Von Daniel Bouhs
Massenmarkt Fernsehen: Künftig sollen alle Bürger für TV und Radio zahlen
Hamburg/Berlin - Die Rundfunkgebühr wird ab 2013 pro Haushalt und nicht mehr pro Gerät erhoben. Die Ministerpräsidenten der Länder beschlossen am Mittwoch in Berlin eine entsprechende Reform der Rundfunkfinanzierung, wie der Vorsitzende der Rundfunkkommission, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), mitteilte.
Das vom Heidelberger Professor Paul Kirchhof erarbeitete und Anfang Mai vorgestellte Modell war bereits parteiübergreifend, mit Ausnahme der Linken, auf Zustimmung gestoßen. Bislang sind für ein Fernsehgerät monatlich 17,98 Euro fällig, ein Radio kostet 5,76 Euro. Gebühren müssen auch für internetfähige Computer und Handys gezahlt werden.
Begründet wurde die Reform damit, dass die technische Entwicklung dazu geführt habe, dass die Erhebung der Rundfunkgebühr nicht mehr plausibel und womöglich sogar verfassungswidrig sei. Die Höhe der neuen Gebühr muss noch festgelegt werden. Klar ist, dass sie den bisherigen Wert nicht übersteigen soll.
Die Umstellung hat schwerwiegende Folgen für alle deutschen Haushalte, denn Befreiungen gäbe es nach dem neuen Modell so gut wie gar nicht mehr.
Gleichzeitig ist die Umstellung auch für die Sender ein gravierender Einschnitt. Durch die Neuregelung werden ARD, ZDF und Deutschlandradio einem Kultur- und Bildungsgut gleichgestellt, für den per gesellschaftlichem Konsens die Allgemeinheit aufkommt. Die Programme stehen damit in einer Reihe mit Schulen, Universitäten, Theatern und vielen deutschen Filmproduktionen: Für sie muss jedermann zahlen, ob er darauf Lust hat oder nicht.
Wie wird sich die öffentlich-rechtliche Rundfunkfinanzierung verändern? Wird Fernsehgucken teurer? Was sind die Folgen für ARD, ZDF und Co.? SPIEGEL ONLINE beantwortet die wichtigsten Fragen zur Neuordnung der GEZ.
Auf anderen Social Networks posten:
Zitat: Pech für Schwarzseher wie Sie: Sie können sich nun nicht mehr entziehen.[/QUOTE] Man könnte auch den Sachverhalt korrekt wiedergeben: ARD /ZDF geben ein Gutachten an Herrn Kirchhoff in Auftrag, der natürlich [...] mehr...
Pech, wenn man keinen Fernseher hat und an der Finanzierung zwangsbeteiligt wird. Ich halte das für verfassungsrechtlich auch bedenklich, da man zahlen muß aber selber keinen Einfluß auf die Höhe des Beitrags noch auf Verwendung [...] mehr...
Naja, wenn Sie keine Zeitungen lesen ... Schon seit die explizite Gebührenbefreiung für neuartige Empfangsgeräte (also v.a. PCs und Handys) aufgehoben wurde, war allen Beteiligten klar, dass durch die neue Technik die alte [...] mehr...
Abgesehen von dem Schwachsinn der eingeführt werden soll, wem haben wir es eigentlich zu verdanken? Wie heißt dieser Politiker der es durchgesetzt hat? Irgendwie habe ich es keiner einzigen Zeitung lesen sehen. mehr...
und sehr viele Bekannte werden sich anschliessen. Was da beschlossen wurde, ist völlig verfassungswidrig. Ich rechne fest damit, dass diese Art der Gebühreneintreibung nicht kommen wird, weil das Verfassungsgericht die [...] mehr...
HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:
| alles aus der Rubrik Kultur | Twitter | RSS |
| alles aus der Rubrik Gesellschaft | RSS |
| alles zum Thema Rundfunkgebühren | RSS |
© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH
Wetter
