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Televisionen

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Kapitalismus-Talk bei Anne Will

Wie Lafontaine der K-Frage auswich

Von Reinhard Mohr

Und täglich grüßt die Bankenkrise: Anne Will diskutierte zum x-ten Mal das Finanzchaos. Doch ihre Frage, ob der Kapitalismus nun am Ende sei, wollte selbst Linksaußen Oskar Lafontaine nicht bejahen - und schlug stattdessen lieber eine "Millionärsteuer" vor.

Die Weltlage, genauer: Die Banken- und Finanzkrise ist gnadenlos. Tag für Tag, Woche für Woche diktiert sie nun schon das Fernsehprogramm, und gäbe es nicht Marcel Reich-Ranicki, blieben gar keine Überraschungen mehr übrig. Die politischen Talkshows kommen einfach nicht los von der Sache mit den verlorenen Fantastilliarden, von Subprimes, Zertifikaten und faulen Krediten, und so musste Anne Will in der ARD auch gestern Abend wieder das Megathema des historischen Augenblicks variieren. "Banken in Staatshand - Kapitalismus am Ende?", lautete die Frage, und um es vorweg zu nehmen: Nein, er ist keineswegs am Ende.

Schon gar nicht heute, am Montagmorgen, da die Börsen weltweit eher positiv auf die globalen Rettungsaktionen zu reagieren scheinen. Mehr noch. Anne Will hat im Verlauf ihrer Sendung schließlich ganz vergessen, nach dem Ende des Kapitalismus auch nur zu fragen. Das böse K-Wort fiel kein einziges Mal. Die Sensation: Auch Oskar Lafontaine, Chef der Linken und Rechthaber vom Dienst, hat es nicht in den Mund genommen. Auch nicht mit dem Präfix "Turbo"-, "Finanz"- oder "Casino"-(Kapitalismus).

Und genau das macht den geschichtlichen Moment ein bisschen surreal: Selbst jetzt, mitten in der größten Krise des globalisierten Kapitalismus seit Jahrzehnten, redet praktisch niemand von seiner großen historischen Alternative, dem Sozialismus und dem vormals endgültigen Paradieszustand, dem Kommunismus. Sogar führende Mitglieder von Attac bekennen sich zur kapitalistischen Marktwirtschaft, die freilich streng sozialstaatlich reguliert werden müsse. So bleibt die "Systemfrage" allein zu Haus.

"Keiner, der Hilfe in Anspruch nimmt, wird davonkommen"

Daher schwankte auch gestern Abend die Diskussion zwischen den Erfordernissen der aktiven Nothilfe und den Perspektiven eines besser kontrollierten Finanzmarkts. Rasch wurde dabei deutlich, dass dies die Stunde der Exekutive ist. Ausführlich legte Volker Kauder, Intimus von Angela Merkel und CDU/CSU-Fraktionschef im Bundestag, die Umrisse des deutsch-europäischen "Schutzschirms" dar, dessen heilsame Wirkungen spätestens bis Ende 2009 vollbracht sein sollen.

Die Botschaft der Retter, der massive "Anreiz für neues Vertrauen", verband sich aber mit einer Warnung: "Keiner, der Hilfe in Anspruch nimmt, wird davonkommen", sagte Kauder. Will sagen: Das Geld von Staat und Steuerzahler, ob in Form von Bürgschaften oder Kapitalzuschüssen gewährt, wollen wir zurück, am besten mit Zins und Zinseszins. Eine strikte angewandte Managerhaftung, neue weltweit geltende Richtlinien für den Finanzmarkt und eine bei der Bundesbank angesiedelte zentrale Aufsichtsbehörde müssten dazukommen.

Populistisches Schmankerl: die "Millionärsteuer"

Unternehmensberater Roland Berger stimmte dem Programm, das sich nicht zuletzt an den Maßnahmen der britischen Regierung orientiert, gnädig zu: "Das wird schon seine Wirkung tun." Auch Oskar Lafontaine konnte nicht anders, als dieses Vorgehen für "unvermeidlich" zu halten: "Ich bin ja in der Situation, alles unterstützen zu müssen", sagte er nicht ohne maliziöse Selbstironie. Selbstverständlich verzichtete er nicht auf Kritik an Hedge Fonds, Steueroasen, "unverantwortlichen" Kreditverbriefungen und der Gründung ausgelagerter "Zweckgesellschaften".

Als populistisches Schmankerl hatte er noch eine "Millionärsteuer" im Angebot, die auf der anderen Seite mit mehr Geld für Hartz-IV-Empfänger, Rentner, Arbeiter und Angestellte politisch abgegolten werden müsse.

"Den Reichen" müsse es jetzt "an den Kragen" gehen, das schulde schon der "Sinn für Gerechtigkeit". Die Fernsehzuschauer sollten verstehen: So kommt die Sache wieder ins Lot. Obendrauf selbstverständlich noch ein milliardenschweres Konjunkturprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft.

"Das Geld hat sich völlig verselbstständigt"

Das kleine Sonntagswunder aber war die relative Zurückhaltung des neolinken Polit-Matadors von der Saar, der auf die übliche forciert antikapitalistische Rhetorik verzichtete und dafür ein wenig das verschüttete staatsmännische Element hervorkehrte. So gab es sogar so etwas wie einen parteiübergreifenden Konsens, und das könnte am Ende auch weltweit der Clou sein, die historische Lektion der Stunde: Ob Lafontaine oder Kauder, ob China oder Amerika, ob Russland oder die Europäische Union – alle sind aufeinander angewiesen, alle müssen an einer gemeinsamen Lösung der Krise interessiert sein.

Und viel mehr hatten die restlichen Gesprächsteilnehmer auch nicht zu sagen, weder Dirk Hirschel, Chefökonom des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), noch Ex-DDR-Banker Edgar Most, der nach der Wende auch mal Chef der Berliner Bank war. In das Lob der gerade getroffenen Maßnahmen stimmte er ein, verwies aber zugleich darauf, dass das Finanzsystem "schon seit 15, 20 Jahren kaputt" sei: "Das Geld hat sich völlig verselbstständigt."

Im Übrigen: Er hätte die Hypo Real Estate gleich komplett verstaatlicht.

Mit dieser Haltung des eigentlich-alles-immer-schon-gewusst-Habens war der sächselnde Seher freilich nicht allein. Plötzlich scheinen fast alle zu wissen, dass man den Zusammenbruch lange habe kommen sehen. Auch Roland Berger - "Wenn Du Erdnüsse gibst, kriegst Du auch Affen" - verlangte jetzt wie selbstverständlich einen "verbesserten Ordnungsrahmen" und eine "Zertifizierungsstelle für Finanzprodukte", mehr Kontrolle und Transparenz also. Und Gewerkschafter Hirschel will die Banken sogar auf ihr "altes Geschäftsmodell" reduzieren, kurz: brave Sparkassen aus ihnen machen.

Die Botschaft des Abends war da schon längst angekommen: Gemeinsam schaffen wir das. Es wird wieder aufwärts gehen.

Vielleicht gibt es dann schon am nächsten Sonntag ein anderes Talkshow-Thema. Diesen Mitnahme-Effekt würden wir ausnahmsweise sehr begrüßen.