Forum: Wirtschaft
SPD-Wirtschaftsprogramm: "Der Spar-Fetisch gefährdet unsere Zukunft"
imago/Müller-Stauffenberg

Die SPD ist weiter im Umfragetief. Die Wende soll ein Wirtschaftsprogramm bringen, das Martin Schulz am Sonntag vorstellt. Einer der Autoren verspricht einen neuen Aufschwung - für die Partei und für das Land.

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Yoroshii 15.07.2017, 18:59
1. Gerade reingekommen!!!

SPD 1% plus - CDU 1% minus

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ulrich_loose 15.07.2017, 19:01
2. Noch mehr Aufschwung

als ohnehin vorhanden? Das kann ich ja gar nicht glauben. Im Übrigen hat die Bevölkerung es nun auch "schriftlich" - Die SPD will 45 Mrd Steuererhöhungen für diejenigen die ohnehin schon die Hauptlast der Einkommensteuer tragen und verteilt "generös" 15 Mrd an diejenigen von denen sie sich eine Wählerstimme erhofft... Der Interviewer hat also durchaus recht: das übliche "Sozen" Spiel - Geld ausgeben das man (noch) nicht hat, ersatzweise eben hintenrum den Bürger dafür zahlen lassen. Ja, auch die bösen Besserverdiener die zahlen sollen, sind Bürger.

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mk1964 15.07.2017, 19:13
3. "Glauben Sie im Ernst, dass Ihr Konzept die Stimmung drehen kann?"

"Unsere Berufsschulen sind oft in katastrophalem Zustand und schlecht ausgestattet. "

Die Berufsschulen sind nur in ein paar Bundesländern schlecht. Das sind die, die von Kollegen von Herrn Schulz regiert werden.

"Bildung darf nicht mehr nur Ländersache sein. Der Bund muss eine größere Rolle spielen und auch Geld in die Hand nehmen."

Typisch Politik: Zuerst große Sprüche, dass eine striktere Trennung zwischen Bundes- und Länderaufgaben notwendig sei. Dann wurden mühsam die Mischfinanzierungen weitgehend beseitigt und jetzt sollen genau diese Mischfinanzierungen wieder der Schlüssel zum Paradies sein?

"Derzeit häufen wir im Bundeshaushalt Überschüsse an, weil Sparen zum Fetisch geworden ist."

Die Überschüsse sind nur da, weil die Zinsen niedrig sind und die Konjunktur gut läuft. Nach Keynes müsste die Bundesregierung jetzt antizyklisch handeln, sprich die Investitionen zurückfahren, um a) ein Überhitzen zu verhindern und b) Geld für ein Ausgabenprogramm in der nächsten Krise zu haben. (Ja ich weiß, für Politiker ist immer Krise und deshalb immer der richtige Zeitpunkt Geld auszugeben. Genau deshalb haben Politiker, die wissen wie Politiker denken, die Schuldenbremse "erfunden".)

SPON-Eingangsfrage: "Glauben Sie im Ernst, dass Ihr Konzept die Stimmung drehen kann?"

Ich weiß, dass der Politikbetrieb in erster Linie um sich selber kreist und die Journalisten ein Teil davon sind, aber jetzt mal ganz im Ernst, lieber SPON: Spielt es wirklich eine Rolle, ob das Wirtschaftskonzept der SPD hilft? Das Wirtschaftskonzept muss Deutschland helfen, nicht der SPD!

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ditor 15.07.2017, 19:17
4. Der Dauerwachstumsfetisch gefährdet unsere Zukunft

"Nachhaltiges Wachstum entsteht nur in einer offenen Gesellschaft, nicht hinter geschlossenen Grenzen." Was ist denn mit nachhaltigem Wachstum gemeint? Steigende Kurse bis der Planet platzt? Oder dass es den Leuten pro Kopf besser geht bei halbwegs anständiger Verteilung? Wer von Zukunftsgefahren spricht und die Chancen eines Bevölkerungsrückganges nicht sehen will, wird uns sicher nicht zu einer besser Zukunft verhelfen.
"Warum haben wir kein modernes Einwanderungsgesetz?" Weil wir dafür unsere Grenzen schließen können müssen. ( Den Briten ist das erst kürzlich wieder aufgefallen) Modernes Einwanderungsgesetz bedeutet in erster Linie die Ablehnung zu organisieren.

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jber 15.07.2017, 19:19
5. CDU light

Herr Enderlein versteht nicht, daß es funktioniert wenn die CDU nach links rückt, aber nicht wenn die SPD versucht nach rechts zu schielen. Sein Programm wäre bei der CDU gut aufgehoben. Die SPD zerfleischt sich jetzt erstmal in der Sicherheitsdebatte und wird von einem Rekordtief zum nächsten wanken.

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kuac 15.07.2017, 19:22
6.

Zitat von ulrich_loose
Noch mehr Aufschwung als ohnehin vorhanden? Das kann ich ja gar nicht glauben. Im Übrigen hat die Bevölkerung es nun auch "schriftlich" - Die SPD will 45 Mrd Steuererhöhungen.....
Was hat die CDU mit dem Aufschwung zu tun? Gar nichts. Die CDU verwaltet nur den Aufschwung, den die SPD durch ihre Agenda 2010 ermöglicht hat. Die CDU ist zu feige für echte Reformen. Wo bleiben eine Steuerreform, eine Reform des Gesundheitssystem oder Investitionen in Bildung und Infrastruktur?

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Darwins Affe 15.07.2017, 19:23
7. Sparen?

1) Sparen ist in Deutschland nicht zum Fetisch geworden ist. Jedes Jahr gibt der Staat mehr aus.
2) Investitionen in Infrastruktur bringen aber keine Wählerstimmen: Daher werden die Mehrausgaben in (häufig unsinnige) sog. Sozialausgaben angelegt, um marginale Stimmen von Minderheiten zu kassieren.

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beggar 15.07.2017, 19:24
8. SPD wie gehabt: Zwischen allen Stühlen

jetzt ist der Aufbruchslack endgültig ab: Nichts mehr übrig von den Ansätzen, die Maßnahmen der Agenda 2010 zu korrigieren, stattdessen enge Anlehnung an die neoliberale Wirtschaftspolitik von Macron, dazu bedarf es jedoch nicht der SPD, das können andere besser und vertreten es glaubwürdiger.
Fazit: Die SPD schafft sich ein weiteres Stück selbst ab, M.S. auf dem Weg zur tragischen Figur.

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kuac 15.07.2017, 19:26
9.

Zitat von Yoroshii
Gerade reingekommen!!! SPD 1% plus - CDU 1% minus
Das macht den Braten auch nicht fett!

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