Gesetzentwurf Bundesregierung will Legal Highs verbieten

Die Bundesregierung will mit einem neuen Gesetz die Verbreitung vermeintlich harmloser Drogen untersagen, den sogenannten Legal Highs. Die Hoffnung ist, den Wettlauf von Drogenköchen und Verbotsregelungen zu durchbrechen.

Gefährliche Kräutermischungen
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Gefährliche Kräutermischungen


In der Drogenszene sind sie als Legal Highs bekannt, nun sollen die Drogen verboten werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch ein Gesetz gegen die Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe. Bei den Legal Highs werden eigentlich verbotene Stoffe in ihrer chemischen Struktur so verändert, dass sie nicht mehr unter das Betäubungsmittelgesetz fallen.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) erklärte, mit dem Gesetz gebe die Regierung das klare Signal, dass es um "verbotene und hochgradig gesundheitsgefährdende Stoffe" gehe. Mit dem weitreichenden Verbot werde "der Wettlauf zwischen dem Auftreten immer neuer chemischer Varianten bekannter Stoffe und daran angepassten Verbotsregelungen im Betäubungsmittelrecht" durchbrochen.

Legal Highs sind als Kräutermischungen, Badesalz oder Lufterfrischer getarnte Drogen, die von Experten wegen ihrer unberechenbaren Wirkweise als sehr gefährlich eingeschätzt werden. Anders als der Name nahelegt, enthalten Legal Highs häufig verbotene Stoffe wie künstliches Haschisch.

39 Tote durch Legal Highs

Mit dem neuen Gesetz sollen nicht mehr nur einzelne Stoffe, sondern erstmals ganze Stoffgruppen verboten werden. Das sind zum einen von 2-Phenythylamin abgeleitete Verbindungen, also mit Amphetamin verwandte Stoffe. Außerdem fallen synthetische Cannabinoide darunter, Stoffe, die die Wirkung von Cannabis imitieren.

"Jede Droge ist gefährlich", sagte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Marlene Mortler (CSU). "Das gilt gerade auch für die vielen aus ausländischen Drogenküchen auf den deutschen Markt gespülten sogenannten Legal Highs." Im vergangenen Jahr seien allein in Deutschland 39 Menschen nach dem Konsum von neuen psychoaktiven Stoffen ums Leben gekommen, erklärte Mortler.

Der Grünen-Politiker Harald Terpe hingegen ist von der Wirksamkeit der Gesetzesinitiative nicht überzeugt: Das Stoffgruppenverbot werde weder die Verbreitung von Legal Highs verhindern, noch den gesundheitlichen Schutz von Konsumenten stärken.

hei/AFP/dpa



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