13. Dezember 2005, 00:00 Uhr

Affären

Absturz eines Superstars

Von Jochen Bölsche

In der Visa-Affäre kämpft Joschka Fischer um sein Amt - und um den Fortbestand von Rot-Grün.

An eine Stierkampfarena erinnert das Rund inmitten der spiegelblanken Tische im Saal 3.101 des Berliner Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses. Der Matador mittendrin wirkt an diesem 25. April einsam und angeschlagen wie ein verwundeter Torero: Ausgerechnet Außenminister Joschka Fischer, lange Zeit der Deutschen liebster Politiker, muss vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bundestags um sein politisches Überleben kämpfen. Tagelang hatte sich der Vizekanzler, Gerhard Schröders wichtigster Minister, zur Vorbereitung seiner Vernehmung durch Berge von Dokumenten gewühlt, die eigens abgestellte "Eingelber" für ihn mit Textmarkern aufbereitet hatten.

Außenminister Fischer am 25. April vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss
REUTERS

Außenminister Fischer am 25. April vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss

Die Aktenkonvolute dokumentierten das skandalöse Versagen des Auswärtigen Amtes (AA) in der Visa-Affäre, deren politische Brisanz Fischer monatelang unterschätzt hatte. Publik geworden war die Rolle des AA ein Jahr zuvor in einem Kölner Schleuserprozess, in dem der Richter dem Angeklagten erheblichen Strafrabatt gewährte - mit der Begründung, Fischers Ministerium habe den kriminellen Taten "durch schweres Fehlverhalten" Vorschub geleistet. Gemeint war der auf Fischers Weisung von AA-Staatsminister Ludger Volmer im März 2000 präsentierte Erlass, der vorschrieb, Botschaften sollten bei der Visa-Vergabe "in dubio pro libertate" - im Zweifel für die Reisefreiheit - entscheiden.

Der Außenminister glaubte das Warnsignal übergehen zu können, zumal sich die Opposition zunächst mit Kritik zurückhielt; sie wollte Munition für die kommende Bundestagswahl aufsparen. Fischers grünes Fußvolk sah in der laxen Visa-Vergabe ohnehin nichts Verwerfliches: Mit Multikulti-Slogans wie "Offene Grenzen" und "Bleiberecht für alle" waren die Grünen schließlich groß geworden. Den Sozialdemokraten war ebenfalls daran gelegen, den Garanten des rot-grünen Bündnisses zu schonen. Ihr Innenminister Otto Schily hatte zwar frühzeitig vor den Folgen des Erlasses gewarnt. Vom Kanzler zur Kabinettsdisziplin ermahnt, hatte der Ex-Grüne Schily dann aber jahrelang - trotz immer neuer Alarmmeldungen der von Antragstellern überrannten Botschaften - darauf verzichtet, seinen Freundfeind Fischer im Kabinett zur Rede zu stellen, und sich damit begnügt, sich als eiserner Abschottungsverfechter zu profilieren.

Doch die Hoffnung des Instinktpolitikers Fischer, er könne die Affäre ebenso aussitzen wie zuvor die Enthüllungen über seine Jahre als Straßenkämpfer, trog. Sein Kalkül, das Interesse der Presse werde allmählich erlahmen, ging nicht auf. Als Fischer im Februar in einer improvisierten Pressekonferenz die im Schneeregen wartenden Reporter mit der Antwort abspeiste, "für mögliche Fehler meiner Mitarbeiter" übernehme er die Verantwortung, mithin eigene Fehler ausschloss, war das Echo verheerend, nicht nur im AA.

Bei manch einem der von Fischer oft gedemütigten Medienvertreter erwachte die Lust, es dem grünen Superstar heimzuzahlen. "Viele Jahre war Joschka Fischer allein in seiner Einzigartigkeit - plötzlich war er fast nur noch allein", notierte die "Süddeutsche Zeitung" über die Medienreaktion auf Fischers notorisch "schlechtes Benehmen, seine Besserwisserei, seine Arroganz".

Zutiefst beleidigt zeigte sich der Vollblutpolitiker über Angriffe des CSU- Landesgruppenchefs Michael Glos, der ihn im Zusammenhang mit der Visa-Vergabe an Prostituierte als "Zuhälter" beschimpft hatte. Doch mancher Medienvertreter mochte Fischers Empörung über den CSU-Mann nicht recht teilen: Hatte der Weltpolitiker im Nadelstreif nicht selber Abgeordnete als "Arschloch", Grüne als "Feuchthosen" und Journalisten als "Fünf-Mark-Nutten" tituliert?

Während Fischer von Platz eins der Beliebtheitsskala auf Platz sechs abstürzte, geriet die SPD-Spitze in Panik. Die Debatte über eingeschleuste Billigarbeiter verquickte sich zunehmend mit der Fünf-Millionen-Arbeitslosigkeit; sie hatte bereits bei der Schleswig-Holstein-Wahl im Februar 50.000 Wähler von der SPD zur CDU getrieben. Bei den Genossen machte die Parole "Grün vergiftet Rot" die Runde. Um ein weiteres Debakel bei der Mai-Wahl in Nordrhein-Westfalen zu vermeiden, änderte die Koalition ihre Strategie: Fischer sollte, anders als geplant, schon vor der NRW-Wahl aussagen. SPD-Chef Franz Müntefering mahnte: "Joschka, du musst in die Offensive kommen."

Am 21. April schiebt der einstige Staatsminister Volmer, gerade gestrauchelt über eine Nebenverdienst-Affäre, jegliche Verantwortung für den bis dahin sogenannten Volmer-Erlass auf den Außenminister. Vier Tage später steigt Fischer in die Arena. "Nennen Sie es Fischer-Erlass", übernimmt er plötzlich, scheinbar großzügig, die Verantwortung. Doch bei heiklen Fragen beruft sich der Polit-Profi auf Erinnerungslücken, zwischendurch wirft er der Opposition eine "unsägliche Skandalisierung" vor. Immerhin räumt er ein, er hätte "früher eingreifen" müssen - um umgehend zu versichern, seine Fehler seien kein Rücktrittsgrund.

Es hilft nichts - die Aura des Unantastbaren ist dahin. Rot-Grün wird, unter den Auswirkungen der Visa-Affäre, die NRW-Wahl verlieren - Anfang vom Ende des rot-grünen Projekts.


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© Jahres-Chronik 1/2005
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