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  Wahlkämpfer-Verbot im TV: Verwirrung um Schwan und Sodann

Wahlkämpfer-Verbot im TV Verwirrung um Schwan und Sodann

Zwei Wahlkämpfer, viel Verwirrung: Gesine Schwan könne als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt vorerst nicht im Ersten auftreten, hieß es. Auch Konkurrent Peter Sodann solle eine Sendepause machen. Fakt ist: Die Politiker bleiben auf Sendung - mehr oder weniger.

Wenn Wahlen anstehen, wird Programmplanung im Fernsehen heikel. Für die Bundestagswahlen gibt es zum Beispiel einen Entschluss der ARD, sechs Wochen vor dem Finale keine Kandidaten mehr in Unterhaltungssendungen einzuladen.

Für die Wahl des Bundespräsidenten gilt dies nicht. Anders als eine Tageszeitung berichtete, kann Gesine Schwan weiterhin in politische Talkshows und Informationssendungen eingeladen werden. "Dies ist sogar gewünscht", erklärte der Sprecher der Programmdirektion des Ersten, Bernhard Möllmann, SPIEGEL ONLINE.

Zuvor hatte bereits ARD-Chefredakteur Baumann erklärt, es gebe keinen Entschluss für die von der Politik-Koordination verantworteten Sendungen, "dass Frau Schwan nicht mehr eingeladen werden sollte". Bei redaktionellem Bedarf könne sie "jederzeit angefragt werden". Dies gelte auch für den Unterhaltungsbereich, ergänzte eine ARD-Sprecherin.

Auch ZDF-Sprecher Walter Kehr betonte, man habe kein Problem - "weder mit Ein- noch mit Ausladungen". Eine Ausladung gebe es im Übrigen nicht. So war Schwan am 23. April in der Talksendung "Johannes B. Kerner" aufgetreten.

Am 13. Mai zeigt der Sender zudem die Dokumentation "Präsidentenkür - Das leise Ringen um Bellevue", die die drei Bewerber beobachtet, neben Schwan Amtsinhaber Horst Köhler und den Kandidaten der Linkspartei, Peter Sodann. Für den 23. Mai ist laut Kehr eine Ausgabe des Interviewformats "Was nun?" mit dem Wahlsieger geplant.

Schauspieler Peter Sodann, der für die Linkspartei ebenfalls für das Präsidentenamt kandidiert, wird allerdings bis zur Wahl nicht in der Serie "Schloss Einstein" im Kinderkanal (Ki.Ka) von ARD und ZDF vorkommen. Er spielt dort einen Schulamtsleiter.

Der Sprecher des für den Ki.Ka zuständigen Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), Stefan Mugrauer, bestätigte einen entsprechenden Bericht der "Thüringer Allgemeinen" vom Dienstag. Zur Begründung verwies er auf eine MDR-Richtlinie, nach der Mitarbeiter und Schauspieler, die an einem Wahlkampf beteiligt sind, sechs Wochen vor der Wahl nicht am Mikrofon oder auf dem Bildschirm auftreten.

Mugrauer sagte außerdem, dass der MDR auch "Tatort"-Folgen mit Sodann als Kommissar Ehrlicher bis zur Wahl nicht wiederholen werde. Dazu verwies die ARD-Programmdirektion in München darauf, dass der nächste "Tatort" mit Sodann im Ersten Programm ohnehin erst am 19. Juni auf dem Sendeplan stehe, also deutlich nach der Präsidentenwahl.

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Richtigstellung: Eine vorhergehende Fassung dieses Artikels hatte die Nachrichtenagentur ddp zitiert, die sich wiederum auf die Düsseldorfer "Rheinische Post" bezog. Die Tageszeitung hatte berichtet, ARD und ZDF wollten der SPD-Kandidatin Schwan keine öffentliche Plattform für Werbung in eigener Sache bieten. In den Wochen bis zur Bundespräsidentenwahl am 23. Mai werde man auf Sondersendungen, Live-Interviews und Gastauftritte in Polit-Talkshows verzichten. Dies ist so nicht korrekt. Gesine Schwan kann gegebenenfalls in politischen Sendungen des Ersten auftreten.

dan/ddp/dpa