Von Erich Follath
Selten hat der Druck der Straße irgendwo auf der Welt eine solche Gestalt angenommen: Unter den Demonstranten von Pakistan sind nicht wütende Oppositionelle, aufgebrachte Studenten oder umsturzbereite Arbeiter in der Mehrzahl – sondern vor allem Rechtsanwälte. Und Frauen.
Als Armeechef zurückgetreten: Pakistans Präsident Musharraf
Genau darum geht es – und manches spricht dafür, dass es für eine Befriedung des "Landes der Reinen" seit dem 3. November schon zu spät sein könnte, diesem Schicksalstag der Nation, an dem Präsident Pervez Musharraf in einer dramatischen Rede an die Nation den Ausnahmezustand über das Land verhängt. Der Militärherrscher feuert den Obersten Richter, nimmt unabhängige TV-Sender vom Netz und verfügt eine weitreichende Medienzensur. "Ich muss das Land davon abhalten, Selbstmord zu begehen", sagt Musharraf und stellt die Zurücknahme von bürgerlichen Freiheiten, das De-facto-Kriegsrecht, als einzige Alternative zur drohenden Anarchie dar: Ich oder das Chaos, lautet seine Botschaft.
Doch viele Pakistaner sehen das anders: Sie fürchten Musharraf und das Chaos. Sie haben Angst vor dem Zerfall eines Staats mit mehr als 160 Millionen Einwohnern. Es ist ein Land der explosiven Gegensätze: Armenhaus und Atommacht, enger Verbündeter der USA und Brutstätte islamistischer Gewalt, Bush-Country und Bin-Laden-Basis zugleich.
"Wenn es eine zentrale Front im Kampf gegen den Terror gibt, dann ist es nicht der Irak, sondern Pakistan", meint der amerikanische Nahost- und Islam-Spezialist Fareed Zakaria. Den "bedrohlichsten Staat für die Welt" nennt ihn der langjährige hochrangige Regierungsbeamte Robert Gallucci in Washington.
Und womöglich noch gefährlicher ist Pakistan für die Europäer: Der britische Geheimdienst schätzt, dass 4000 islamistische Extremisten, die in den dortigen Terrorcamps ausgebildet wurden, nach Großbritannien eingereist sind.
Und Nihad C., gebürtiger Bosnier aus Pforzheim, schildert nach seiner Festnahme Ende Januar den Ort Mir Ali im Grenzgebiet zu Afghanistan als Treffpunkt für junge Dschihadisten aus Deutschland. Verschwörer einer deutschen Islamistenzelle wollten die Bundesrepublik im großen Stil attackieren – mit Bombenanschlägen.
Die meisten Pakistaner glauben, dass es vor allem seine Machtgier ist, die Musharraf dazu getrieben hat, den Ausnahmezustand auszurufen und ihn auch gegen den dringenden Rat seiner amerikanischen Freunde aufrechtzuerhalten: Die Richter, die der Präsident mit seinen selbstgewährten Sondervollmachten entlässt, hatten möglicherweise vor, Musharrafs neue Amtszeit als Präsident für illegitim zu erklären. Erst die neuen Musharraf-nahen Juristen segnen das weitere Mandat des Mannes, der sich acht Jahre zuvor an die Macht geputscht hatte, schließlich ab.
In einem Punkt allerdings sind sich die empörten Regimegegner und die Staatsführung einig: Die Sicherheitslage im Land hat sich in den letzten Monaten besorgniserregend verschlechtert. In weiten Teilen der paschtunischen Stammesgebiete an der Grenze hat die Armee die Kontrolle verloren; das zerklüftete, schwer zugängliche Bergland ist Taliban-Country. Und schlimmer noch: Die kriegerischen Auseinandersetzungen sind immer näher an die Machtzentrale gerückt. Die Touristenregion Swat, zwei Autostunden von Islamabad entfernt, fällt zu großen Teilen in die Hände von Radikalen, und in der Hauptstadt selbst besetzen Islamisten angeblich gemeinsam mit Qaida-Kämpfern die Rote Moschee, bevor Musharraf sie schließlich in einem Verzweiflungsakt durch einen blutigen Sturm seiner Sicherheitskräfte wieder "befreien" kann.
Politische Morde sind an der Tagesordnung. Musharraf selbst ist bereits mehrfach angegriffen worden und nur knapp dem Tod entronnen. Auch die frühere Regierungschefin Benazir Bhutto, die im Oktober aus achtjährigem Exil in London und Dubai nach Pakistan zurückkehrte, wird in Karatschi fast Opfer eines Attentats; 139 Menschen sterben, als Terroristen den Triumphzug ihrer Anhänger von der Pakistanischen Volkspartei angreifen.
Könnte Bhutto, von Musharraf erst hofiert, dann – als sie wegen der Verhängung des Ausnahmezustands mit Großdemonstrationen droht – temporär unter Hausarrest gestellt, die Islamische Republik aus der Krise führen? Wenig spricht dafür. Sie hat zwar im Süden des Landes eine breite Machtbasis und stammt aus einem der reichen Feudalclans. Sie hat in Oxford studiert, gilt als hochintelligent und eloquent. Ihr Vater, ehemaliger Premier, wurde 1979 von Militärherrscher Zia ul-Haq gehenkt – die Märtyrer-Rolle der Familie verleiht ihr zusätzliches Gewicht.
Aber "die Unvergleichliche", so die Übersetzung ihres Namens, hat in ihren beiden Amtszeiten als Ministerpräsidentin (1988 bis 1990 und 1993 bis 1996) versagt. Korruptionsvorwürfe gegen sie und ihren Mann wurden laut, ein Gericht in der Schweiz verurteilte sie wegen Geldwäsche sogar zu einer Bewährungsstrafe.
Heute haftet ihr in weiten Kreisen der Bevölkerung ein zusätzlicher Makel an: Sie gilt als Favoritin der Bush-Regierung, die einen Deal – und eine Machtteilung – zwischen ihr und Musharraf mit eingefädelt hatte. Nach seiner Bestätigung als Präsident und dem Rücktritt als Armeechef sollte Bhutto die für Januar 2008 anberaumte Parlamentswahl gewinnen und dann das Amt des Premiers übernehmen. Ein Plan, der am Washingtoner Reißbrett entworfen wurde und langsam Konturen gewinnt.
Am 28. November tritt Musharraf als Armeechef zurück und wird anschließend für weitere fünf Jahre als Präsident vereidigt. Er kündigt an, den Ausnahmezustand aufzuheben, und fordert seine Gegenspieler Bhutto sowie den populären Ex-Premier Nawaz Sharif auf, ihre Drohung, die Parlamentswahl zu boykottieren, zurückzunehmen. Spitz hatte Bhutto nämlich ihn und seinen US-Protektor George W. Bush angesichts der verhängten Notstandsverordnungen wenige Wochen zuvor wissen lassen: "Wir diskutieren nicht mit Diktatoren." Jetzt aber hält die den USA genehme Politikerin sich alle Optionen offen.
"Alle Staaten besitzen Armeen, aber bei uns besitzt die Armee einen Staat"
Ist die amerikanische Liebe zu Musharraf endgültig erkaltet? Oder betrachten sie den hemdsärmligen, Whisky und Glücksspielen zugeneigten Bewunderer Atatürks immer noch als ihre beste Chance? Soll und kann der Mann, den die Islamisten hämisch "Busharraf" rufen, aus dem Amt gejagt werden – und wenn ja, von wem?
Im November reist US-Vizeaußenminister John Negroponte, Washingtons Spezialist für schwierige Fälle, nach Pakistan. Er redet Musharraf ins Gewissen, fordert ihn auf, den Ausnahmezustand aufzuheben, faire und freie Wahlen anzuberaumen. Es seien harte Worte gefallen, kolportiert der Nachrichtensender CNN. Aber Pakistans Präsident zeigt sich weitgehend unbeeindruckt. Er fühlt sich in seinem Amt wohl sicher, hält sich für unersetzlich. Und immer wieder erinnert er die Amerikaner, welche großen Risiken er eingegangen sei, sich nach dem 11. September 2001 auf ihre Seite zu schlagen und mit ihnen den "Krieg gegen den Terror" zu führen.
Was er verschweigt: Sein Kampf gegen die Islamisten war halbherzig; zwar hat Musharraf erlaubt, einige hochrangige Qaida-Kämpfer zu jagen und zu fassen, aber gleichzeitig versäumte er es, die Armee und den Geheimdienst von allen Islamisten zu säubern. Außerdem ging der Machtpolitiker mit radikalen Parteien seltsame Partnerschaften ein. Musharraf war und ist ein mit allen Wassern gewaschener Taktiker – und zuallererst immer ein Mann des Militärs, das in diesem Land eine ganz besondere Rolle spielt.
"Alle Staaten besitzen Armeen, aber bei uns besitzt die Armee einen Staat", hat der pakistanische Nuklearphysiker Pervez Hoodbhoy einmal gesagt. Während 33 Jahren Landesgeschichte regierten die Generäle direkt, 27 Jahre lang ließen sie Demokratie spielen und übten ihren Einfluss hinter den Kulissen aus. Das Militär mit seinen gut 600.000 Mann und einem Viertel des jährlichen Staatsbudgets ist eine durch Privilegien verwöhnte Truppe.
Vor allem die höheren Ränge haben viel zu verlieren, wenn sich Pakistan auflösen sollte: Es gibt kaum etwas im Land, das den Offizieren nicht gehört oder woran sie nicht beteiligt sind. So besitzt die Armee fünf große Industriekonglomerate, teilweise als Stiftungen ausgewiesen; deren größte unterhält eine Bank, eine Versicherung, Chemiefabriken und Elektrizitätswerke – Jahresumsatz: zwei Milliarden Dollar. Außerdem ist das Militär auch der größte Bauherr Pakistans, lässt Zement mischen und sogar Schuhe herstellen. Kein Wunder, dass sich die Ehrgeizigsten und Klügsten im Land zu einer Armeekarriere entschließen. Die Offiziere sind die wahre Elite, und aller Wahrscheinlichkeit nach wird auch der nächste starke Mann Pakistans aus dieser "Schule der Nation" kommen.
Die Amerikaner wissen das und sollen sich bei den Top-Offizieren angeblich schon umsehen – damit sie sich im Fall einer blutigen Auflösung des Staatsverbands hinter den "Richtigen" stellen. Ende November wird bekannt, dass Washington plant, mit pakistanischen Stammesmilizen in den Terroristen-Hochburgen des Grenzgebiets verstärkt zu kooperieren und sie mit Waffen und Geldern zu unterstützen.
Am meisten Sorgen aber bereiten dem Westen die pakistanischen Atomwaffen – ein Alptraum, gerieten sie in die Hände von Osama Bin Laden & Co. Auszuschließen ist das nicht, obwohl General Musharraf immer wieder beteuert, Pakistans "Sicherheitsvorkehrungen" gegen Diebstahl oder Weitergabe der – geschätzten 65 – atomaren Sprengköpfe seien "die besten der Welt". Die Wahrheit ist: Schon einmal, und zwar in Zeiten großer innenpolitischer Krisen und Tumulte, hat ein pakistanischer Nuklearwissenschaftler gefährliche Geheimnisse weitergegeben. Abdul Qadir Khan heißt der Mann, ein hochbegabter "Doktor Seltsam", der die Bombe liebt und wesentlich dafür verantwortlich ist, dass sie 1998 in Belutschistan erfolgreich gezündet werden konnte.
Der den Islamisten nahestehende Khan glaubt offenbar daran, dass mehrere Staaten der "Umma", der "Gemeinschaft der Gläubigen", in den Besitz der ultimativen Waffe kommen sollen (und er ließ sich für seine Bemühungen, dabei mitzuhelfen, Millionen bezahlen). Khan dealte mit den Iranern, Libyern und Nordkoreanern, soll sich auch mit saudi-arabischen Offiziellen getroffen haben. Als die CIA 2004 Beweise für die illegalen Aktivitäten Khans vorlegte, stellte Musharraf den "Vater der pakistanischen Bombe" unter Hausarrest.
Eine Strafverfolgung muss er indes nicht befürchten. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA), die als "Wachhund" in Nuklearwaffenfragen fungiert, würde ihn gern nach all seinen Aktivitäten auf dem Schwarzmarkt befragen; doch die pakistanische Regierung erlaubt das nicht. Die IAEA darf nur schriftlich Fragen stellen, die Khan nach Gutdünken beantwortet oder nicht; in ähnlicher Weise verfährt er mit der US-Regierung, was nicht nur oppositionelle Senatoren in Washington für einen Skandal halten.
Sollte Musharraf gestürzt werden, weiß niemand, was aus ihm und seinem Team wird, das Pakistans Waffenarsenal kontrolliert. "Die Wahrheit ist, dass wir keine Ahnung haben, wie viele der Sicherheitsvorkehrungen an Musharrafs Leuten hängen und wie viele institutionalisiert sind", sagt ein hochrangiger US-Beamter. Die Sprengköpfe, das weiß man, werden von den Trägersystemen getrennt aufbewahrt, ebenso die Zünder. Die Rede ist von mindestens zwölf verschiedenen Nuklearanlagen an unterschiedlichen Orten.
Westliche Experten warnen dennoch davor, sich von den pakistanischen Versprechungen einlullen zu lassen. Vor fünf Jahren hatte Musharraf der Welt – genau wie heute – versichert, ein Leck im pakistanischen Atomprogramm sei undenkbar. Das war genau die Zeit, in der Khan noch tätig war.
Das Geschäft des Dr. Khan mit nuklearem Know-how florierte immer dann, wenn Pakistans Führung besonders schwach oder korrupt war.
© Jahres-Chronik 1/2007
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