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Computernutzung auf der Arbeit So privat darf es werden

Private oder dienstliche PC-Nutzung? Manchmal verschwimmen die Grenzen Zur Großansicht
Corbis

Private oder dienstliche PC-Nutzung? Manchmal verschwimmen die Grenzen

Ein Gerichtsurteil verwirrt viele Angestellte: Selbst wenn man den Dienstrechner privat nutzen darf, droht die Kündigung. Wie kann man seiner Sache sicher sein? Fachanwalt Philipp Byers erklärt, was erlaubt ist.

Niemand darf während der Dienstzeit Raubkopien herstellen, entschied jetzt das Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Auch nicht, wenn der Betroffene den Rechner für bestimmte andere private Zwecke nutzen durfte. Die obersten Arbeitsrichter verhandelten über die Kündigung eines Justizangestellten, der jahrelang während seiner Arbeitszeit Dienstrechner für Raubkopien genutzt haben soll. Pikant daran: Der Mann war der IT-Verantwortliche des Oberlandesgerichts in Naumburg. (Aktenzeichen: 2 AZR 85/15).

Der heute 61-Jährige hatte sich in den ersten beiden Instanzen erfolgreich gegen seinen Rauswurf gewehrt, da ihm nach Ansicht der dortigen Richter die Pflichtverstöße nicht konkret nachgewiesen werden konnten. Der Kläger hatte unter anderem argumentiert, dass die privaten Kopien am Oberlandesgericht geduldet und auch andere Mitarbeiter daran beteiligt gewesen seien.

Private Computernutzung am Arbeitsplatz - was ist erlaubt und was nicht?

Zur Person
  • privat
    Dr. Philipp Byers ist Fachanwalt für Arbeitsrecht bei der Wirtschaftskanzlei Lutz Abel in München.

KarriereSpiegel: Ein Arbeitnehmer bestellt während seiner Arbeitszeit mal schnell bei Amazon ein Buch. Kann sein Chef ihm dafür kündigen?

Byers: Wenn der Arbeitgeber ein Surf-Verbot während der Arbeitszeit ausgesprochen hat, droht zumindest eine Abmahnung. In solchen Fällen ist es schon ein Pflichtverstoß, wenn der Mitarbeiter nur für Sekunden ins Netz geht.

KarriereSpiegel: Und wenn Mitarbeiter den Dienstrechner auch privat nutzen dürfen?

Byers: Dann können sie natürlich ab und zu mal bei Amazon vorbeisurfen. Oder zum Beispiel auch ein- bis zweimal am Tag ihren privaten Account aufrufen, etwa um E-Mails zu checken. Die rote Linie ist allerdings schnell überschritten: Natürlich ist es verboten, dass ein Mitarbeiter illegal Filme runterlädt oder Raubkopien erstellt. Damit verletzt er das Urheberrecht, begeht also eine Straftat. Kritisch ist es auch, wenn Dateien auf den Rechner gelangen, die das System gefährden könnten - also Viren oder Spam. Alles, was dem Arbeitgeber Schaden zufügt, kann eine fristlose Kündigung begründen.

KarriereSpiegel: Aber darf eine Arbeitgeber überhaupt einen Chat-Verlauf verfolgen? Es gibt doch ein Fernmeldegeheimnis - also ein Abhörverbot.

Byers: Aber das greift nicht in Firmen, die private Internetnutzung generell verbieten. Da darf der Chef Stichproben machen. Zum Beispiel anordnen, dass die Experten aus der IT-Abteilung die Rechner durchforsten: Wie oft klickt ein Mitarbeiter welche Seiten an, wie lange verweilt er? Ein Sportsfreund, der 50-mal am Tag bei "Kicker.de" vorbeischaut, hat dann ganz schlechte Karten. Ganz anders sieht es jedoch rechtlich aus, wenn es im Unternehmen eine Betriebsvereinbarung gibt, die Privat-Surfen erlaubt. Weil aber noch eine endgültige Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts fehlt, urteilt jedes Landesarbeitsgericht anders: Einige Richter argumentieren, es sei unzulässig, wenn Arbeitgeber Verbindungsdaten auswerten, andere sehen das nicht ganz so eng.

KarriereSpiegel: Wo steht, ob ein Arbeitnehmer während der Dienstzeit surfen darf?

Byers: Im Arbeitsvertrag. Wenn dort nicht ausdrücklich eine Klausel über die Privatnutzung steht, sollte er nicht ins Netz gehen - auch nicht, wenn alle seine Kollegen dort ständig unterwegs sind.

KarriereSpiegel: Darf ich während der Dienstzeit an einer eBay-Auktion teilnehmen, wenn ich die verlorene Arbeitszeit hinterher wieder reinhole - etwa mit Überstunden?

Byers: Nein, diesen Puffer sieht das Gesetz nicht vor. Jede Stunde, die ein Mitarbeiter nach einem Acht-Stunden-Tag länger im Büro bleibt, kann einen Verstoß gegen das Arbeitszeitgesetz begründen. Außerdem: Wer sagt denn, dass jemand, der bereits mittags stundenlang gedaddelt hat, abends noch fit genug ist, um konzentriert zu arbeiten?

KarriereSpiegel: Gibt es ein Surf-Limit?

Byers: Einige Urteile sagen, dass 60 bis 90 Minuten am Tag zu viel, sogar exzessiv sind.

KarriereSpiegel: Darf ich während der Dienstzeit eine Reise buchen?

Byers: Wenn es schnell geht. Wer genau weiß, wann er in welches Land fliegen und welches Hotel er buchen will, geht auf das entsprechende Portal und bucht den Trip in wenigen Minuten. Das ist okay. Da sagt wahrscheinlich auch jeder vernünftige Chef: Das holt der hinterher wieder auf, Schwamm drüber. Ganz anders sieht es aber aus, wenn ein Mitarbeiter den ganzen Vormittag verplempert, weil er sich im Netz verliert. Erst mal recherchiert, wohin die Reise gehen könnte, dann das schönste Hotel sucht und schließlich das günstigste Angebot bucht. Dann wird es arbeitsrechtlich kritisch.

KarriereSpiegel: Und wenn die Internet-Junkies auf ihre privaten Smartphones ausweichen?

Byers: Nutzen sie dabei das Wireless Lan ihres Unternehmens, ist es genauso, als würden sie vom Dienstrechner surfen. Wenn sie über ihre mobile Datenverbindung gehen, ist das Arbeitszeitbetrug. Richtig ist allerdings, dass ein Chef keine Möglichkeiten hat, die Verbindungsdaten des privaten Smartphones auszuwerten. Das wäre illegal. Er muss also Augenzeugen finden, um Vielsurfer-Kollegen im Büro zu überführen.

  • Das Interview führte KarriereSPIEGEL-Autorin Silvia Dahlkamp (Jahrgang 1967). Sie arbeitet in einer Hamburger Redaktion und daneben als freie Journalistin.

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1. In den meisten Firmen
mwroer 17.07.2015
werden alle Verbindungen über einen Proxy aufgebaut. Benutzt jemand das WLAN ist sehr wohl nachzuvollziehen was er macht - zumal kein WLAN für jeden zugänglich sein sollte. Ich verstehe die Diskussion auch nicht über 'das isschen surfen'. Kein Mensch der mal eben eine Stunde am tag privat versurft würde auf die Idee kommen mal eben so sein Auto zu waschen, zum Friseur zu gehen oder einzukaufen während der Arbeitszeit. Meinetwegen auch näher am Thema - sich an den Schreibtisch zu setzen und ein Buch zu lesen. Wir kommt es das viele meinen surfen im Internet sei ein von Gott gegebenes Recht und zwar in der Arbeitszeit? Und das mit dem 'hole ich nach' sparen wir uns bitte, das glaubt eh keiner.
2. also was ist jetzt daran verwirrend?
WwdW 17.07.2015
Wer illegale DInge mit seinem Firmenrechner anstellt aus wenn er ihn für private Zwecke benutzen darf, macht sich ja strafbar und begeht diese Straftat mit dem Arbeitsmittel. Also ich sehe das auch so dass das ein Verstoss ist der zur Kündigung berechtigt. Allerdings wenn ich auf der Toilette sitze (normale Dauer) und dabei surfe, dann rede mir mal einer von Arbeitszeitbetrug, dann bleibe ich zukünftig vor dem Rechner sitzen ... das wird ne Sauerei am Arbeitsplatz ...
3. Völlig richtig!
ckriddle 17.07.2015
Ein Angestellter, der während der Arbeitszeit Raubkopien auf dem Dienstrechner erstellt, darf sich nicht wundern, wenn er seinen Job verliert. Bei einem normalen Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und -nehmer sagt sicher niemand was gegen ein bisschen Surfen im Netz, aber eine Straftat ist ein No-Go - da hört der Spaß definitiv auf. Der Typ ist ganz einfach selbst schuld, Mitleid hab ich hier keines.
4. Neue Klassengesellschaften
aljoschu 17.07.2015
Es ist ziemlich klar, was Angestellte dürfen und was nicht und in den allermeisten Fällen ist das auch den Angestellten klar. Offenbar ist das alles unseren Bundestagsabgeordneten ganz und gar nicht klar. Die glauben, sie dürfen alles mit ihren Rechnern anstellen - wenn's drauf ankommt sogar Kinderporno runterladen. Und die dürfen das - auch wenn das gesamte System dabei Schaden nimmt und für viele 10 Millionen mal eben ausgetauscht werden muss, natürlich auf Kosten des Steuerzahlers. Eine strafrechtliche Verfolgung für den entstandenen Schaden gibt es natürlich nicht. Denn unsere neue Möchte-gern-Aristokratie steht ja über dem Gesetz!
5. Luxusprobleme haben die Leute ...
napu 17.07.2015
... bei uns ist das klar geregelt: Jede private Internetnutzung ist verboten. Die Nutzung von Handys und Tablets am Arbeitsplatz ist auch verboten. Wer erwischt wird, muss sofort mit einer Abmahnung rechnen und im Wiederholungsfall mit einer Kündigung. Das wird auch so durchgezogen. In meiner Abteilung gab es deswegen bereits mehrere Abmahnungen und zwei Kündigungen. Für mich liegt die Sache eindeutig: Ich komme zum Arbeiten ins Geschäft und nicht zum Privatsurfen. Wer privat Surft, konzentriert sich nicht auf seine Arbeit. Auch wenn es nur Sekunden sind, aber es ist nunmal Arbeitsverweigerung. Und überhaupt selbstmitgebrachte Datenträger, Sticks usw. in einen Dienstrechner stecken ist ein absolutes Unding. Jenachdem welche Viren und Malware damit eingeschleppt wird, kann man so ein ganzes Netzwerk lahmlegen - siehe z.B. Stuxnet. Damit hätte ein Kernkraftwerk hochgehen können, nur weil irgendjemand einen privaten USB-Stick an einem Dienstrechner genutzt hat. Wer überhaupt Raubkopien anfertigt lässt an Zuverlässigkeit und Integrität vermissen. Das wäre ja dasselbe, als würde man Taschendiebe, Einbrecher und Ladendiebe als Justizangestellte beschäftigen. Allein die Chuzpe dann noch gegen eine Kündigung zu klagen würde hier eine psychologische Untersuchen der Person rechtfertigen. Offenbar kann sie nicht von Recht und Unrecht unterscheiden und es wäre zu prüfen, ob diese Person ihren Alltag ohne fremde Hilfe in dieser Richtung überhaupt bewältigen kann.
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Weshalb Ihr Chef Sie feuern darf
Privates im Büro
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Ob das erlaubt ist, hängt vom Arbeitgeber ab. Er kann sich auf das Hausrecht berufen und es dem Mitarbeiter verbieten, den Hund mit ins Büro zu nehmen. Hält sich der Angestellte nicht an ein Verbot, kann das im Wiederholungsfall zur Abmahnung und dann auch zur Kündigung führen. "Hat der Chef aber jahrelang den Hund im Büro geduldet, kann er das nicht plötzlich ohne sachlichen Grund verbieten", sagt Volker Schneider, Fachanwalt für Arbeitsrecht in der Wuppertaler Kanzlei GKS.

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"Im Prinzip ist das kein Grund für eine Abmahnung oder gar Kündigung", sagt Rechtsanwalt Schneider. "Bei einem Goldfisch überwiegen wohl die Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers gegenüber dem Hausrecht des Arbeitgebers." Der Goldfisch sei vergleichbar mit persönlichen Gegenständen wie Fotos oder Blumen, die der Arbeitgeber auch nicht verbieten könne.

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Der Chef kann vom Mitarbeiter verlangen, sich während der Raucherpause auszustempeln. Wenn der Arbeitnehmer sich nicht daran hält, kann das zur Kündigung führen. Das geht aus einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Duisburg hervor. Eine Arbeitnehmerin hatte trotz mehrfacher Abmahnung Zigarettenpausen im Raucherraum verbracht, ohne sich auszustempeln (Aktenzeichen: 3 Ca 1336/09).

Generell verbieten kann der Arbeitgeber das Rauchen aber nicht. "Das wäre eine Erziehung zu Gesundheit und würde zu sehr in die Persönlichkeitsrechte eingreifen", sagt der Wuppertaler Fachanwalt Volker Schneider. Der Chef könne zwar grundsätzlich verlangen, dass die Mitarbeiter zum Rauchen das Betriebsgelände verlassen. Ist das Gelände allerdings zu groß dafür, müsse der Arbeitnehmer an einer ungefährlichen Stelle eine Raucherecke einrichten. Schneider: "Der Chef darf nicht versuchen, seine Angestellten zu einer gesünderen Lebensweise zu erziehen."
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Grundsätzlich ist die Frage nach einer Schwangerschaft im Bewerbungsgespräch unzulässig. Wird trotzdem gefragt, darf gelogen werden. Der Chef darf also nicht kündigen, wenn die Arbeitnehmerin bei Vertragsunterzeichnung bereits schwanger war und das auch wusste. Einzige Ausnahme: Es geht um die Besetzung eines Arbeitsplatzes, an dem Schwangere nicht eingesetzt werden dürfen, etwa wenn geröntgt wird.

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Hier gilt Ähnliches wie bei einer Schwangerschaft. Wenn es Voraussetzung für den Arbeitsplatz ist, dass der Mitarbeiter nicht an bestimmten Krankheiten leidet, wäre das ein Grund, den Arbeitsvertrag anzufechten. Das heißt, er kann rückwirkend für ungültig erklärt werden. "Wenn die Krankheit keine Auswirkungen auf die Leistungen und auf den Arbeitsplatz hat, darf sie verschwiegen werden", sagt der Wuppertaler Fachanwalt Volker Schneider.

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Wenn der Aspekt, bei dem gelogen wurde, für den Arbeitgeber bei der Einstellung entscheidungsrelevant war, kann er innerhalb von 14 Tagen fristlos kündigen, nachdem er die Lüge festgestellt hat. Bei arglistiger Täuschung ist eine Anfechtung des Arbeitsvertrags auch noch innerhalb eines Jahres möglich. Die Frist beginnt erst, wenn der Arbeitgeber die Täuschung bemerkt hat.
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Im Prinzip kann das zu einer fristlosen Kündigung führen. Allerdings ist es auch Abwägungssache und hängt von der Güte der Beleidigung ab. Wenn es wirklich mal rausgerutscht ist, dann kann der Chef den Mitarbeiter abmahnen. Bei der Verwendung schlimmer Schimpfworte ist auch eine fristlose Kündigung möglich.

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Im engen Freundeskreis darf man das. Im Kollegenkreis kann Beleidigung, Verunglimpfung oder üble Nachrede ein Kündigungsgrund sein. So beurteilte das Arbeitsgericht in Frankfurt am Main im Jahre 2001 die Kündigung einer Büglerin für gerechtfertigt. Die Frau hatte dem Juniorchef des Betriebs ein Verhältnis mit einer Kollegin unterstellt (Aktenzeichen 4 Ca 5471/00).
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Ich habe mich geweigert, Überstunden zu machen.

Wenn im Vertrag nicht ausdrücklich vereinbart ist, dass der Arbeitnehmer Überstunden zu leisten hat, ist er grundsätzlich nicht dazu verpflichtet. Einzige Ausnahme: Es handelt sich um einen Notfall. Der kann bestehen, wenn plötzlich viele Mitarbeiter krankheitsbedingt fehlen oder der Betrieb sich in einer finanziellen Schieflage befindet und kurzfristig Aufträge erhalten hat, die sofort abgearbeitet werden müssen. Verweigert der Arbeitnehmer das Ableisten von Überstunden, obwohl der Vertrag das vorsieht, kann er fristlos gekündigt werden. Allerdings darf die Arbeitszeit auch mit Überstunden 48 Stunden pro Woche nicht überschreiten. Sind es mehr, kann der Arbeitnehmer sich weigern, sie zu leisten.
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Auch die Mitnahme eines Bleistiftes ist Diebstahl und damit prinzipiell ein Kündigungsgrund. Hier hängt es aber auch davon ab, wie lange der Arbeitnehmer dem Betrieb angehört. Sind es zum Beispiel bereits 30 Jahre, reicht ein Bleistift nicht aus. Generell gibt es aber weder im Gesetz noch in der Rechtsprechung eine Bagatellgrenze. So kann theoretisch auch ein Keks zur Kündigung führen, der aus dem Konferenzraum geklaut wurde.

Nicht immer kommen Arbeitgeber mit Bagatellkündigungen vor Gericht durch, wie eine Entscheidung des Hamburger Arbeitsgerichts zeigt (Aktenzeichen 27 Ca 262/98): Eine Arbeitnehmerin hatte aus dem Kühlschrank der Betriebskantine eine Dose Fanta entwendet. Das Gericht hielt eine fristlose Kündigung für überzogen und urteilte, der Arbeitgeber hätte zunächst abmahnen müssen.

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Ich telefoniere ab und zu kurz privat.

Der Chef kann generell untersagen, dass privat telefoniert wird. In der Regel muss er jedoch erst eine Abmahnung aussprechen, bevor er kündigen kann. Um dem privat telefonierenden Mitarbeiter auf die Schliche zu kommen, darf er - sofern ein Verdacht auf Missbrauch vorliegt - die angerufenen Personen identifizieren. Heimlich die Telefongespräche mitanhören darf der Arbeitgeber jedoch grundsätzlich nicht.

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Ist im Arbeitsvertrag ein generelles Verbot der privaten Internetnutzung festgehalten, kann ein Verstoß zu einer Abmahnung oder Kündigung führen. Hat der Arbeitgeber nicht ausdrücklich die Privatnutzung des Internets verboten, verletzt der Arbeitnehmer seine vertraglichen Pflichten, wenn er das Web in erheblichem zeitlichen Umfang nutzt. Besonders die Nutzung von Seiten mit pornografischem Inhalt kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen.


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