Neue Bundesregierung Down by Merkel

Was wäre, wenn SPD und Grüne den Verlockungen der Macht widerstünden und Angela Merkel eine Minderheitsregierung bilden müsste? Das ist zwar ziemlich unrealistisch - aber dennoch nicht ausgeschlossen. Ein Gedankenspiel.

Kanzlerin Merkel mit den ihren: Wer hilft bei der Kanzlerwahl?
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Kanzlerin Merkel mit den ihren: Wer hilft bei der Kanzlerwahl?

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Zuerst ist Mutti ganz freundlich zu dem Hasen, guter Hase, na komm her, kleiner Hase, komm zu mir, und dann, zack: Ein Schlag ins Genick, der Hase ist tot. Es ist eine harte, gefährliche Mutter, die dieser Roberto da am Lagerfeuer schildert.

Alle, die jetzt in Koalitionsverhandlungen mit Angela Merkel eintreten wollen, sollten sich diese großartige Szene aus Jim Jarmuschs Film "Down by Law" mit Roberto Benigni sehr genau ansehen, denn hier ist ihr Schicksal vorgezeichnet: Wer sich mit der übergroßen Frau Bundeskanzlerin einlässt, in dem steckt bald kein Leben mehr. Die SPD hat das lernen müssen bei den Wahlen nach der letzten Großen Koalition, wo sie auf eine historisch niedrige Wählerzustimmung gestutzt wurde. Die FDP hat es bitter am vergangenen Sonntag erfahren: Neben Angela Merkel ist kein Platz in der deutschen Politik.

Bedröppelt in der Elefantenrunde

Darüber kann auch nicht hinwegtäuschen, dass die Kanzlerin sich und den ihren am Wahlabend das eine oder andere Lächeln gegönnt und sogar so etwas wie Tanzschrittchen auf der CDU-Bühne gewagt hat: Angela Merkel ist im Zenit ihres Erfolgs kühler und machtbewusster denn je.

Bemerkenswert war bei der sogenannten Elefantenrunde am Wahlabend insofern nicht etwa die souverän auftretende Siegerin selbst, sondern das traurige Bild, das alle anderen im Raum abgaben. Mag man Gerhard Schröders testosterongeschwängertes Aufbegehren aus dem Jahr 2005 in schlimmer Erinnerung haben, bitterer noch war der Anblick sämtlicher Vertreter der bisherigen Opposition: Da wurde brav gratuliert und ansonsten bedröppelt zu Boden gestarrt. Denn man will es sich ja jetzt auf keinen Fall verderben mit der mächtigsten Frau des Landes. Es könnte ja gut sein, dass man mit ihr koalieren muss.

Muss man wirklich? Knapp ist Merkel (und hier ist bewusst sie als Person und nicht ihre Partei genannt) an einer absoluten Mehrheit vorbeigeschrammt, so knapp, dass sie jetzt nur fünf zusätzliche Stimmen im Parlament braucht, um sich bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags gleich im ersten Wahlgang erneut zur Kanzlerin wählen zu lassen.

Behilflich bei der dritten Thronbesteigung

Es ist gut nachvollziehbar, dass viele in der SPD vernehmlich mit den Zähnen knirschen, wenn sie jetzt dazu aufgefordert werden, Angela Merkel bei ihrer dritten Thronbesteigung behilflich zu sein. Denn der Preis wäre hoch, den die SPD für eine Beteiligung an einer Merkel-Regierung bezahlen müsste: Sie könnte kaum darauf hoffen, auch nur ein einziges ihrer Wahlkampfziele zu erreichen.

Das Betreuungsgeld wird bleiben, die Rente mit 67 ebenso, und mies bezahlte Leiharbeiter bleiben mies bezahlte Leiharbeiter. Vielleicht könnten die Sozialdemokraten gerade noch Horst Seehofers Autobahnmaut für Ausländer verhindern - ein schaler Erfolg, wenn sich währenddessen auch noch die letzten getreuen Genossen ernsthaft überlegten, ob sie ihre politischen Vorstellungen und Hoffnungen nicht doch besser bei der Linkspartei vertreten sehen.

Bei den Grünen hingegen könnte es nach dem Abtritt der bisherigen Führung bald genügend Bürgerliche an der Spitze geben, die sich von einer Regierungsbeteiligung Erfolge erträumen: Als sogenannte treibende Kraft bei der Energiewende, allen Widrigkeiten aus der CSU zum Trotz, denn die schöne Landschaft will man ja gemeinsam erhalten. Damit wäre die Bewegung, die einst angetreten war, die gesellschaftlichen Verhältnisse in diesem Land aufzumischen, endgültig in der Management-Etage angekommen - und würde für viele ihrer bisherigen Anhänger unwählbar. Profitieren würde auch von dieser Entwicklung vor allem die Linkspartei.

Der Hase über dem Lagerfeuer

Da liegt folgender Gedanke doch sehr nahe: Will man als SPD- oder Grünen-Abgeordneter nicht als Hase über dem Lagerfeuer enden, darf man Angela Merkel nicht zur Kanzlerin wählen. Soll sie sich doch im dritten Wahlgang von CDU und CSU mit der einfachen Mehrheit im Amt bestätigen lassen und fortan mit wechselnden Mehrheiten regieren. Merkel müsste sich für jedes Gesetz neue Zustimmung suchen. Es gäbe keine alternativlosen Entscheidungen mehr, die ex cathedra von der Regierungsbank aus dem Volk hingeworfen werden: so und nicht anders? Doch, vielleicht auch anders. Man müsste sehr ausführlich darüber debattieren. Eine Minderheitsregierung Merkels könnte dem Parlament grandiose Redeschlachten und überraschende Allianzen bescheren.

Und wenn sich diese Regierung nicht halten könnte? Würde dann der Euro scheitern, die Europäische Union zerbrechen, mithin das Abendland untergehen? Aber nicht doch. Es gäbe Neuwahlen, das ist alles, und die wären keine Katastrophe: Mit einer neuen FDP, die als tatsächlich liberale Partei aus den rauchenden Trümmern steigt, die ihre letzten Verweser hinterlassen haben. Mit Grünen, die sich bis dahin möglicherweise entschieden haben, was sie sein wollen: progressive Kraft oder wertkonservative Naturfreunde. Mit einer SPD, die sich auf ihre Rolle als Vetreterin der Arbeiter und Angestellten besinnt.

So abwegig ist das gar nicht: Aus Merkels Sicht könnte dieses Szenario durchaus Sinn ergeben. Denn bei Neuwahlen würde die Union wieder haushoch gewinnen, wahrscheinlich noch höher als am vergangenen Sonntag. Dann gäbe es klare Verhältnisse. Und viele Deutsche hätten, was sie sich wünschen, weil sie fühlen wie Roberto Benigni als Bob in "Down by Law": "Eine sehr seltsame Mutter. Aber ich liebe meine Mutter."



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insgesamt 236 Beiträge
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Seite 1
joG 25.09.2013
1. Wichtig für die linken Parteien wäre allerdings....
....dass sie klar machen, dass sie mit der CDU daher nicht koalieren, weil sie nicht unter Merkel dienen wollen. Das müssten sie jedem CDU Parteimitglied klar machen, um die Einheit der CDU zu untergraben. Glaubt jemand, rot/grün hat da die Kraft dazu? Immerhin müssten sie von Die Linke geduldet werden.
cyberboy 25.09.2013
2. dummes gequatsche
Die fdp hat die Quittung für ihre unfähigen leute bekommen. Nicht weil sie in einer Merkel-Koalition waren. ich habe immer fdp gewählt. Nur dieses mal nicht, weil die Kandidaten für mich nicht wählbar waren. Ich denke, das ging vielen so.
jenniferrod 25.09.2013
3. Abwegig
Herrje, die SPD war 4 Jahre in der Opposition und hätte da ihren Charakter schärfen können; was hats ihnen gebracht: läppische 3 % Zuwachs an Stimmen - und die von den Grünen. Verfälschen Sie doch bitte nicht so die Wirklichkeit. Nebenbei bemerkt: Es geht hier NICHT um Wahlgewinn, sondern um ein LAND. Es geht um UNS. Und wir hätten gern schnell ne stabile Regierung, die Deutschland weiter Wohlstand und Gerechtigkeit sichert.
ernster-august 25.09.2013
4. Steuererhöhungen
Es sind gerade 3 Tage vergangen seit der Wahl. Da hat man Wahlkampf gemacht mit: Keine Steuererhöhungen. Jetzt verkündet Herr Laschet, dass es wohl doch Steuererhöhungen geben wird. Und natürlich gibt’s dafür auch schon einen Grund. Die unwilligen, möglichen Koalitionspartner wollen es so. Man beachte: Es haben noch nicht einmal Verhandlungen begonnen, hat Frau Merkel schon einen Schuldigen für ein gebrochenes Wahlversprechen. Ich rate der SPD dringend mit so einer Person keine Koalitionsverhandlungen zu führen. Selbst auf die „Gefahr“ von Neuwahlen. Denn auch der Wähler kann erkennen wann er einfach nur angelogen wird und was die Beteuerungen einer Frau Merkel wert sind.
crish 25.09.2013
5. bei einer Minderheitsregierung
würde die rot-rot-grüne Mehrheit in Bundestag und Bundesrt (!) sofort Betreuungsgeld abschaffen, Mindestlöhne einführen, ggf. den Spitzensteuersatz erhöhen. Merkel wäre blamiert, dann Neuwahlen. Gerne!
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