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SPD-Vorstoß: Scholz soll "starke" Antwort auf Macron-Plan liefern
DPA

Kritiker werfen Olaf Scholz fehlende Ambitionen in der Europapolitik vor, nun soll er eine neue Strategie ausarbeiten, verlangt SPD-Generalsekretär Klingbeil.

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whitewisent 19.05.2018, 16:20
1.

Es rächt sich nun in der SPD, daß seit zwei Jahrzehnten trotz Regierungsbeteiligung keine Personalplanung betrieben wurde, die den Namen verdient. Was vieleicht auch am Verschleiß an Vorsitzenden lag, die eher an die Rettung des eigenen Schicksals an die der Dritten Reihe dachten, welche heute nötig wäre, um den Bedarf an Fachleuten zu füllen. Wen kann man heute in der SPD das Merkmal Fachgebiet "Europapolitik" zuschreiben, außer den EU-Parlamentariern? Dazu gehören neben Beziehungen zu Paris auch welche nach Skandinavien, Spanien oder Italien. Fehlt uns komplett, genauso wie jemand, der in Polen und Ungarn Kontakte am Leben hielt, die heute nötig wären. Aber ein Großteil der Europapolitik der SPD bestand lediglich aus der Kontaktpflege zu Politikern anderer sozialdemokratischer Parteien. Da fehlt natürlich jegliche Erfahrung, wenn man mit Liberalen, Euroskekptikern und Grünen verschiedener Prägungen ein gemeinsames Konzept gegen die Vormachtstellung der Konservativen aufbauen muss. Da kann Scholz einfach nicht aufholen, was so lange versäumt wurde.

Und seien wir doch auch ehrlich, die Stillstandspolitik der letzten Jahre war für Europas Bürger nicht wirklich so schlecht. Wer die aktuelle EU sieht, sollte sich die Nachrichten der Woche nochmal anschauen, wie es den Staaten des Westbalkans geht, die in die EU wollen. Erst wenn man diese genau wie die Ukraine und Weißrußland als Teil Europas betrachtet, und Lösungen für alle sucht, ist man Europapolitiker und nicht nur EU-Politiker.

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monacoseppi 19.05.2018, 16:55
2. Entscheidungslosigkeit

Als unverändert überzeugter Europäer und Unionist ärgere ich mich über die europapolitische Schwäche der Bundeskanzlerin. Kann die Bundesregierung sich nicht endlich zu einem Konzept für die Weiterentwicklung Europas durchringen und mit Macron in die Diskussion einsteigen? Unsere beiden Nationen müssen die Wegbereiter des neuen Europa werden. Britannien geht wieder in die Splendid Isolation, in Italien sind Pokerspieler am Werk und die östlichen Mitglieder scheinen alle in Nassau geboren worden zu sein. Ein sich so darstellendes Europa bietet Trump und Putin nur eine Breitseite.
Im übrigen sollte Frau Merkel im Bewusstsein Ihrer Verantwortung und Ihres Eides auf die Verfassung beginnen ihre Nachfolge zu regeln. Daraus könnte eine erneute Stärke der Union entstehen und die AfD in den Rückwärtsmodus drücken.

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joG 19.05.2018, 17:00
3. Ich stimme Macron darin völlig recht...

....dass die EU völlig überarbeitet wrrden muss. Aber das wusste ich beim lesen der EU Verfassung und dann später der Lisbonner und Maastruchter Verträge. Darauf zu bauen erinnert an den biblischen Satz, man solle nicht auf Sand bauen. Auch ist zu bedenken, dass die Einigung Europas als Lösung des Problems der wiederkehrenden Kriege zwischen den damaligen Weltmächten gedacht war. Nun sind aber die Europäischen Nationen nicht die Weltmächte mehr. So ähnelt ihre Vereinigung heute eher der Vereinigung der deutschen Fürstentümer durch Bismarck durch die erst die Dimension des Grauens des erstwn Weltkrieges möglich wurde. Die EU ist für die heutige Situation viel zu klein klein gedacht und vergrößert eher die Gefahren als sie zu lindern.

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stadtmusikant123 19.05.2018, 18:04
4. Weniger Brüssel mehr Region wird es wohl eher nicht

Wenn der Finanzminister die Antwort geben soll kann diese ja nur "mehr Geld" für die EU bedeuten, oder irgendwelche Investitionen auf Pump.

Konsolidierung und Reform der Verträge und Institutionen wäre die richtige Antwort. Aber das ist Arbeit und gibt keine Fleißpunkte und keine markigen Schlagzeilen.

Prima.
Das ist so populär wie die Flüchtlingskrise.
Damit kann man bei der "breiten Masse" nicht mehr punkten.

Einen "Schuß vor den Bug" von Trump wäre einfacher und populärer - aber die notwendige Senkung der Unternehmenssteuer mögen die SPD - Wähler auch nicht.

Ich glaube , egal was da kommt - es geht nicht in die gewünschte Richtung .

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m.gu 19.05.2018, 18:56
5. Ich gebe Ihnen nur teilweise Recht, die Entscheidungslosigkeit

Zitat von monacoseppi
Als unverändert überzeugter Europäer und Unionist ärgere ich mich über die europapolitische Schwäche der Bundeskanzlerin. Kann die Bundesregierung sich nicht endlich zu einem Konzept für die Weiterentwicklung Europas durchringen und mit Macron in die Diskussion einsteigen? Unsere beiden Nationen müssen die Wegbereiter des neuen Europa werden. Britannien geht wieder in die Splendid Isolation, in Italien sind Pokerspieler am Werk und die östlichen Mitglieder scheinen alle in Nassau geboren worden zu sein. Ein sich so darstellendes Europa bietet Trump und Putin nur eine Breitseite. Im übrigen sollte Frau Merkel im Bewusstsein Ihrer Verantwortung und Ihres Eides auf die Verfassung beginnen ihre Nachfolge zu regeln. Daraus könnte eine erneute Stärke der Union entstehen und die AfD in den Rückwärtsmodus drücken.
des Herrn Scholz sehe ich nicht nur in der Europapolitik. Man kann nicht einerseits Europa stärken und andererseits große Teile der deutschen Bevölkerung in Not und Elend leben lassen. Sämtliche Politiker der GroKo, nicht nur Herr Scholz, sondern auch die Politiker der CDU/CSU tragen dazu erheblich bei. Siehe Beweis Quelle: "Studie mit präziseren Kriterien: Arme Familien sind ärmer als gedacht." Wissenschaftler aus Bochum können das eindeutig beweisen, 18 Millionen Menschen im reichen Deutschland die weniger als 1 056 Euro im Monat zum Leben und für Mietzahlung zur Verfügung haben sprechen dafür eine eindeutige Sprache. Millionen von Rentner sowie Hartz IV Bezieher die monatlich mit einem Betrag von 416 Euro auskommen müssen, nach Abzug der Miete und Heizkosten, sind Beleg für bittere Armut und Not in unserem Land. Da Sie die Union gewählt haben schauen Sie wie alle Wähler der CDU/CSU, vor allem die Politiker dieser Parteien, in unsere westlichen Nachbarländer. Minimum 1 000 Euro im Monat nach Abzug der Miete bekommt jeder Rentner sowie 914 Euro für Bedürftige (Österreich) bis 1 600 Euro für Rentner und 1 340 Euro für Bedürftige (Dänemark, Norwegen) zum Leben ausgezahlt. Menschlich und sozial gerecht gegenüber den Menschen in unserem Land, denn lieber User wir sind Europameister siehe Beweise Quellen: "Deutsche Renten am niedrigsten in ganz Europa," sowie "Deutschland hat die meisten Obdachlosen." Denken Sie wie alle Wähler der CDU/CSU, leider auch der SPD an siehe Quelle: "Wohnungslosigkeit - 860 000 Menschen haben in Deutschland keine Wohnung." Erst wenn diese Baustellen der sozialen Ungerechtigkeit in unserem Land beseitigt sind wird auch parallel mehr Geld für die Europapolitik da sein.

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dieter-ploetze 19.05.2018, 19:17
6. eine stabile EU ist die zukunft

das ist richtig. es gibt nur den dissens, wie schaffe ich eine stabile EU. und da waere mein vorschlag, die EU als
erstes und wichtigstes auf demokratische beine zu stellen. das ist die vorbedingung, dass auch die EU buerger mitziehen und ohne diese wird es nie eine stabile EU geben. also vor weiteren vertiefungen gibt es wichtigeres zu tun, naemlich das fundament abzusichern. warum kommt das nicht mal in den focus? der grund: leider
wollen die EU machthaber keine buergerbeteiligung, die machthaber meinen, sie wuessten besser was fuer die voelker gut ist als die voelker selbst. und verrenenn sich damit immer weiter in sackgassen.

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friedrich.grimm@gmx.de 19.05.2018, 19:20
7. Warum stets die SPD?

Bei solchen Meldungen stellt sich mir immer die Frage: "Warum bekommt stets die SPD ihr Fett ab, Frau Merkel, die seit zwölf Jahren nicht liefert, wie es im Neudeutsch heißt, aber mit ihrer CDU stets über 30% liegt." Warum nur, wie ist bei diesen Umfragen die Fragestellung, schwarz oder weiß?

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jamguy 19.05.2018, 19:57
8.

Zitat von monacoseppi
Als unverändert überzeugter Europäer und Unionist ärgere ich mich über die europapolitische Schwäche der Bundeskanzlerin. Kann die Bundesregierung sich nicht endlich zu einem Konzept für die Weiterentwicklung Europas durchringen und mit Macron in die Diskussion einsteigen? Unsere beiden Nationen müssen die Wegbereiter des neuen Europa werden. Britannien geht wieder in die Splendid Isolation, in Italien sind Pokerspieler am Werk und die östlichen Mitglieder scheinen alle in Nassau geboren worden zu sein. Ein sich so darstellendes Europa bietet Trump und Putin nur eine Breitseite. Im übrigen sollte Frau Merkel im Bewusstsein Ihrer Verantwortung und Ihres Eides auf die Verfassung beginnen ihre Nachfolge zu regeln. Daraus könnte eine erneute Stärke der Union entstehen und die AfD in den Rückwärtsmodus drücken.
Der Fehler der Europafans ist keine Ahnung über Europa jemals gehabt zu haben man muss jedes einzelne land in der EU persönlich abarbeiten ,vorher und ist Zustand und dann stellt man fest das es Länder und viele in der EU gibt die immer wieder versucht haben den wirtschaftlichen Anschluss zu finden aber kläglichst gescheitert sind und das da auch nemals was mit Aufschwung werden kann außer wenn zb. Deutschland wirtschaftlich zerstört wird .man sollte sich damit abfinden das es in einigen Staaten nur Korruption und Sozialismus eher dem Faschismus deswegen zugeneigt bleiben. Die EU so wie Sie momentan besteht keine Zukunft hat dazu reicht die Wirtschaftskraft der starken Staaten einfach niemals wie man schon krass nach 20J. erkennt es wird nur schlechter statt besser und ich als Deutscher habe einfach kein Bock auf eine EU indem ich klarsehe das es Merkel zwar bis zum Ende blendend gehen wird aber mir nur noch schlechter bis hin zur Enteignung wegen Uneinsichtigkeit und machtstreben der Eurokraten die wie gesagt massiv profitieren um das leid der bevölkerungen überhaupt nie zu sehen noch verstehen zu können also hat man es auch nie mit Demokraten zu tun .

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genugistgenug 19.05.2018, 20:09
9. SPD Generalsekr. jagt Scholz (SPD)?

Ist der auf den Titel von Scholz scharf? Oder ist das der übliche Abschlachttrieb/Selbstzerstörungstrieb der Genossen? Oder wieso sonst bringt er so was in der Presse statt intern zu arbeiten?
Übrigens, in der NORMALEN Wirtschaft hätte man einen EIGENEN Entwurf/Vorlage eingebracht, statt nur große Worte zu spucken!
Egal, die Sozen arbeiten weiter an ihrem Ziel "Unter 5%"

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