Von Armin Himmelrath und Britta Mersch
Freiberuflicher Künstler: Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung zu erträglichen Konditionen
2.868 E-mails hatte Ulrike Geißler alleine bis Mittwochvormittag gezählt. "Wahnsinn", kommentiert die Mitarbeiterin des SPD-Bundestagsabgeordneten Horst Kubatschka. Der stellvertretende Vorsitzende der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" bekam die Angst vieler Freiberufler vor der Abschaffung der Künstlersozialkasse (KSK) massiv zu spüren, die sich in einer wahren Mail-Lawine entlud.
Seit einem Jahr beschäftigt sich die Enquete-Kommission mit der sozialen Lage von Künstlern und Künstlerinnen in Deutschland. Für ihre Sitzung am vergangenen Montag hatten sich die Kommissionsmitglieder die Frage gestellt: "Soll die KSK erhalten werden, kann sie überhaupt erhalten werden?" - und damit offensichtlich ein Thema mit hohem Konfliktpotential angeschnitten.
Kreatives Bedrohungsszenario
Vertreter von freiberuflichen Künstlern, Journalisten und Schriftstellern hatten daraufhin eine "E-Mail-Lichterkette" ins Leben gerufen, um die elektronischen Briefkästen der Kommissionsmitglieder zu verstopfen - mit Erfolg. Die Politiker sind längst genervt, weil sie sich missverstanden fühlen: "Es handelt sich um einen Ausdruck von Uninformiertheit", sagt Gitta Connemann, Vorsitzende der Enquete-Kommission. Die Künstlersozialkasse habe nie zur Disposition gestanden.
Im Gegenteil: "Die KSK hat sich als wichtiges Schutzinstrument für Künstlerinnen und Künstler bewährt", erklärt die CDU-Abgeordnete, die schon mehr als 2.300 Zuschriften erhielt, "wir stehen an der Seite der Künstler." Die Debatte habe lediglich dazu gedient, Wege zur langfristigen Finanzierung der KSK zu finden.
Eine Klarstellung, die bei den Gewerkschaften gerne gehört wird. "In den nächsten Jahren ist die Existenz der KSK nicht bedroht", sagt Heinrich Bleicher-Nagelsmann, Bereichsleiter Kunst und Kultur bei der Gewerkschaft ver.di, dessen Organisation zu den Initiatoren der E-Mail-Protestwelle zählte. Zwei Entwicklungen könnten die Sozialkasse zukunftsfest machen: "Ab 2005 zahlen Verwerter höhere Abgaben", erklärt Bleicher-Nagelsmann, "ergänzt werden muss das durch höhere Honorare für Freiberufler." Denn damit steigen auch die Beiträge der Mitglieder an die KSK.
Verlage und Veranstalter, die sogenannten Verwerter, wollen die Einnahmen der Sozialkasse dagegen lieber bei den Versicherten steigern. Sie verweisen auf das grundsätzliche Problem, dass KSK-Mitglieder ihr Einkommen - und damit die Beitragshöhe - bisher nur schätzen, nicht aber belegen müssen. Außerdem seien viele gut verdienende Künstler gar nicht in der KSK versichert; eine Position, die auch CDU-Vertreter Günter Nooke teilt: "Die Regierung tut zu wenig, um wirklich alle Abgabepflichtigen zu erfassen."
Sozialversicherungsträger in der Klemme
Bislang ist die Sozialkasse für viele freiberufliche Künstlerinnen und Künstler die einzige Möglichkeit, Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung zu erträglichen Konditionen abzuschließen. Denn die Versicherten zahlen, ähnlich wie Angestellte, nur die Hälfte des Sozialbeitrages. Der Rest stammt von Veranstaltern und Verlagen (30 Prozent) und aus dem Bundeshaushalt (20 Prozent).
Grundlage dafür ist das 1983 in Kraft getretene Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG), das selbständigen Künstlern und Publizisten seinerzeit den Zugang in die gesetzliche Sozialversicherung ermöglichte. Derzeit hat die KSK rund 134.000 Versicherte, Tendenz steigend. "Gleichzeitig sind in den vergangenen Jahren die Abgaben von Verwertern und Verlagen zurückgegangen", sagt Harro Bruns, Leiter der KSK, gegenüber Spiegel Online.
Verschlechterte finanzielle Rahmenbedingungen seien aber kein KSK-internes Problem, sondern betreffen alle Sozialversicherungsträger, betont Bruns. Die Abschaffung der KSK sei deswegen keine Lösung, und das sei auch der Enquete-Kommission deutlich gesagt worden. "Keiner der Sachverständigen - einschließlich der Verbände der Verwerter - hat am Montag die KSK grundsätzlich in Frage gestellt", so Bruns.
Bis zum nächsten Jahr will die Enquete-Kommission nun Empfehlungen für die Zukunft der KSK vorlegen. Der Diskussionsprozess ist jetzt angeschoben, Fragen zu den Leistungen für die Versicherten und zur Lastenverteilung zwischen Mitgliedern, Verwertern und Bundesregierung stehen im Mittelpunkt. "Ich fühle mich als KSK aber nicht bedroht", sagt deren Chef Harro Bruns, "es ist doch ganz natürlich, dass ab und zu an den Stellschrauben des Systems nachjustiert werden muss."
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