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Parteitag: Steinmeier warnt SPD vor Unterschätzung der Terrorgefahr
REUTERS

Der Kampf gegen den Terror ist in der SPD umstritten. Auf dem Bundesparteitag redete Außenminister Steinmeier den Genossen ins Gewissen: Sie dürften sich nicht verstecken.

Melange 10.12.2015, 17:18
1. Ablenkungsmanöver an der Nebenfront

Eine SPD die den Staatshaushalt über Kürzungen im Sozialsystem und durch brutale Besteuerung von (ohnehin unzureichenden) Einkommen in den Griff zu bekommen versucht - anstatt den Haushalt durch (monatliche!) Besteuerung von Vermögen auszugleichen, verdient den Namen nicht den sie sich anmaßt.

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lupo44 10.12.2015, 17:27
2. Herr Steinmeyer ist ein wahrer SpD Mannn....

aber bei der Einschätzung "Europa "da irrt er gewaltig.
Europa ist auch der Ostblock.An der Spitze Polen.
Sie Alle haben kaum oder Garkeine Flüchtlinge auf genommen.
Das ist einfach nicht fair und hat mit einen Zusammenhalt nichts aber auch garnichts zu tun.
Wir haben jetzt die Problematik alleine zu schultern.
Das wird noch lange nicht beendet sein Und gerade die SPD sollte hier ganz offen diese ansprechen.

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citizen01 10.12.2015, 17:41
3. Steinmeiers neuer Kurs

Zitat: 'Niemand dürfe nach den Anschlägen von Paris auf die "perfide Logik der Abschottung" setzen und dabei "hoffen, dass die Terroristen beim Nachbarn landen".' Lese ich richtig? Das Schengen-Abkommen "folgt der perfiden Logik der Abschottung" und wir sollen die Terroristen doch besser bei uns selbst reinlassen?

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derinvestigator 10.12.2015, 18:34
4. Steinmeier wird die Delegierten vom Merkel-Kurs überzeugen können!

Steinmeier gehörte neben Gauck und UvdL zu denjenigen Politikern, die für Deutschland eine größere Rolle in der Weltpolitik forderte. Um die Rolle eines Staatsmannes nach außen zu spiegeln und Aktivität vorzutäuschen, reist er hektisch um die ganze Welt, mahnte, schrie, warnte, befürchtete, forderte – man konnte es nicht mehr hören. Schließlich nahm die Kanzlerin ihm – ebenso erfolglos wie er - die Kiew-Nummer aus der Hand. Seine außenpolitischen Aktionen zeugen von wenig Verständnis wie die Welt funktioniert. Substanziell haben seine Bemühungen auf allen Krisenfeldern, die er inzwischen besuchte, bisher nichts Greifbares erbracht.
Statt seinerzeit Steinbrück im Wahlkampf zu unterstützen, duckte sich der notorische Leisetreter Steinmeier weg; er hatte offensichtlich schon die GroKo vor Augen, in der er sich folgerichtig ein warmes Plätzchen sichern konnte, das er auch nicht so schnell aufgeben möchte. Darum schielt er schon jetzt auf Teilnahme an der GroKo II. Merkel dürfte nicht das Geringste gegen diesen Spezialdemokraten haben, der ihr immer die Stange gehalten hat.
Im Gegensatz zum Großteil unserer Bevölkerung hat er keine adäquaten Schlussfolgerungen aus zwei verlorenen Kriegen gezogen. In seiner Selbstbezogenheit hat er sich nicht einmal wenigstens um ein Mandat des Uno-Sicherheitsrats für den Syrien-Einsatz b e m ü h t; er möchte wohl auch mal als „Macher“ dastehen. Wieder mal eine klägliche Rolle eines „Spitzenpolitikers“, der ehrgeizig meint, sich auf internationalem Parkett tummeln zu müssen. Dafür nimmt er bewusst in Kauf, dass die im Volk gut verankerte Kriegsablehnung immer mehr aufgeweicht und unterlaufen wird.

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fördeanwohner 10.12.2015, 18:34
5. -

Ja, der erste Punkt ist nicht wirklich zu unterstützen, wenngleich ich das nun nicht Totalüberwachung nennen würde.
Die anderen beiden Punkte haben nichts mit der Einschränkung unserer Freiheit zu tun, finde ich, sondern mit Abschottung.
Ich bin auch für Weltfrieden, aber leider gibt es Vollpfosten wie die Terroristen des sog. "IS", denen leider nicht mit Diplomatie beizukommen ist. Zu dem wird man diese nur im Verbund besiegen können. Da sind alle gefragt. Nur weil, Sie und ich es doof finden, dass es überhaupt Krieg gibt, kann man vor der Realität doch nicht die Augen verschließen.
Und was Sie da nun mit der "islamischen Einwanderung" meinen, ist mir nicht klar, geht es doch um Flüchtlinge. Sozialdemokrat scheinen Sie also nicht zu sein, sonst könnten Sie den Unterschied erkennen.

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wahrsager26 10.12.2015, 21:29
6. Erwachsen?

Wie soll ich das verstehen?Da gehören nicht nur runde Tische dazu,denn sonst bekommt man im Zweifel links und rechts etwas auf die Ohren-weil man nicht ernst genommen wird .Ja,erwachsen?Ohne eine intakte Bundeswehr?.Ich habe mir neulich anlässlich einer Berufsberatung bei der BW kundig gemacht...darauf angesprochen geben die Herren einem recht,die Zustände sind derart schlimm,das leugnen nicht mehr geht!Unter Politik stelle ich mir etwas anderes vor...Danke

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