Urteil Bundeswehrsoldat bekommt Kreuzfahrt als Umzug erstattet

Ein ehemaliger Militärattaché in den USA ist mit seiner Familie zurück nach Deutschland gezogen - mit einem Kreuzfahrtschiff. Ein Gericht hat nun entschieden, dass der Bund die Kosten dafür tragen muss.

"Queen Mary 2" in New York (Archivbild)
DPA

"Queen Mary 2" in New York (Archivbild)


Eine Fahrt mit dem Kreuzfahrtschiff "Queen Mary 2" ist eine tolle Sache. Für seine vierköpfige Familie hat ein Bundeswehrsoldat dafür etwa 3500 Euro gezahlt.

Das Geld wollte er danach von der Bundesrepublik vollständig zurückerstattet bekommen. Denn es handelte sich um einen Umzug, der mit einem Urlaub verbunden war, wie der ehemalige Militärattaché sagte.

Der Bund als Arbeitgeber weigerte sich jedoch, für die Reise komplett aufzukommen. Er erstattete nur den Betrag, der angefallen wäre, wenn die Familie in der Economy Class zurückgeflogen wäre. Der Soldat zog vors Gericht. Und dieses gab ihm nun recht.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) für Nordrhein-Westfalen entschied am Freitag in Münster, dem Oberstleutnant müssten die Kosten komplett erstattet werden.

Business-Class-Flug als Richtlinie

Entgegen der Vorinstanz entschied das OVG, dass der Bund sich an den Kosten für die Business Class im Flugzeug orientieren müsse. Dies gehe aus den gesetzlichen Regelungen für Umzüge von Bundeswehrsoldaten hervor.

Für Flüge aus dem außereuropäischen Ausland nach Deutschland mit einer Flugdauer von mehr als vier Stunden würden demnach die Kosten für die Business Class oder eine vergleichbare Klasse erstattet. Der noch offene Betrag von rund 1860 Euro müsste dem Berufssoldaten deshalb voll erstattet werden.

"Durch die Schiffsreise hat der Kläger dem Steuerzahler noch Geld gespart", sagte eine Gerichtssprecherin. Die Kosten für Businessflüge hätten für die ganze Familie 5000 bis 6000 Euro gekostet. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

dpa/kha



TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.