Patientenrechte: Was tun, wenn der Arzt krank macht?

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Chirurg beim Nähen: Patienten brauchen Geduld und Durchhaltevermögen Zur Großansicht
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Chirurg beim Nähen: Patienten brauchen Geduld und Durchhaltevermögen

Egal wie ausführlich Patienten sich informieren, letzten Endes müssen sie ihrem Arzt vertrauen. Doch was tun, wenn man befürchtet, falsch behandelt worden zu sein? Verschiedene Ansprechpartner sind für Patienten da - am Anfang steht das Gespräch mit dem eigenen Arzt.

Ärzte sollen ihre Patienten gesünder machen. Vor Fehlern schützt allerdings selbst die Approbation nicht, auch Mediziner richten manchmal mehr Schaden an, als sie Gutes tun. Für Patienten ist das eine heikle Situation: Selbst wenn man das eindeutige Gefühl hat, falsch behandelt worden zu sein, bleibt der Arzt der Fachmann. Alleine ist kaum ein Patient in der Lage, den eigenen Verdacht zu überprüfen. Im Ernstfall gibt es verschiedene Anlaufstellen, die weiterhelfen. Einige sind für Patienten kostenfrei.

Worauf haben Patienten einen Anspruch?

Der Arzt muss seinen Patienten qualifiziert und sorgfältig nach den anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst behandeln. Kann er das nicht, muss er den Patienten an einen geeigneten Kollegen überweisen. Über Vor- und Nachteile sowie Risiken von Behandlungsmethoden muss der Arzt seinen Patienten aufklären, damit dieser sich für eine Behandlunsvariante entscheiden kann. Können Arzt und Patient sich allerdings nicht auf eine Therapie einigen, muss der Arzt ihn auch nicht behandeln.

Was ist ein Behandlungsfehler?

Therapiert ein Arzt den Patienten nicht ordnungsgemäß, also nicht sorgfältig oder entsprechend der anerkannten medizinischen Standards angemessen, richtig oder zeitgerecht, dann kann ein Behandlungsfehler vorliegen. Dazu gehört auch eine fehlende, falsche oder lückenhafte Aufklärung des Patienten. Behandelt der Arzt seinen Patienten falsch, hat dieser Anspruch auf Schadensersatz und eventuell Schmerzensgeld.

An wen sollen Patienten sich wenden?

  • Zuerst sollte der Patient das Gespräch mit dem behandelnden Arzt selbst suchen. Kommt er dort nicht weiter, sind leitende Ärzte oder die Klinikleitung die nächsten Ansprechpartner. In vielen Kliniken gibt es zentrale Beschwerdestellen, an die Patienten sich wenden können.
  • Ärzte- und Zahnärztekammern bieten mit ihren Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen für Arzthaftungsstreitigkeiten eine außergerichtliche Streitschlichtung und Expertengutachten an. Das Verfahren ist für die Patienten kostenfrei.
  • Krankenkassen vermitteln eine außergerichtliche Rechtsberatung oder holen über ihren Medizinischen Dienst ein Gutachten ein. Das kann für den Patienten eine entscheidende Hilfe bei einem Gerichtsverfahren sein. Dieser Weg ist für die Patienten ebenfalls kostenfrei.
  • Verbraucherzentralen, Selbsthilfegruppen und Patientenberatungsstellen bieten ebenfalls Hilfe bei Fragen. Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland betreibt unter der kostenlosen Rufnummer 0800-0117722 ein bundesweites Beratungstelefon.
  • Schließlich bleibt der Weg zum Rechtsanwalt, der über die rechtlichen Möglichkeiten berät. Die Anwaltskosten trägt der Patient selbst. Bei den Anwaltskammern gibt es Adressen spezialisierter Rechtsanwälte.

Wie kommt man als Patient an die Behandlungsunterlagen?

Patienten haben einen Anspruch darauf, die Dokumentation einzusehen und Kopien zu bekommen. Das gilt für Befunde, Laborwerte oder Untersuchungsergebnisse und Aufzeichnungen über Medikamentengaben, OP-Berichte und Arztbriefe. Lediglich die subjektiven Eindrücke des Arztes über den Patienten muss der Arzt nicht zugänglich machen. Die Kosten für Kopien und Ausdrucke trägt der Patient selbst. Er muss nicht persönlich die Akten einsehen, das kann auch eine Vertrauensperson für ihn tun.

Wie funktioniert das Gutachtenverfahren bei den Ärztekammern?

Die Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen sollen Streitigkeiten außergerichtlich klären. Etwa ein Viertel aller Patientenbeschwerden über vermeintliche Behandlungsfehlern behandeln die Kommissionen, die bei den Landesärztekammern sitzen. Das bringt ihnen den Vorwurf ein, nicht völlig unabhängig zu sein. Die Kommission erstellt ein Gutachten darüber, ob ein Behandlungsfehler vorliegt, durch den die Gesundheit des Patienten geschädigt worden ist. Das Einschalten der Schlichtungsstellen ist freiwillig, die Fälle sollten noch nicht Gegenstand eines Gerichtsverfahrens sein und dürfen in der Regel nicht länger als fünf Jahre zurückliegen. Sind Patient oder Arzt mit dem Ergebnis nicht einverstanden, können sie anschließend noch vor Gericht ziehen.

Wie funktioniert das Verfahren bei den Krankenkassen?

Die Krankenkasse kann, muss aber den Versicherten nicht bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen unterstützen. Wird das geplante Patientenrechtegesetz umgesetzt, würde aus der Kann- eine Soll-Regelung werden. Die Krankenkasse lässt ihren Medizinischen Dienst mit Hilfe des Patienten ein Gutachten über die Behandlung erstellen. Ein Patientenberater bespricht mit dem Versicherten das weitere Vorgehen. Häufig wird zunächst die Krankenkasse mit der Haftpflichtversicherung des Arztes verhandeln, ist sie erfolgreich, kann auch der Patient leichter eine außergerichtliche Einigung erzielen. Sonst bleibt die Zivilklage vor einem Gericht.

Welche Regeln gelten für ein Gerichtsverfahren?

Schadensersatz kann ein Patient nur bekommen, wenn der Behandlungsfehler ursächlich für einen Gesundheitsschaden ist. Die Beweislast dafür liegt beim Patienten. Der Patient muss also den Schaden, die Pflichtverletzung des Arztes und den Zusammenhang zwischen Pflichtverletzung und seinem Schaden (Kausalität) beweisen. Nur wenn der Arzt einen groben Behandlungsfehler begangen hat, also wenn er eindeutig gegen bewährte ärztliche Behandlungsregeln verstoßen hat, muss der Patient den Kausalitätsbeweis nicht mehr erbringen.

Welche Fristen gelten?

Die Verjährungsfrist beträgt im Regelfall drei Jahre. Die Frist beginnt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zu laufen, wenn der Patient als medizinischer Laie von Dingen erfährt, aus denen sich auf einen möglichen Behandlungsfehler schließen lässt. Nach spätestens 30 Jahren verjähren Schadensersatzansprüche aufgrund eines ärztlichen Behandlungsfehlers, egal ob der Patient von ihnen erfahren hat oder nicht.

Quellen: Bundesministerium für Gesundheit/Bundesärztekammer/Medizinischer Dienst der Krankenkassen/Aktionsbündnis Patientensicherheit

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1.
LeToubib 06.09.2012
Das Photo freut mich: Bin ich doch nicht der einzige Chirurg, der die Nadel nicht mit der Pinzette sondern mit der Hand zum Nadelhalter fuehrt ...
2. Vergeblicher Kampf gegen Ärztefehler
luc2000 06.09.2012
Es war und ist immer noch ein aussichtsloser Kampf von Patienten bei ärztliche Fehler, selbst mit anwaltlicher Hilfe und Einschaltung der Ärztekammer bzw. Gutachter. Ein dickes Bankkonto und gute Nerven auch nötig.
3. Gutachter Spreche für Ärzte
j.h.nebel 26.05.2013
Kampf aussichtslos!!!! Dreimalige Schulter-OP in 2009 1Jahr Krank Schlichtungsstelle eingeschaltet, Es wurde ein Gutachten erstellt, Gutachter sagt es ist ein Unterlassungsfehler,dadurch hätte zumindest dei zweite OP nicht sein müssen. Schlichtungsstelle sieht aber keinen Fehler darin. Klage eingereicht, erneutes Gutachten. Gutachter sagt. Kein behandlungsfehler Aussagen aus dem Gutachten, Es ist durchaus möglich das der Knöchernde Sporn sich in drei Monaten neu Gebildet hat, ( Es wurde aber bei der ersten OP nichts gemacht am Schlüsselbein) Es wird immer eine Sparsamme Resektion vorgenommen, Die Schmerzen kommen von verklebungen und Vernarbungen der Patient neigt wohl dazu,Die Aufklärung reicht völlig aus der Patient muss nicht auf weitere OP´s Aufgeklärt werden. Diesen Aussagen ist das Gericht Gefolgt,Klage Verloren. Revision beim OLG eingereicht. Termin für die Mündliche Verhandlung erhalten Termin beim OLG um acht Wochen Verschoben,Grund Personalveränderung. Eine Woche vor dem Termin wurde Mitgeteilt das das Verfahren eingestellt wird. Nochmalige Stellungnahme eingereicht,ohne erfolg. Zwei Wochen Später dann der Beschluss vom OLG Klage abgewiesen Verfahren wurde Eingestellt. Vermutung von mir keiner hat sich die Unterlagen angesehen es wurde nach dem Urteil vom Landgericht und Gutachter Nr.zwei geurteilt. Armes Deutschland wo bleiben die Patienten wenn doch nur für die Ärtzte gesprochen wird. Ich kann allen nur Raten nehmt Euch einen Anwalt mit bei Aufklärungs und Behandlungsgesprächen sonts habt Ihr keine möglichkeit etwas zu Beweisen Gutachten werden immer nur für Ärzte erstellt .
4. Selbstschutz vor Behandlungsfehlern
invi33 10.07.2013
Immer wieder wird berichtet wie aussichtsl. es ist für geschädigte Patient. vor Gericht RECHT zu bekommen. Da Ärzte schweigen bei Behandlungsfehlern Zum einen weil sie Kolleg. schützen wollen und zum anderen haben Ärzte Angst vor berufl.Konsequenzen. Die Rechtschutzversicherungen erwarten auch von ihren versicherten Ärzten dass sie schweigen! Wer sich schützen möchte vor Fehlbehandlungen sollte regelmäßig seine Krankenakten kontrollieren da oft Eintragungsfehler zu Fehlbehandlungen führen oder es werden einfach Untersuchungen die wichtig sind vergessen oder aus Kostengr. nicht gemacht ! Dank unserer Sparmaßnahmen im Gesundheitssysthem...lieber Verdachtsdiagnosen mit Medikamenten behandeln anstatt gründlich zu untersuchen. Wer Medikamente verordnet bekommt sollte immer genaustens die Packungsbeil. lesen, sich im Internet informieren über das Medikament (Dosierungen und Namen des Medikaments notieren.) Manchmal werden Medikamente verordnet die noch keine oder erst eine kurze Zulassung zur Behandlung eines bestimmtes Krankheitsbild haben und somit sind sie noch nicht besonders gut erforscht ! Leider werden immer mehr Menschen seelisch krank wegen mobbing, Überlastung auf dem Arbeitsplatz, Zukunftsängste ect und viel zu schnell werden dann Psychopharmaka die auch schwerwiegende Nebenwirkungen haben können verordnet. Anstatt eine Auszeit zum erholen und eine Therapie wie man sein Leben wieder in Griff bekommt werden antriebssteigernde Medikamente verordnet ! Nicht jeder verträgt diese Medikamente. Deshalb fragen sie zusätzlich einen Apotheker ihres Vertrauens wenn sie eine Verschlechterung ihres Zustands bemerken. Oft werden gefährliche Wechselwirkungen, Überdosierungen uvm ein Problem...und Ärzte sind oft nicht schnell erreichbar oder die Arzpraxen sind zu voll um längere Patientengespräche zu führen, In allen Bereichen wäre es wünschenswert wenn mehr auf die Qualität der Behandlung von Patienten geachtet würde. Eine bessere Ursachenabklärung ist da besonders wichtig und nicht diese immer mehr praktizierende Symptombehandlung mit Medikamenten. Jeder sollte sich gut informieren über gestellte Diagnosen. Egal ob im körperlichen oder seelischen Bereich. Beim leisesten Zweifel holen die sich eine zusätzliche Meinung von einem anderen Arzt. Möglichst ohne im die bereits gestellten Diagnosen zu sagen denn all zu gerne werden Diagnosen von Kollegen einfach übernommen ohne sie genauer zu überprüfen. Das gleiche gilt für Gutachten im Schadensfall. Sollte es dazu kommen dass sie gegen einen Arzt klagen müssen dann nehmen sie keinen beliebigen Anwalt für Medizinrecht sondern nur einen der ihnen von anderen Patienten empf. worden ist und der nachw. kann dass er bereits einen ähnlichen Fall gewonnen hat ! Oft werden den Patienten Hoffnungen auf einen erfolgreichen Prozess gemacht nur damit der Anwalt sein Honorar kassieren kann. Es wird ein hoher Streitwert eingesetzt und somit verdient der Anwalt automatisch mehr. Jeder Patient sollte auch Kontakt suchen mit anderen Patienten denn im Schadensfall sind Zeugen wichtig !
5. Nicht immer aussichtslos...
s.benesch 24.01.2014
Zitat von luc2000Es war und ist immer noch ein aussichtsloser Kampf von Patienten bei ärztliche Fehler, selbst mit anwaltlicher Hilfe und Einschaltung der Ärztekammer bzw. Gutachter. Ein dickes Bankkonto und gute Nerven auch nötig.
...ist der Kampf gegen Behandlungsfehler. Wenn die Schlichtungsstellen und der MDK vermeintlich zugunsten der Ärzte sprechen, bleibt immer noch der Schritt zu einem unabhängigen Gutachter, z.B. wie er unter www.iuramed.de zu finden ist.
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Zum Autor
  • Dennis Ballwieser ist Arzt. In München machte er Narkose, in Hamburg schreibt er über Medizin. Er ist Redakteur im Ressort Gesundheit bei SPIEGEL ONLINE.


Zur Autorin
  • Jeannette Corbeau
    Irene Berres, studierte Wissenschaftsjournalistin, hat sich auf Themen rund um den Körper spezialisiert. Sie ist Redakteurin im Ressort Gesundheit bei SPIEGEL ONLINE.