unverständlich. Kein Schaf wählt seinen Metzger selber...
Unerträglich macht die Aussagen zu Hartz IV der meisten "Experten" das Wissen, das ein Drittel der Hartz IV Betroffenen Kinder sind. Kinder, denen noch nicht einmal Kindergeld zu steht. Kinder, deren Lebenschancen erheblich eingeschränkt werden. Nicht nur mangels Geld.

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thommy2130 13.03.2018, 06:47
8. Herr Stegner hat Gedächnisschwund

Ich kann mich gut daran erinnern wer die Hartz 4 Reformen eingeführt hat. Das war die SPD und hat dieser Partei anschl. eine Wahlniederlage nach der anderen beschert.
Herr Spahn hat mit seinen Äußerungen nur das Gedankengut seiner Partei weider gegeben. An einer Beseitigung der Kluft zwischen Arm und Reich, hat die CDU/CSU mit Sicherheit kein Interesse.

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fördeanwohner 13.03.2018, 06:48
9. -

Von Jens Spahn halte ich wenig bis nichts, insbesondere, da er mir bisher oft mit "konservativen" und unangemessenen Äußerungen aufgefallen ist.
Jedoch habe ich in der aktuellen Debatte den Eindruck, dass man sich nur deswegen so entrüstet, weil es von Herrn Spahn kommt.
Ansonsten sollte man mal etwas weniger emotionsloser an die Sache herangehen. Tatsache ist, dass es Ungerechtigkeiten gibt. Jedoch betreffen die in der Regel Menschen, die lange eingezahlt haben und dann genauso viel erhalten wie ein junger Hartz-IV-Empfänger, der nie etwas geleistet hat, Kinder aus prekären Verhältnissen und Menschen, die Vollzeit arbeiten, aber am Ende ungefähr den Hartz-IV-Satz herausbekommen.
Hier muss unbedingt etwas geschehen. Es gibt immer auch Härtefälle, keine Frage, aber das sind eben Ausnahmen, die man entschärfen kann.
Natürlich ist es nicht toll, von Hartz-IV zu leben, aber es ist nicht richtig, dass man pauschal arm ist, d.h. sich nichts leisten kann, im Winter frieren muss, nicht genügend zu essen hat, keine vernünftige ärztliche Versorgung erhält, Kinder nicht mit auf Klassenfahrt können ...
Ich frage mich manchmal, was Einige erwarten. Polemisch gefragt: Dass der Staat jedem Einzelnen pauschal 2000 Euro im Monat zahlt, oder was?
Über die Folgen scheinen Einige nie nachzudenken.

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