Journalisten-Verband

Ausgeschlossene Länderchefs attackieren DJV-Bundesvorstand

Die beiden Vorsitzenden der DJV-Unterverbände Berlin und Brandenburg haben auf den Ausschluss ihrer Verbände durch den Bundesvorstand der Journalistengewerkschaft mit scharfer Kritik reagiert. Das Verfahren erinnere an eine "Hetzjagd". In beiden Landesgruppen soll es Hinweise auf rechtsesxtreme Umtriebe gegeben haben.

Berlin - Alexander Kulpok und Bernd Martin, bisherige Vorsitzende der am Dienstag vom Deutschen Journalisten-Verband (DJV) ausgeschlossenen Unterverbände Berlin und Brandenburg, kündigten am Donnerstag juristische Schritte gegen die Entscheidung an. Der Beschluss der Dachorganisation entbehre jeder rechtlichen Grundlage, sagte Berlins DJV-Chef Kulpok. Der Bundesvorstand könne in keinen Verband "hinein regieren". Die für den 3. Juli angesetzten Neugründungen seien ebenfalls rechtswidrig. Man habe bereits Einstweilige Verfügungen dagegen beantragt.

Der DJV-Bundesverband hatte Berlin und Brandenburg wegen vermeintlicher Manipulationen bei den Landesverbandswahlen und angeblichem rechtsextremen Gedankengut des Vize-Landeschefs von Brandenburg, Torsten Witt, ausgeschlossen.

Dieses Vorgehen erinnere ihn an eine "Hetzjagd" in früheren Zeiten in einem Teil Deutschlands, sagte Martin. Witt verglich den Vorgang mit einem Ausschluss Bayerns aus der Bundesrepublik, weil dem Kanzler das Ergebnis einer dortigen Landtagswahl nicht gefalle. Kulpok bezeichnete die dem Ausschluss vorangegangene Forderung des geschlossenen Rücktritts beider Landesvorstände als "Wild-West-Methode". Der DJV stecke mittlerweile durch eine "Kette von Rechtsbrüchen" des Bundsvorstandes in der größten Krise seit seiner Gründung, sagte er. Dies hätte man mit einem bisschen Fingerspitzengefühl anders regeln können.

Doch statt, wie vereinbart, die rechtliche Überprüfung des Vorwurfes der Wahlmanipulation abzuwarten, habe der Bundesvorsitzende Michael Konken an unbelegten Behauptungen festgehalten. Bei der Bundesverbandssitzung am Dienstag in Schwerin sei eine Prüfung gar nicht mehr gewollt gewesen, kritisierte Martin.

Dabei seien die Vorwürfe allesamt nicht haltbar, betonte Kulpok. Unregelmäßigkeiten bei den Landesvorstandswahlen seien nicht belegbar und die Vorwürfe gegen Witt habe Konken wegen einer Einstweiligen Verfügung zurücknehmen müssen.

Er hoffe auf "Einsicht" in der Bundesspitze, sagte der Berliner DJV-Chef. Zur Zukunft Konkens wollte er sich nicht äußern. Er habe diesen bisher als netten und umgänglichen Kollegen erlebt und mit ihm "keine Probleme" gehabt. Momentan verhalte sich der Bundesvorsitzende aber "politisch instinktlos oder vielleicht auch nur ahnungslos".

Der brandenburgische DJV-Vize Witt ging einen Schritt weiter. Er kündigte an, einen außerordentlichen Verbandstag einberufen zu wollen, um erneut über den Ausschluss zu entscheiden. Dort müsse Konken Belege für seine Behauptungen liefern, sagte er. Damit würde dann "automatisch" auch die Zukunft des Bundesvorsitzenden "im Raume stehen".

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