Berlusconis "Haushaltsmassaker" Eine Kulturnation dankt ab

Römischer Tempel gefällig? Oder lieber ein Renaissance-Palazzo? Mit einem drastischen Sparprogramm gefährdet Silvio Berlusconi den Schutz der zahlreichen Kunstdenkmäler Italiens - zum Ausgleich sollen prächtige Bauten an Privatpersonen verpachtet oder versteigert werden.

Von Gerhard Mumelter, Rom


An dem Gesetz, mit dem Silvio Berlusconi den Italienern nach Jahren der Schönrednerei eine Radikalkur verordnet, ist nur der Name unscheinbar: Finanzdekret 112.

Am vergangenen Dienstag wurde das Sparpaket in aller Stille vom Parlament gebilligt - mitten in den italienischen Sommerferien. Finanzminister Giulio Tremonti, dem Berlusconi freie Hand zur Budgetsanierung gelassen hatte, gehörte nach der Abstimmung zu den wenigen Zufriedenen im Parlament. Für die anderen Minister, die bereits mit vollmundigen Ankündigungen aufgewartet hatten, dürfte sich das als harmlos angepriesene Dekret allerdings zum wahren Albtraum entwickeln.

Und auch die Bevölkerung wird staunen, denn die Folgen des gnadenlosen Sparpakets im Umfang von 36 Milliarden Euro werden die meisten Italiener erst bei ihrer Rückkehr aus den Ferien schmerzlich realisieren. Allein die Minister müssen auf 15 Milliarden Euro verzichten, Regionen und Kommunen auf fast zehn Milliarden. Zu denen, die der Rotstift in arge Bedrängnis bringt, gehört zweifellos Sandro Bondi. Der vom kommunistischen Bürgermeister zum treuen Berlusconi-Vasall mutierte Kulturminister, der im Parlament ein ehrgeiziges Programm verkündet hatte, steht plötzlich mit leerer Kasse da.

Als "Todesstoß" wertet der prominente Denkmalschützer Salvatore Settis die drastischen Einsparungen an den vielfach bedrohten Kulturgütern der Halbinsel. Seit Jahren führt der streitbare Kunsthistoriker und Rektor der angesehenen Scuola Normale in Pisa einen Feldzug gegen den "Ausverkauf des italienischen Kulturerbes". Bereits in seinem 2002 erschienenen Buch "Italia AG" hatte Settis die "skrupellose Kommerzialisierung unserer Kulturgüter" angeprangert.

Akribisch rechnete er außerdem unlängst dem Kulturminister in der Wirtschaftszeitung "Il sole-24 ore" die "verhängnisvollen Auswirkungen" des Finanzdekrets auf sein Ressort vor: "Die beschlossenen Kürzungen von über einer Milliarde Euro in den nächsten drei Jahren kommen einer faktischen Schließung des Ministeriums gleich." Die weitere Zerstörung der Kulturlandschaft sei nicht aufzuhalten, klagte Settis: "Wir werden Mühe haben, unsere Museen und Kulturstätten offen zu halten." Die rücksichtslose Budgetkürzung habe Bondis "durchaus ehrliches Programm" zu wertlosem Papier degradiert, versicherte der international angesehene Experte.

Totaler Kahlschlag

Im Kulturministerium reagierte man empört und forderte den Kunsthistoriker harsch dazu auf, sein Amt als Vorsitzender des Obersten Denkmalrates niederzulegen: "Das Vertrauensverhältnis ist nachhaltig geschädigt", hieß es. Doch dann bemühte sich Kulturminister Bondi schnell, die Wogen zu glätten. Der Hobbylyriker, der Kollegen gerne Gedichte widmet, distanzierte sich zwar von den "apokalyptischen Visionen" seines Kritikers und bedauerte dessen "polemischen Tonfall". Gleichzeitig lud er Settis aber zu einem klärenden Gespräch und versprach, im Parlament gegen die Kürzungen zu kämpfen. Doch bei der Schlussdebatte am Dienstag bat der enttäuschte Minister gar nicht mehr ums Wort. Offenbar war er von der Aussichtslosigkeit des Versuchs überzeugt, die radikale Sparkur rückgängig zu machen.

Obwohl Italien mit Abstand das Land mit den meisten von der Unesco zum Weltkulturerbe erklärten Kunstdenkmälern ist, gibt die Kulturnation gerade mal 0,28 Prozent ihres Budgets für den Denkmalschutz aus. Schon Premier Romano Prodi war bei seinem Versuch gescheitert, die Summe anzuheben. Nun plant Berlusconi den totalen Kahlschlag.

Rückendeckung erhält Kritiker Settis von der Grande Dame des italienischen Denkmalschutzes, Giulia Maria Crespi. Die Vorsitzende des Fondo Italiano Ambiente (FAI), der verfallende Kulturdenkmäler restauriert und der Öffentlichkeit zugänglich macht, beklagte die "unaufhaltsame Aushöhlung unserer Denkmalämter, die infolge des chronischen Personal- und Geldmangels ihren Aufgaben kaum mehr nachkommen können".

Kampf gegen Behördenwillkür

Vergeblich stemmten sich FAI, WWF und die Vereinigung Civita, die 60 italienische Museen führt, gegen das von Finanzminister Tremonti verordnete "Haushaltsmassaker" und gegen Privatisierungpläne, wie sie das Rechtsbündnis etwa in Sizilien hegt. Dort will die Regionalregierung "die Kulturgüter als Geldquelle für die Insel" erschließen. Archäologische Stätten wie die Tempelanlagen von Agrigent und die antiken Theater von Taormina und Syrakus sollten "Privatpersonen anvertraut werden, die dafür bezahlen oder als Gegenleistung Straßen und Hotels bauen", schwärmt Antonello Antinoro, der in der Regionalregierung das Sachgebiet Kultur betreut.

Für Crespi, die seit Jahren unermüdlich die Verbauung der Kulturlandschaft und den Verfall kunsthistorisch wertvoller Bauten anprangert, sind solche Visionen ein Gräuel. Dabei ist der Denkmalschutz nicht die einzige Front, an der sie kämpfen muss. Inzwischen sorgt auch die neue Umweltministerin Stefania Prestigiacomo mit Privatisierungsplänen für Aufregung. Sie will die Naturparks des Landes in private Hände legen - zur Empörung der Umweltschützer.

Dass es auch anders geht, hat die aus Österreich stammende Urbanistin Elisabetta Spitz bewiesen. Was zuvor in neun vergeblichen Anläufen am in Italien weit verbreiteten Bürokratie-Wildwuchs und Behördenwillkür gescheitert war, brachte die energische Leiterin der staatlichen Domanialverwaltung auf den Weg: Ihre Vision ist es, die brachliegenden Staatsbesitz sinnvoll zu nutzen. 25.520 Objekte stehen auf ihrer Eigentumliste - vom Dogenpalast in Venedig bis zum aufgelassenen Provinzbahnhof.

So soll die Abtretung von 800 ungenutzten Militärarealen bis Ende 2008 vier Milliarden Euro in die Staatskassen spülen. Neben den Marktgesetzen gelten dabei immer auch Regeln des Gemeinnutzes – und natürlich haben die Kommunen Vorkaufsrecht. Ein weiteres Beispiel: Das verfallende Renaissance-Juwel Villa Tolomei bei Florenz wurde für 50 Jahre an eine Hotelkette verpachtet. Im Gegenzug übernimmt sie die Restaurierungskosten in Höhe von sechs Millionen Euro und berappt eine Jahresmiete von 74.000 Euro.

Auf der Liste stehen Hunderte reizvoller Objekte - auch Italiens ungenutzte Leuchttürme sollen demnächst an Privatleute oder Gemeinden verpachtet werden.

Doch gedankt hat ihr den lukrativen Einsatz niemand. Vor zwei Wochen wurde Elisabetta Spitz trotz unbestreitbarer Erfolge plötzlich ihres Amtes enthoben. Der Grund: Im römischen Postenkarussell benötigte die Regierung Berlusconi einen attraktiven Parkplatz für den scheidenden Präsidenten der maroden Staatsflotte Alitalia, Maurizio Prato.



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