Parteiübergreifende Initiative AfD soll Kulturausschuss nicht leiten dürfen

Welche Posten bekommt die AfD im Bundestag? In einer parteiübergreifenden Initiative haben Kulturschaffende und Politiker jetzt davor gewarnt, der AfD den Vorsitz im Kulturausschuss zu übertragen.

Iris Berben
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Iris Berben


Es dürfe nicht passieren, dass eine "rechtsradikale Partei" an einer der sensibelsten Stellen des parlamentarischen Systems ihr "nationalistisches Gift" injiziere. So heißt es in einem Brief, den Künstler und Politiker dem Ältestenrat des Bundestags vorgelegt haben. Darin warnen sie davor, der AfD den Vorsitz im Ausschuss für Kultur und Medien zu überlassen. Denn mit dem Einzug in den Bundestag hat die AfD auch Anrecht auf den Vorsitz von und die Mitarbeit in Ausschüssen.

Zu den Unterzeichnern des Briefes gehören die Schauspielerin Iris Berben und die Präsidenten von Bühnenverein, Goethe-Institut und Preußenstiftung, Ulrich Khuon, Klaus-Dieter Lehmann und Hermann Parzinger. Von den Parteien sind Diether Dehm (Linke), Bernd Fabritius (CSU), Elisabeth Motschmann (CDU), Michelle Müntefering (SPD) und Claudia Roth (Grüne) vertreten.

Mitinitiatorin Müntefering sagte, eine offene, tolerante und zukunftsfähige Gesellschaft hänge auch davon ab, welcher Raum der Kultur zukomme. In dem Brief heißt es: "Wir wollen sicherstellen, dass der Kulturausschuss weiterhin seiner substantiell wichtigen Aufgabe gerecht werden kann, den Boden für eine freie und vielfältige Kultur- und Medienlandschaft in unserem Land zu bereiten."

Auch der Deutsche Musikrat protestierte. Präsident Prof. Martin Maria Krüger erklärte: "Eine Partei, die das Holocaust Mahnmal als "Mahnmal der Schande" bezeichnet, darf unter keinen Umständen den Vorsitz des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag innehaben."

Die Ausschüsse im Bundestag werden entsprechend den Kräfteverhältnissen im Parlament mit Abgeordneten der verschiedenen Parteien besetzt. Die AfD war bei der Bundestagswahl am Sonntag drittstärkste Fraktion geworden.

gia/dpa



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