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Gerechtigkeit oder Wirtschaftsnähe: Die SPD braucht eine neue Utopie
REUTERS

Die SPD ist unter Merkel zur sozialen Reparaturwerkstatt ihrer eigenen Agenda-Reformen geworden. Nun muss sie sich neu aufstellen - und hat die Chance, ein radikal anderes ökonomisches Leitbild zu entwickeln.

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schnapporatz 30.09.2017, 16:51
200. Ein sehr feministisches neues Leitbild auch...

wenn bei der SPD jetzt schon Frauen anderen die Fresse polieren wollen. Das nenne ich Fortschitt.
Noch besser ist nur die von der Wahrheitspresse gern totgeschwiegene Direktdemokratie. Diese wollten die Asozen früher auch mal groß rausbringen und "mehr Demokratie wagen"! - Pustekuchen bei den Flachpfeifen.

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schnapporatz 30.09.2017, 16:53
201. Ein sehr feministisches neues Leitbild auch...

wenn bei der SPD jetzt schon Frauen anderen die Fresse polieren wollen. Das nenne ich Fortschitt.
Noch besser ist nur die von der Wahrheitspresse gern totgeschwiegene Direktdemokratie. Diese wollten die Asozen früher auch mal groß rausbringen und "mehr Demokratie wagen"! - Pustekuchen bei den Flachpfeifen.

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luny 30.09.2017, 16:54
202. Hart umkämpfter Wohnungsmarkt

Zitat von vera gehlkiel
Glauben sie im Ernst, Ausländer oder Flüchtlinge nähmen wackeren deutschen Familien mit schmalem Budget irgendwo auch nur eine Wohnung weg? Ich kann ja nachvollziehen, dass Verteilungsängste grundlegend bestimmend werden können, allerdings kann ich oft gar nicht fassen, wieso dann immer sofort auf Leuten herum gehackt wird, denen es noch schlechter geht als einem selbst.
Hallo Vera gehlkiel,

der Wohnungsmarkt ist hart umkämpft, weil es immer weniger
bezahlbaren Wohnraum gibt.

Die meisten Sozialwohnungen wurden an "Investoren" verscherbelt,
neue wurden nicht gebaut.

Auf diesen bereits defizitären Wohnungsmarkt stoßen nun auch noch
die "Flüchtlinge", deren Wohnraum vom Staat bezahlt wird.

Staat = Steuerzahler.

Und ja, die Vermieter nehmen lieber garantierte Mieteinnahmen für
"Flüchtlinge" oder für Hartz-IV-Empfänger. Es gibt kein Risiko.

Und ja, wenn der Staat für die Mieten aufkommt, erübrigen sich
Renovierungsarbeiten, die der Vermieter zu tragen hätte, um seine
Wohnung konkurrenzfähig am Markt anbieten zu können.

Das muß er ja nicht, denn die Miete fließt automatisch, staatlich
subventioniert (= der Steuerzahler zahlt).

Natürlich treten die "Flüchtlinge"/Hartz IV-Empfänger als Konkurrenz
zur arbeitenden Bevölkerung auf, die nach günstigem Wohnraum
nachfragt. Letztere müssen ihre Miete selbst zahlen. Das ist der
Unterschied.

LUNY

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demokrat2 30.09.2017, 17:02
203. Verführung?

Immer wenn derartige Vorschläge oder Argumente zu hören sind, geht es primär darum, der Sozialdemokratie ihre Bestimmung zu nehmen. Heult mit den Unternehmen und ihr werdet das bekommen, was Arbeitnehmer sich wünschen. Tut es nicht. Es ist eine Mogelpackung. Die Tricks der Verführung helfen selbst Merkel nicht mehr, mit ihren 16,3 %. Unter der Wucht der AfD hat sie sich halb aufgelöst. Selbst die Indurtrielobby hat diesen Absturz nicht verhindert. Die SPD kann sich jetzt frei bewegeb. Die Wahrheit verbreiten, die Strategien entwickeln, die die Arbeitnehmer aus ihrer Abhängigkeit führen. Die erwitschafteten Gewinne müssen gerecht verteilt werden. Wenn der Gewinn im Unternehmen bleiben soll, muss man die Erbschaftssteuer zu einer Beteiligung der Arbeitnehmer an den Betrieben umwandeln. Für mehr Immobilienbesitz der niedrigen Einkommen, muss man die Besteuerung der Wohnungseigentümer verändern. Je mehr Wohnung, umso mehr Steuern sind in einem staatlichen Topf einzuzahlen, mit dem man Hypotheken finanziert. Bis zur Rente sind die Hypotheken ab bezahlt und die Altersarmut beseitigt. Es gibt für alles eine Lösung. Das, was wir zur Zeit haben, ist der starke Zugriff der Unternehmensbesitzer auf den erwirtschafteten Gewinn. Da müssen wir ansetzen.

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Athlonpower 30.09.2017, 17:05
204. Die Wähler haben die "Segnungen" der Agenda erst später erkannt

Zitat von paraibu
- die Entwicklung ließe sich logisch wohl eher umgekehrt interpretieren: Als bei der Wahl 2005 die Agenda 2010 (angeschoben 2003) zur Abstimmung stand, holte die SPD noch 34,2%. Danach folgte Schritt für Schritt die Abkehr von der Agenda, und parallel dazu der Rückgang auf 20,5%. Die Wähler haben offenbar deutlich weniger Probleme mit der Agenda als die Partei.
Haben Sie schon mal darüber nachgedacht, daß die Ex-SPD-Wähler ab 2005 dann immer mehr die "Segnungen" der Umverteilung von Unten nach Oben kennenlernen durften/mußten?

Die Agenda bzw. HartzIV-Entrechtung war ja nur ein Teil, der andere war ja die 70 Mrd Steuer- und Abgabenentlastung für Unternhemen, Reiche und Superreiche, Stichwort Spitzensteuersatz von 53% auf 42%, wobei ja versprochen wurde, die Steuerschlupflöcher zu schließen, was dann natürlich nicht geschehen ist. Dafür wurde 2005 die Mehrwertsteuer um glatte 3% erhöht, um die Steuerausfälle des Bundes zu korrigieren, die ebenso betroffenen Städte und Gemeinden gehen seitdem auf dem Zahnfleisch,

Im übrigen kam die Agenda 2010 im Jahre 2003, die Bundestagswahlen waren jedoch im Jahre 2002 und da war von der Umverteilungsorgie sprich von Unten nach Oben kein einziges Wort zu hören, außer von der FDP natürlich.

Der Grund für den Niedergang der SPD ist die Agenda 2010 mit der größten Umverteilung von Unten nach Oben, den es hierzulande in Friedenszeiten je gegeben hat, schauen Sie sich mal den immer noch geschönten Armuts- und Reichtumgsbericht der Bundesregierung an.

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luny 30.09.2017, 17:07
205. 2003

Zitat von paraibu
- die Entwicklung ließe sich logisch wohl eher umgekehrt interpretieren: Als bei der Wahl 2005 die Agenda 2010 (angeschoben 2003) zur Abstimmung stand, holte die SPD noch 34,2%. Danach folgte Schritt für Schritt die Abkehr von der Agenda, und parallel dazu der Rückgang auf 20,5%. Die Wähler haben offenbar deutlich weniger Probleme mit der Agenda als die Partei.
Hallo Paraibu,

als der Agenda-2010-Kanzler im Parlament seine Pläne erläuterte,
fiel den meisten Genossen die Kinnlader herunter.

Die "Normalbevölkerung" begriff erst peu à peu, was sich abspielte,
nämlich wenn sie selbst betroffen war.

Niedriglöhne, Scheinselbständigkeit, Werkverträge, Minijobber, Ent-
lassungen nach 30 Jahren Betriebszugehörigkeit mit 50 etc.

Dann noch die jährliche "Renteninformation", die immer mehr
Arbeitnehmern die Erkenntnis bringt, daß sie im Alter auf die
Grundsicherung angewiesen sein werden.

Nachdem der Kanzlerkandidat der SPD zwar verkündete, daran
etwas ändern zu wollen, aber nie konkretisierte WAS, kann die
SPD froh sein, die 20%-Hürde gerade so übersprungen zu haben.

Noch schlechter erging es der CDU/CSU. Deren Granden sind
gerade komplett abgetaucht.

ALLE starren auf Niedersachsen, wo die nächste Landtagswahl
stattfindet.

HUHU, ist noch jemand zu Hause? Es gab eine Wahl, es gab ein
Wahlergebnis, also TUT mal was, um Eure hohen Diäten zu recht-
fertigen.

LUNY

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luny 30.09.2017, 17:17
206. Nachfrage

Zitat von vera gehlkiel
Ich bin in kleinen Käffern, in denen der Bergbau sehr wichtig war, aufgewachsen, dort diskutierten nicht so wenige Jungen, die aus der Schule kamen, und Lust auf diesen mythischen, gefährlichen und auslaugenden, aber extrem gut bezahlten Job vor Kohle hatten, früher noch aus, ob die Zeche so lange offen bleibt, dass es für die Frührente mit Mitte fünfzig zeitlich noch reicht. Jeder wusste: dann ist man mit Arbeitslosengeld als Überbrückung fein raus, hat sein Haus in trockenen Tüchern, etc.
Hallo Vera gehlkiel,

mit Mitte 50 in Rente und dann aufgrund der gesundheitsschädlichen
Tätigkeit mit 60 tot, war also erstrebenswert?

Soweit ich das verstanden habe, war die Schließung der Zechen
teurer als deren Erhalt.

Es gab für die Arbeitnehmerschaft sehr großzügige Abfindungen.

Aber korrigieren Sie mich, wenn ich damit falsch liege. Ich stamme
nicht aus dem Ruhrgebiet.

LUNY

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vera gehlkiel 30.09.2017, 17:29
207. @luny

Zitat von luny
Hallo Vera gehlkiel, der Wohnungsmarkt ist hart umkämpft, weil es immer weniger bezahlbaren Wohnraum gibt. Die meisten Sozialwohnungen wurden an "Investoren" verscherbelt, neue wurden nicht gebaut. Auf diesen bereits defizitären Wohnungsmarkt stoßen nun auch noch die "Flüchtlinge", deren Wohnraum vom Staat bezahlt wird. Staat = Steuerzahler. Und ja, die Vermieter nehmen lieber garantierte Mieteinnahmen für "Flüchtlinge" oder für Hartz-IV-Empfänger. Es gibt kein Risiko. Und ja, wenn der Staat für die Mieten aufkommt, erübrigen sich Renovierungsarbeiten, die der Vermieter zu tragen hätte, um seine Wohnung konkurrenzfähig am Markt anbieten zu können. Das muß er ja nicht, denn die Miete fließt automatisch, staatlich subventioniert (= der Steuerzahler zahlt). Natürlich treten die "Flüchtlinge"/Hartz IV-Empfänger als Konkurrenz zur arbeitenden Bevölkerung auf, die nach günstigem Wohnraum nachfragt. Letztere müssen ihre Miete selbst zahlen. Das ist der Unterschied. LUNY
Die Wahrheit ist umgekehrt: wenn der Staat viele Wohnungen baut, senkt dies im Mittel das Mietniveau, und zwar letztendlich auch bei nichtsubventioniertem Wohnraum. Je besser die Startchancen der Flüchtlinge sind, sie also nicht auf Menschen treffen, die sich erst mal drei Jahre um ihren Status kümmern, während sie paralysiert in der Ecke rumsitzen müssen, desto eher bewahrt man sie vor den Depressionen und Psychosen, die ganz natürlich sind, wenn einem jedes Selbst abgenommen wird, und man zu alimentierter Untätigkeit verdammt ist. Lebensunwürdige Wohnumstände gehören klar nicht zu dem, von dem man vermuten würde, dass es Menschen ein gutes Selbstbewusstsein verschafft. Auch Hartz-IV-Empfänger sollten sich nicht als parasitäre Elemente wahrnehmen müssen, das bringt niemand etwas, befördert nur die Trunksucht. Wir brauchen parnterschaftlich agierende, statt bräsig anordnende Behörden, Soziale Arbeit direkt vor Ort, statt im Büro irgendwo im Hochhaus, kurzfristige Entscheidungswege, ob bei Asyl oder Wohnungsnot, aber vor allen Dingen brauchen wir wieder eine positive Erzählung statt all dieser kleinkarierten Auszählerei, der wievielte Flüchtling jetzt der eine zuviel ist, der unser hyperreiches Land komplett ruiniert. Ich wünsche mir Flüchtlinge, die mir frei in die Augen sehen, und es mit uns gemeinsam zu packen versuchen, aber keine allzu verzwackten Anführungszeichen in dem Bemühen, nur ja jedem sein richtiges Kästchen zuzuweisen. Davon haben wir leider mehr als genug. Respektive hatten wir schon seit eh und je mehr als genug

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luny 30.09.2017, 17:35
208. Voller Erfolg

Zitat von Athlonpower
Haben Sie schon mal darüber nachgedacht, daß die Ex-SPD-Wähler ab 2005 dann immer mehr die "Segnungen" der Umverteilung von Unten nach Oben kennenlernen durften/mußten? rung an.
Hallo Athlonpower,

die Agenda 2010 wurde vom Agenda-2010-Kanzler als voller Erfolg
gefeiert.

ENDLICH war der Florida-Rolf aus seiner sozialen Hängematte
vertrieben!

Im Zuge dessen landeten leider Millionen in der sozialen Armuts-
falle.

Die kommentierte der Agenda-2010-Kanzler wie folgt:

"Im Januar 2005, Hartz IV war gerade geboren, preist Schröder auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos sein Kind: "Wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt."

http://www.fr.de/wirtschaft/arbeit-soziales/niedriglohnsektor-der-volltreffer-von-schroeder-a-1053027

Deshalb freuen wir uns auch alle, daß der Agenda-2010-Kanzler
seine mickrigen Zuwendungen, die bei ca. 530k EUR/Jahr liegen,
die der Steuerzahler bezahlt, nun durch den Aufsichtsratsposten
bei Rosneft deutlich aufgebessert werden konnten.

Bitte, wer kann schon von 530k EUR/Jahr leben?

/IRONIE wieder mal komplett aus.

LUNY

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luny 30.09.2017, 17:42
209. Gleichberechtigung

Zitat von schnapporatz
wenn bei der SPD jetzt schon Frauen anderen die Fresse polieren wollen. Das nenne ich Fortschitt. Noch besser ist nur die von der Wahrheitspresse gern totgeschwiegene Direktdemokratie. Diese wollten die Asozen früher auch mal groß rausbringen und "mehr Demokratie wagen"! - Pustekuchen bei den Flachpfeifen.
Hallo Schnapporatz,

leider habe ich dafür keine Quelle, aber jemand hat gesagt, die
Gleichberechtigung sei dann erreicht, wenn die Frauen genauso
schlecht regieren wie die Männer.

Kurzum, dieses Ziel ist erreicht und die GRÜNEN können sich als
Partei auflösen :-)

LUNY

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