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Fliegender Jobwechsel Was wird aus dem Resturlaub?

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Corbis

Wenn Arbeitnehmer ihrem Arbeitgeber den Rücken kehren, haben sie oft noch nicht den kompletten Urlaub genommen. Wie viele Tage ihnen zustehen, hängt stark vom Kündigungstermin ab - wer im zweiten Halbjahr kündigt, fährt meist besser.

Mal lockt ein besseres Jobangebot, mal kommt man mit dem Chef oder den Kollegen einfach nicht aus - Zeit für die Kündigung. Was dann aus dem Resturlaub wird, regelt das 1963 eingeführte Bundesurlaubsgesetz (BUrlG). Kündigt ein Arbeitnehmer, muss der Arbeitgeber verbliebene Urlaubstage entweder innerhalb der Kündigungsfrist genehmigen oder den Urlaub auszahlen.

Dabei hängt die Zahl der Resturlaubstage auch vom Kündigungstermin ab. Arbeitnehmer, die in den ersten sechs Monaten des Jahres aus dem Unternehmen ausscheiden, haben nämlich nur einen anteiligen Urlaubsanspruch. Für jeden vollen Beschäftigungsmonat bekommen sie ein Zwölftel des Jahresurlaubs zugesprochen.

Kündigen Arbeitnehmer hingegen zum 1. Juli oder zu einem späteren Datum, muss ihr Arbeitgeber den vollen gesetzlichen Mindesturlaub von 24 Werktagen gewähren (Paragraf 4 BUrlG). Voraussetzung ist allerdings, dass Arbeitnehmer die sogenannte Wartezeit erfüllt haben, also mindestens sechs Monate bei ihrem Arbeitgeber beschäftigt waren. Endet das Arbeitsverhältnis vor Ablauf dieser Wartezeit, haben Arbeitnehmer einen anteiligen Urlaubsanspruch.

Verzicht auf Mindesturlaub ausgeschlossen

Zudem können Arbeitgeber "zu viel" gewährte Urlaubstage nicht zurückfordern (Paragraf 5, Absatz 3 BUrlG). Das gilt zumindest für den gesetzlichen Mindesturlaub; der beträgt laut Gesetz 20 Tage, bezogen auf eine Fünf-Tage Woche. Tarif- oder Einzelarbeitsverträge sehen aber einen höheren Urlaubsanspruch vor, meist zwischen 26 und 30 Tagen.

Ist im Arbeits- oder Tarifvertrag ein längerer Urlaub als das gesetzliche Minimum von 20 Tagen vereinbart, kann dort für die zusätzlichen Urlaubstage eine Klausel stehen, die Arbeitnehmer zu Ausgleichszahlungen für eventuell zu viel genommene Urlaubstage verpflichtet.

Doch bringt weder die zu Jahresbeginn absolvierte sechswöchige Weltreise noch die Kündigung in der zweiten Jahreshälfte Extra-Urlaubstage. Denn der genommene bzw. ausgezahlte Jahresurlaub wird vom bisherigen Arbeitgeber quittiert und dem neuen Arbeitgeber in der Regel mitgeteilt.

Ganz oder teilweise auf ihren gesetzlichen Urlaub verzichten können Arbeitnehmer übrigens nicht. Haben sie mit ihrem Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag abgeschlossen, in dem der Verzicht auf "sämtliche aus dem Arbeitsvertrag entstandene Ansprüche" vereinbart ist, bleibt der gesetzliche Mindesturlaub davon unberührt, wie das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil 1998 entschied (Aktenzeichen 9 AZR 812/96).

Von Hendrik Roggenkamp, dapd/jol

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