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SPD-Krise bei "Anne Will"

Ypsilantis kurze Mitleidsnummer

Von Christian Teevs

Andrea Ypsilanti wirbt nach dem Hessendebakel um Verständnis, ihre Genossen ringen weiter: Wie umgehen mit der Linkspartei? Beim ARD-Talk von Anne Will setzt die SPD ihren Richtungsstreit fort. Ein Ende ist nicht in Sicht.

Sie wird nur kurz zugeschaltet, er ist ebenfalls kein Gast der Sendung - dennoch sind Andrea Ypsilanti und Jürgen Walter die Hauptprotagonisten. Gemeinsam haben sie die hessische SPD demontiert: die Parteichefin mit ihrem ungeschickten Parteimanagement, ihr Rivale mit seinem Dolchstoß in letzter Minute. Seitdem scheuen beide die Öffentlichkeit.

Vertreten werden die beiden Politiker bei ARD-Talkerin Anne Will durch ihre Parteifreunde Ralf Stegner und Klaus von Dohnanyi. Beide haben – wie Walter und Ypsilanti – völlig unterschiedliche Vorstellungen über die Zukunft der Sozialdemokratie. Thema der Sendung sollte ursprünglich die Gewissensnot der Genossen sein – oder welche Motive die vier Abweichler zum Sturz Ypsilantis bewegten. Tatsächlich geht es um etwas viel Banaleres - den Richtungsstreit in der SPD.

Stegner und von Dohnanyi agieren dabei als klassische Vertreter ihres Flügels. Der Landeschef aus Schleswig-Holstein vertritt Ypsilantis Position, wirft Walter und seinen Mitstreiterinnen "Provinztheater" vor, nennt ihren Verweis auf Gewissensgründe "nicht glaubwürdig" - und zeigt für die Last-Minute-Entscheidung "überhaupt kein Verständnis".

Von Dohnanyi dagegen, 80, Ex-Bürgermeister von Hamburg, attackiert Ypsilanti: Sie sei "an allem schuld"- und müsse nun nach der Spitzenkandidatur auch auf Landes- und Fraktionsvorsitz verzichten.

Ypsilanti hofft auf "zweite Chance"

Ypsilanti kommt auch zu Wort - allerdings wird sie nicht live zugeschaltet. Das Interview mit ihr hatte Will zuvor aufgezeichnet. Mit kargen Sätzen bemüht sich die Hessin um Mitleid: Wie oft sie ihren Fehler denn noch zugeben müsse, fragt sie, damit er endlich verziehen werde. Hintergrund ist ihr nach der Wahl im Januar widerrufenes Versprechen, nicht mit der Linkspartei zu koalieren. Ypsilanti sagt noch, sie hoffe, dass die Wähler der SPD "eine zweite Chance" geben werden. Schließlich habe es in der hessischen CDU nach der Wahlniederlage "überhaupt keine Veränderungen gegeben".

Doch die Diskussion am Sonntagabend geht über die Geschehnisse in Hessen hinaus. Es geht darum, wie die SPD künftig mit der Linkspartei umgehen will: Stigmatisieren, ignorieren oder akzeptieren? Darüber gibt es einen heftigen innerparteilichen Streit, und dieser bestimmt die aktuelle Verfassung der Partei ebenso wie ihre Aufstellung für das kommende Superwahljahr - mit Landtags-, Europa- und Bundestagswahlen.

Stegner wünscht sich selbstbewusstere SPD

Der Parteilinke Stegner macht den überzeugenderen Eindruck: Er fordert seine Partei auf, Koalitionsfragen künftig souveräner anzugehen. "Die CDU entscheidet da rein machtpolitisch, wir diskutieren darüber", sagt er. Ihm fehle es da manchmal – auch bei der Parteispitze – an Selbstbewusstsein.

Von Dohnanyi scheint dagegen nicht gut vorbereitet. Mehrfach muss er von der Moderatorin oder den anderen Gästen korrigiert werden. So sagt er etwa, die Abweichler hätten bis Montag keine Ahnung gehabt, was eigentlich im Koalitionsvertrag stehe. Dieser lag aber bereits seit dem 23. Oktober vor.

Der Hamburger Altbürgermeister bleibt stur: Die Ypsilanti-Ausbremser Walter und Co. hätten richtig gehandelt, man müsse "ihnen dankbar sein". In seiner Haltung zur Linkspartei ist er der CDU-Politikerin Vera Lengsfeld sehr viel näher als seinem Genossen Stegner.

Die DDR-Bürgerrechtlerin plädiert – kaum überraschend – für einen Lagerwahlkampf bei der nächsten Bundestagswahl. Sie glaube der SPD-Führung nicht, dass auf Bundesebene ein Bündnis mit der Linkspartei nicht in Frage komme.

Bruder Paulus über Saulus

Stegners größte Schwäche ist, dass er die Geringschätzung für seine Gesprächspartner nicht immer verbergen kann. Was Lengsfeld da sagt, ärgert ihn, er verdreht die Augen: Es gebe doch einen Unterschied zwischen einer Kooperation in den Ländern und im Bund. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete – sie saß für die Grünen und die CDU im Parlament - verneint: Sie sehe da keine Differenz.

Kaum zu Wort kommt in der Sendung Bruder Paulus. Der als "Medienmönch" bekannt gewordene Kapuzinermönch macht einen etwas verlorenen Eindruck. Seine Einschätzung zu den Abweichlern beweist Unparteilichkeit: Wenn es eine Gewissensentscheidung gewesen sei, verdiene sie Respekt. Hätten aber andere Gründe sie dazu bewegt, dann "haben die Vier das höchste Gut mit Füßen getreten. Das wäre das Allerletzte."