EU-Rede von David Cameron: Trutzburg-Rhetorik von der Insel

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Camerons Europa-Strategie: Ich bin auch noch da! Fotos
REUTERS

David Cameron reizt mit seiner EU-Rede geschickt das französisch-deutsche Führungsduo, das angedrohte Referendum verleiht seinem Punch noch mehr Wucht. Der Premier stellt sich damit in eine große Tradition seines Landes, die Machtstreben und Neinsagertum perfekt vereint.

Der Londoner Himmel während der Bombennächte von Flammen erhellt, Hunderttausende tote Soldaten ihrer Majestät verstreut in Grabstätten auf dem ganzen europäischen Kontinent, der Kriegspremier Winston Churchill - es sind historisch aufgeladene, starke, ja markige Bilder, mit denen der britische Premierminister seine Europarede eröffnet. Dann kommt Cameron auf den Fall der Berliner Mauer zu sprechen - und schon hat er auch sich selbst in die Weltgeschichte eingeführt: "Ich habe die Stadt damals besucht. Ich werde es nie vergessen." Cameron war gerade mal 23 Jahre alt, er hätte sich diese anmaßende Passage sparen können. Und doch ist sie symptomatisch für seine Rede: Wenn Geschichte gemacht wird, dann nicht ohne mich. Ich bin auch noch da!

Berlin, das ist schließlich nicht nur die Stadt des Mauerfalls, es ist auch der Ort, an dem sich - nur gute zwölf Stunden vor Camerons Rede - Spitzenpolitiker und Parlamentarier Deutschlands und Frankreichs trafen, um ein Ereignis zu feiern, das auch Cameron in seiner Rede kurz gestreift hat. Das 50. Jubiläum des Elysée-Vertrags.

Verschiedene, auch außenpolitische Gründe, haben dazu geführt, dass Cameron seine Rede auf den Tag nach den Festlichkeiten in Berlin verschoben hat - der Symbolkraft seines Auftritts kommt dies nur entgegen: Hier meldet sich ein britischer Premier mit Verve in der europäischen Debatte zurück. Als Neinsager.

Das 50. Jubiläum des Elysée-Vertrags - daraus entwickelte sich die Achse Frankreich-Deutschland - ist auch ein Jubiläum der britischen Außenseiterrolle. Großbritannien stand abseits, als in den fünfziger Jahren Montanunion und EWG gegründet wurden. Erst 1973 führte der damalige Tory-Premier Edward Heath das Land in die Vorläuferorganisation der heutigen EU. Die Mehrheit der Bevölkerung war dagegen. Bei einer Unterhausabstimmung zum Beitrittsrahmengesetz schwand Heath' Mehrheit von 112 Stimmen auf knappe acht, es kam gar zu einem Faustkampf im Parlament. Die Europagegnerschaft war dabei kein Privileg rechter Demagogen, von links kämpfte auch die oppositionelle Labour-Führung gegen den Beitritt.

"Splendid Isolation"

Später gab Margaret Thatcher die machtpolitisch brillant agierende Anti-Europäerin, Tony Blair dann den leidenschaftlichen Pro-Europäer. Beide aber folgten auf ihre Weise einem berühmten Zitat William Gladstones, der im 19. Jahrhundert gleich viermal Premier war: "Großbritannien kennt keine Feinde, Großbritannien kennt keine Freunde, Großbritannien kennt nur Interessen." Das Großbritannien des späten 20. Jahrhunderts war eine entscheidende Größe im europäischen Machtgefüge, britische Politiker fehlten auf keinem entscheidenden Gruppenbild, waren dabei, als es bei den Zwei-plus-vier-Verhandlungen um die Wiedervereinigung Deutschlands ging.

Was ist davon seit David Camerons Amtsantritt geblieben? Sehr wenig.

Die Berichterstattung zur EU wird beherrscht von Hollande und Merkel, von Draghi und Monti, von Barroso, sogar von Martin Schulz. Cameron war lange Zeit so gut wie unsichtbar. Man konnte gar den Eindruck gewinnen, er habe sich den Idealen des späten Viktorianismus verschrieben, als Robert Cecil die "Splendid Isolation" zur Leitlinie seiner Politik machte.

Cameron spielt in seiner Rede indirekt sogar darauf an, als er auf ein erstaunlich altertümliches Sprachbild zurückgreift und den Briten den "Charakter einer Inselnation" zuspricht: "Unabhängig, unverblümt, leidenschaftlich in der Verteidigung unserer Souveränität" - dies lasse sich ebenso wenig ändern, wie der Ärmelkanal niemals austrockne.

Wer mit derartiger Trutzburg-Rhetorik Politik betreibt, muss im 21. Jahrhundert erstaunt feststellen, dass die Schlacht von Waterloo bereits geschlagen ist und Admiral Nelson mittlerweile in der St. Paul's Cathedral ruht. Was bliebe da für David Cameron? Eine Rolle wie die Jens Stoltenbergs vielleicht. Das ist der Ministerpräsident Norwegens. Ein Land, das der Brite in seiner Rede - wie auch die Schweiz - ausdrücklich erwähnt.

Perfides Albion

Doch Großbritannien wäre nicht das frühere Empire, wo man selbst in "Miss Marple"-Filmen "Rule Britannia, Britannia rule the waves" singt, wenn es sich als selbstgenügsame Eidgenossenschaft mit Doppeldeckerbussen verstünde. Das hat offenbar mittlerweile auch David Cameron erkannt. Seine Londoner Rede erneuert jene Tradition europäischen Querulantentums, auf das auch Maggie Thatcher derart routiniert setzte, dass die anderen europäischen Mächte ihretwegen auf das alte, antienglische Sprachklischee vom perfiden Albion verfielen. Tatsächlich griff Camerons Stellvertreter Nick Clegg die Formulierung 2011 wieder auf - um antibritische Stimmungen in Frankreich zu beschreiben.

Derartige Spannungen dürften zunehmen nach Camerons Rede. Denn dafür, dass sie keine Sonntagsrede bleibt, hat er gesorgt: Die Ankündigung eines britischen EU-Referendums ist ein Paukenschlag, der ihr zusätzliche Wucht verleiht - Cameron allerdings erst einmal nichts kostet. Es soll erst 2017, nach seiner möglichen Wiederwahl als Premier, stattfinden.

Abbau von Bürokratie, Flexibilisierung, mehr Wettbewerb, gar Fairness: Viele Details von Camerons Rede sind austauschbar und dürften in in zahllosen Reden zum Thema bereits einmal aufgetaucht sein. Die Frage nach der weiteren Ausgestaltung des gemeinsamen Marktes, die Cameron zu einem zentralen Thema macht, klingt spröde und ist angesichts der wirtschaftlichen Bedeutung für das Nicht-Euro-Land Großbritannien für kämpferische Inszenierungen kaum geeignet.

Es werden deshalb weniger die Worte Camerons sein, an die man sich erinnert in Paris und Berlin. Sondern seine Botschaft: Ich bin auch noch da!

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