Jahres-Chronik

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Italien

Vom Cavaliere zum Professore

Fünf Jahre war er an der Macht, nun haben die Italiener den skurrilen Schausteller Silvio Berlusconi abgewählt.

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Es ist schwer, von der Macht zu lassen. Silvio Berlusconi bringt das Wort "Niederlage" tagelang nicht über die Lippen. Doch dann, in einem Restaurant in Triest, umgeben von Parteifreunden, Flaschen, Tellern, steht der Noch-Ministerpräsident auf, lässt sich ein Mikrofon geben und beginnt zu singen: "Andiamo via ...", ein neapoletanisches Lied, mit neuem Text: "Andiamo via. Wir gehen, fort von allen, den Parteien, dem TV, den Zeitungen und wir lassen sie zurück mit ihrer betrübten Miene und gehen auf eine ferne Insel, in einer anderen Welt."

Dann nimmt sich Berlusconi ein Tablett und beginnt, mit großer Geste die Tische abzuräumen. So enden fünf Jahre fast unbeschränkter Machtfülle, fünf Jahre eines der schillerndsten Schausteller auf der Bühne der europäischen Politik. Ein Ende, so pathetisch und selbstironisch, so skurril und erfrischend normal, wie Berlusconi durch die italienische Politik gewirbelt ist. Und längst ist noch nicht ausgemacht, ob die fünf Jahre nur eine Episode gewesen sind. Der Wahlkampf zwischen Berlusconi und seinem Herausforderer, dem ehemaligen EU-Kommissionpräsidenten Romano Prodi, wird mit ungewohnter Schärfe geführt. Der brave Ökonomieprofessor aus Bologna wird als "nützlicher Idiot" der Kommunisten dargestellt. Dabei gibt es nur einen Einzigen, der eventuell um sein Eigentum fürchten müsste, sollte Prodis Bündnis "Union" gewinnen.

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Den ganzen Januar über eilt Berlusconi von Talkshow zu Talkshow. Er fühlt sich unverstanden. Hat er nicht "mehr Reformen als je zuvor in der Geschichte Italiens" zuwege gebracht? Hat er nicht den starren Arbeitsmarkt aufgelockert, mit der Sanierung der Pensionskassen begonnen, das Rauchverbot in Restaurants durchgesetzt? Es ist politisches Tele-Shopping. Das Produkt ist immer dasselbe: Ich, Silvio, strahlend, geschminkt und bester Laune.

Der fleißigste Ministerpräsident aller Zeiten, der visionäre Reformer, der Staatsmann, welcher "immer" zwischen Amt und Privatinteresse zu trennen wusste. Berlusconi nennt es "Operation Wahrheit". Das Volk weiß eben immer noch nicht, wie brillant sein Herrscher ist. Berlusconi ist davon überzeugt, dass seine geschrumpfte Popularität ausschließlich der Einseitigkeit der Berichterstattung zuzuschreiben ist. Wie muss es da Leuten gehen, die nicht über 90 Prozent der Fernsehsender verfügen können? Berlusconi hat die stabilste Regierung der Nachkriegszeit geführt. Doch sie ist nicht der Segen für das Land gewesen, wie viele gehofft hatten.

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Italien hinkt auf dem Weg der Strukturreformen immer noch weit hinterher. Es dauert Wochen, eine Firma anzumelden, Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, einen Prozess abzuschließen. Der Kampf gegen die Mafia ist auf Eis gelegt. Die italienischen Plagen Korruption und Vetternwirtschaft sind auf dem Vormarsch, als hätte es die "Sauberen Hände" der Neunziger nie gegeben. Schulen und Universitäten sind finanziell ausgedorrt. Und weiterhin kann man mit 58 in Rente gehen. Das Privatvermögen Berlusconis dagegen ist laut "Forbes" allein in einem Amtsjahr um vier Milliarden Dollar gewachsen.

Unter der Mitte-rechts-Regierung sind zwar über eine Million neue Jobs geschaffen worden. Doch weder gab es die versprochenen Steuersenkungen, noch weitere Privatisierungen, noch Strukturreformen, um den Wettbewerb zu erhöhen und Bürokratien zu entmachten. Italien hat mehr Schulden als kaum ein anderes Land in der EU. Was die globale Wettbewerbsfähigkeit betrifft, landete es in der Rangliste des Davoser "Weltwirtschaftsforums" auf dem 47. Platz, knapp vor Botswana. Die Forschungsausgaben dümpeln im europäischen Vergleich auf schlappem Niveau, die Arbeitsproduktivität ist rückläufig.

Nicht von ungefähr ist es der Präsident des Arbeitgeberverbandes und Fiat-Chef Luca Cordero Di Montezemolo, der am schärfsten mit der Untätigkeit der Regierung ins Gericht geht. In beiden direkten TV-Duellen kann sich Prodi durchsetzen. Der "Diesel", wie er sich selbst nennt, kommt zwar langsamer in Fahrt, doch läuft er ruhiger und überzeugender. Prodi gelingt es mit seiner landpfarrerlichen Art, dem Land Ruhe, Europa und "etwas Glücklichsein" zu versprechen. Berlusconi wirkt nervös und überfordert die Zuschauer mit diversen Zahlengebilden. Auf einem Kongress des Unternehmerverbands in Vicenza kommt es zum Eklat, als Berlusconi wutentbrannt die Verbandsführung beschimpft, gemeinsame Sache "mit den Kommunisten" zu machen. Zuletzt betitelt der Cavaliere alle, die ihm die Stimme verweigern würden, als "Coglioni" - vorsichtig übersetzt: Vollidioten.

In der Wahlnacht lässt sich Romano Prodi schon wie ein Sieger feiern. Zum zweiten Mal nach 1996 gelingt es ihm, den "mächtigsten Italiener seit Mussolini" (Alexander Stille) bei einer Wahl zu besiegen. Doch es ist kein Erdrutschsieg. Das Debakel für Berlusconi ist ausgeblieben und das Ergebnis knapp wie noch nie. Die Wahlnacht erinnert an die US-Wahlen von 2001. Mit jeder neuen Hochrechnung wechseln sich in den Parteizentralen und Party-Zelten Jubel und Düsternis, Niedergeschlagenheit und ungläubiges Staunen ab.

Der reiche Norden und der arme Süden haben mehrheitlich für "Don Coglioni" (Wall Street Journal) gestimmt. Forza Italia bleibt mit 23,7 Prozent die stärkste Partei Italiens, während die Linksdemokraten, die Nachfolger der legendären PCI, auf 16,6 Prozent kommen. Doch erstmals dürfen die Auslandsitaliener eigene Kandidaten wählen. Ihr Votum bringt den Ausschlag. Es sind 25 224 Stimmen, die der "Union" das Unterhaus einbringen, ein 0,6-Promille-Sieg. Und nur dank des heftig von ihr bekämpften Wahlrechts verwandelten sich die Handvoll Stimmen für Mitte-links im Abgeordnetenhaus in eine satte Mehrheit von 340 zu 277 Sitzen.

Berlusconi ist persönlich gekränkt. Das neue Wahlrecht ist ihm von den Christdemokraten abverlangt worden, das Stimmrecht für die Italo-Diaspora von der Nationalen Allianz. Ohne die Reform hätte er in beiden Kammern eine eindeutige Mehrheit behalten. Der Abgewählte weigert sich bis zuletzt, seinem Herausforderer zu gratulieren. Stattdessen fordert er die Entsendung internationaler Wahlprüfer nach Italien. Wahlzettel seien verschwunden oder falsch gezählt worden. Sein einziger Trost: "80 Prozent des Bruttosozialprodukts haben für mich gestimmt."

Der neugewählte Ministerpräsident weiß nicht, ob er sich über dieses Ergebnis von Herzen freuen kann. "Il professore" Prodi steht vor einer herkulischen Aufgabe. Seine Regenbogen-Koalition besteht aus so vielen Parteien und Grüppchen, das niemand so recht ihre genaue Zahl angeben kann. Von einer Partei der Pensionäre über Neo-, Paläo- und Reformkommunisten bis zu vatikanhörigen Ex-Christdemokraten ist alles vertreten. Es ist so, als wollte Kurt Beck eine verschärfte "Agenda 2010" mit Sarah Wagenknecht und ihrer "Kommunistischen Plattform" durchbringen - und dies in einem hochverschuldeten Land, wo Sozialsicherungen wie Arbeitslosengeld weitgehend unbekannt sind.

Prodi selbst hat keine eigene Partei hinter sich. Von einer Demokratischen Partei nach amerikanischem Vorbild, wie sie Prodi vorschwebt, ist diese Notgemeinschaft noch Welten entfernt. "Dafür muss man warten, bis die letzten Ex-Kommunisten, die letzten Ex-Christdemokraten verschwunden sind. In hundert Jahren sind wir so weit", sagt Umberto Eco, ein guter Freund von Prodi. Die Regierungsbildung gleicht einem mehrdimensionalen Puzzle, wo für jede Partei, jede Region, jeden Getreuen ein Plätzchen gefunden werden muss. Prodi meistert die Aufgabe, um den Preis, dass auf eine Verschlankung der Exekutive weiter gehofft werden muss.

Die neue Regierung besteht aus 25 Ministern, 10 Vizeministern und 66 Staatssekretären. Den Parlamentsvorsitz bekommt Fausto Bertinotti, der charismatische Chef der "Rifondazione Comunista" ("Kommunistische Wiedergründung"), eines Sammelbeckens diverser Bewegungen und Unzufriedener. Bertinotti war es, der Prodis erste Regierung 1998 zerbrechen ließ. Im Senat, der zweiten, dem Bundesrat vergleichbaren Kammer, hat Prodis Lager nur zwei Stimmen Mehrheit. Schon wird über "la Grande Coalizione" nachgedacht.

Doch Prodi ist zuversichtlich, sein Lager auch fünf Jahre lang zusammenzuhalten. So lehnt er es ab, der Opposition eines der hohen Staatsämter anzubieten. Die Wahl des neuen Senatspräsidenten wird zum langwierigen Schaukampf. Prodi hat den christdemokratischen Gewerkschafter Franco Marini aufgestellt, Berlusconi den Senator auf Lebenszeit Giulio An- dreotti, den vom Schwefelgeruch der Mafia und des Vatikans begleiteten Großmeister der italienischen Nachkriegspolitik. Zum Nachfolger von Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi wird der 81-jährige Giorgio Napolitano gewählt, ein in Würde ergrauter Eurokommunist der ersten Stunde.

Innerhalb weniger Wochen hat der italienische Staat seine Repräsentanten ausgetauscht, mit einer Gründlichkeit, die an der oft beschworenen Allmacht des alten "Regimes" zweifeln lässt. Ein Neokommunist als Parlamentsvorsitzender, ein Eurokommunist als Staatspräsident und ein Gewerkschafter als Vorsitzender des Senats: Die Rechte spricht von einer "Diktatur der Linken" (so der ehemalige Justizminister Roberto Castelli) und kündigt Fundamentalopposition an, auch "auf der Piazza".

Berlusconi gibt seinem Nachfolger ein halbes Jahr, maximal zwölf Monate. Doch der neuen Regierung geht es, zum Leidwesen vieler ihrer Wähler, nicht um Rache. An eine Zerschlagung von Berlusconis Medienimperium sei nicht zu denken, hat Prodi schon im Wahlkampf erklärt. Lediglich die Verteilung der Fußballrechte würde neu geregelt. Wahlrecht, Gesetz über Interessenkonflikte und föderale Verfassungsreform würden nur in Abstimmung mit der Opposition reformiert werden. Unter denkbar komplizierten Mehrheitsverhältnissen muss Romano Prodi seinen Landsleuten Strukturreformen abverlangen, an die sich der angeblich allmächtige Berlusconi nicht herangewagt hat. Zudem sind die Staatskassen noch leerer als befürchtet. Für 2006 wird ein Haushaltsdefizit von mehr als vier Prozent prognostiziert. Die öffentliche Verschuldung hat wieder den Rekordstand von 1992 erreicht: 108 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Finanzminister Tommaso Padoa-Schioppa wird zum heimlichen Regierungschef der Koalition. Bei seinem ersten Besuch in Brüssel bekommt Prodi deutlich gesagt, dass er das Defizit bis 2007 spürbar senken müsse. Auch für einen ehemaligen Präsidenten der EU-Kommission gibt es keinen Rabatt. Die Finanzmärkte drohen bereits mit einer Abstufung im Rating für Italien. Mangels Mitteln droht der Abbruch bereits begonnener Autobahn- und Bahnprojekte. Trotzdem ist Prodi entschlossen, sein Wahlversprechen zu halten und die Abgabenlast für Unternehmen und Beschäftigte zu senken. Ansonsten kann er nur Reformen in Angriff nehmen, die nichts kosten.

In seinem Hundert-Tage-Programm verspricht der neue Ministerpräsident einen Rückzug aus dem Irak bis zum Herbst, neue Nationalparks, Frauenquoten und ein neues Einbürgerungsgesetz. Die letzte Justizreform Berlusconis (sie schränkte die Berufungsmöglichkeiten stark ein) wird zurückgenommen und die Vergaberegeln für Fußballrechte im Fernsehen sollen gerechter gestaltet werden. Das ist kein Programm zum Träumen. Das Dolce Vita ist bis auf weiteres vorbei. An seinem letzten Amtstag im Palazzo Chigi, dem Kanzleramt Italiens, ruft Berlusconi seine Sekretärinnen zusammen. Er lässt sie Briefe schreiben, Dutzende Briefe an die wichtigsten Regierungschefs der Welt. Es sind keine Abschiedsbriefe. "Als Oppositionsführer", diktiert der Cavaliere, "repräsentiere ich 50,2 Prozent des Landes und hoffe, bald wieder ins Regierungsamt zurückzukehren, sobald die über anderthalb Millionen annullierten Stimmzettel überprüft worden sind."

Der Brief an den spanischen Regierungschef Zapatero endet mit den Worten: "Ich erinnere Dich, dass Du einen Freund hast, der Dich mag. Eine herzliche Umarmung." Gezeichnet: "Silvio". Ciao! - und bis bald.

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