ARD-Sparpläne: Pleitgen will bis nach Karlsruhe gehen

Die ARD will sich mit Händen, Füßen und notfalls auch mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die angedrohten drastischen Sparpläne einiger Landesregierungen wehren. "Es geht um ein hohes Gut, um den Rundfunk in Deutschland. Dafür gehe ich auch nach Karlsruhe", sagte ARD-Vizechef Fritz Pleitgen.

"Es geht um ein hohes Gut, um den Rundfunk in Deutschland": Fritz Pleitgen
DPA

"Es geht um ein hohes Gut, um den Rundfunk in Deutschland": Fritz Pleitgen

Düsseldorf/München - Zugleich verteidigte er die von den Öffentlich-Rechtlichen angemeldete Gebührenerhöhung um jährlich rund 800 Millionen Euro. Zeitungen und Telefon würden schließlich auch teurer, sagte Pleitgen der "Süddeutschen Zeitung". "Es geht um einen Inflationsausgleich, wir haben eine äußerst behutsame Bedarfsanmeldung vorgelegt."

Die Regierungschefs aus Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern hatten ein Sparprogramm für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorgeschlagen. Danach sollten unter anderem 16 Hörfunkprogramme eingestellt und die TV-Sender Arte und 3Sat zusammengelegt werden.

Auch ZDF-Intendant Markus Schächter wies die Einsparvorschläge zurück. Sie seien zum Teil widersprüchlich und generell zu wenig differenziert, sagte Schächter dem "Handelsblatt". "Bedauerlich finde ich, dass dabei unsere bisherigen Sparanstrengungen nicht gewürdigt werden", erläuterte er. "Die meisten Sparverpflichtungen haben wir selbst vorweggenommen."

Im Haushalt 2004 habe das ZDF eine Reduzierung der Schuldenlast von 211 auf 110 Millionen Euro geschafft. "Vorschläge wie eine Zusammenlegung von 3Sat und Arte scheinen mir wegen unterschiedlicher Programmstrukturen und vertraglicher Grundlagen nicht zielführend zu sein", sagte Schächter.

Bei einer Umsetzung der Vorschläge müssten ARD, ZDF und Deutschlandradio nach Medienberichten 1200 ihrer 26.000 Planstellen in den nächsten vier Jahren ersatzlos streichen.

Hintergrund des Vorstoßes ist die Debatte um die Erhöhung der Rundfunkgebühr. Die unabhängige Gebührenkommission (KEF) hatte eine Erhöhung der Gebühr um 1,07 Euro zum Januar 2005 vorgeschlagen. Edmund Stoiber (CSU), Peer Steinbrück (SPD) und Georg Milbradt (CDU) wollen die Gebühr dagegen einfrieren.

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