Zigarettenpackungen Schockbilder ab Mai 2016 auch in Deutschland

Die Lust am Rauchen soll den Deutschen vergehen - mit großen Gruselfotos auf Zigarettenschachteln. Das erhofft sich die EU von den neuen Vorgaben, die auch Deutschland bis Mai 2016 umsetzen muss.

AP/ U.S. Food and Drug Administration

Raucher in Deutschland müssen sich vom kommenden Frühjahr an auf Schockfotos und größere Warnhinweise auf Zigarettenschachteln einstellen. Von Mai 2016 an sollen zwei Drittel der Vorder- und Rückseite von Zigaretten- und Drehtabak-Verpackungen für kombinierte Warnbilder und aufklärende Texte reserviert sein - weit mehr als bisher schon.

Einen entsprechenden Gesetzentwurf von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat das Bundeskabinett an diesem Mittwoch in Berlin beschlossen. Nun muss noch der Bundestag zustimmen, damit das Gesetz in Kraft tritt. Erzeugnisse, die nach den alten Regelungen bis Mai 2016 hergestellt wurden, können noch ein Jahr lang weiter abverkauft werden.

Damit wird die nach langem Streit 2014 ausgehandelte EU-Richtlinie für Tabakprodukte auch in deutsches Recht umgesetzt. Dies muss bis 20. Mai 2016 der Fall sein. Die Vorgaben: Ob krebsbefallene Lungen, faulende Raucherbeine oder geschwärzte Zahnstümpfe - Gruselbilder und abschreckende Warnungen auf einem Großteil der Packungen sollen die Lust am Glimmstängel dämpfen.

Ziel der Gesetzespläne ist es, die Raucherquote von Jugendlichen und die Zahl vorzeitiger Todesfälle zu senken. Etwa 110.000 Todesfälle pro Jahr seien in Deutschland unmittelbar auf das Rauchen zurückzuführen, heißt es in einer Kabinettvorlage.

Erfolge der Zigarettenlobby

Die Zigarettenindustrie pocht auf eine längere Frist zur Umstellung ihrer Produktion von Verpackungen mit kombinierten Warnhinweisen und -bildern. Sie argumentiert, dies sei bis Mai nicht mehr zu schaffen. Um Schockbilder wurde in Deutschland lange gestritten, ihre Einführung immer wieder verschoben, obwohl ihre Einführung beispielsweisefür 2010 angekündigt worden war. Dass die Fotos erst 2016 kommen, gilt auch als Erfolg der Tabaklobby.

Die Grünen warfen der Regierung vor, keine Gesamtstrategie zur Reduzierung des Tabakkonsums zu verfolgen. Der Sprecher für Drogen- und Suchtpolitik der Grünen-Fraktion, Harald Terpe, sagte: "Werbebeschränkungen für Tabakprodukte sind längst überfällig." Deutschland sei neben Bulgarien das einzige Land in der EU, das Außen- und Kinowerbung für Tabakprodukte immer noch erlaube. "Die Bundesregierung muss sich endlich von den Interessen der Industrie freimachen. Arbeitsplätze und Steuereinnahmen sind keine Argumente, wenn es um Menschenleben geht."

hda/dpa

© SPIEGEL ONLINE 2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.