Von Daniel Bouhs
Massenmarkt Fernsehen: Künftig sollen alle Bürger für TV und Radio zahlen
Vor der Haushaltsabgabe wird sich künftig niemand mehr drücken können - außer er ist arm. Das ist ein Novum: Wer bislang glaubte, Fernsehen mache dumm, und deshalb aus pädagogischen Gründen auf die Glotze verzichtete, der konnte sich die 17,98 Euro sparen. Und wer elektronische Medien völlig verabscheute und lieber zu Zeitungen und Magazinen griff, der konnte sich sogar vor der verminderten Gebühr von 5,76 Euro drücken, die für Radio- und sogenannte "neuartige Rundfunkgeräte" wie PC, Handys oder noch modernere Geräte wie das iPad anfielen.
Diese Möglichkeiten will die Politik ihren Bürgern nun nehmen. Die Umstellung des Modells hat auch einige Vorteile. Bisher leidet das Image der Gebühreneinzugszentrale (GEZ, siehe Kasten links) erheblich, weil die sogenannten Gebührenbeauftragten im Auftrag der neun ARD-Anstalten in Wohnungen und Büros nachprüfen, ob es dort unangemeldete Geräte gibt.
Die GEZ-Fahnder haben nach dem neuen Modell weitgehend ausgedient, hoffen jedenfalls die Politiker. Sie wollen für mehr Akzeptanz der Rundfunkgebühr sorgen, indem sie die Kontrolleure abziehen - freilich zu dem Preis, dass pauschal alle zahlen müssen.
"Ziel der Länder ist es, die Finanzierung für den Rundfunk auf eine zeitgemäße Grundlage zu stellen, die Kontrollbedürftigkeit innerhalb des Systems deutlich zu reduzieren und vor allem auch die Privatsphäre der Rundfunkteilnehmer zu schonen", sagten denn auch Beck und der Koordinator für die Medienpolitik der unionsgeführten Länder, Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU).
Allerdings müssen die Länder sowie die Sendeanstalten nun berechnen, wie hoch in Zukunft die Gebühren ausfallen werden. Bisher nehmen die Anstalten über die GEZ rund 7,3 Milliarden Euro ein.
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Zitat: Pech für Schwarzseher wie Sie: Sie können sich nun nicht mehr entziehen.[/QUOTE] Man könnte auch den Sachverhalt korrekt wiedergeben: ARD /ZDF geben ein Gutachten an Herrn Kirchhoff in Auftrag, der natürlich [...] mehr...
Pech, wenn man keinen Fernseher hat und an der Finanzierung zwangsbeteiligt wird. Ich halte das für verfassungsrechtlich auch bedenklich, da man zahlen muß aber selber keinen Einfluß auf die Höhe des Beitrags noch auf Verwendung [...] mehr...
Naja, wenn Sie keine Zeitungen lesen ... Schon seit die explizite Gebührenbefreiung für neuartige Empfangsgeräte (also v.a. PCs und Handys) aufgehoben wurde, war allen Beteiligten klar, dass durch die neue Technik die alte [...] mehr...
Abgesehen von dem Schwachsinn der eingeführt werden soll, wem haben wir es eigentlich zu verdanken? Wie heißt dieser Politiker der es durchgesetzt hat? Irgendwie habe ich es keiner einzigen Zeitung lesen sehen. mehr...
und sehr viele Bekannte werden sich anschliessen. Was da beschlossen wurde, ist völlig verfassungswidrig. Ich rechne fest damit, dass diese Art der Gebühreneintreibung nicht kommen wird, weil das Verfassungsgericht die [...] mehr...
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