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Deutsche Musik: Rot-Grün setzt sich für Radioquote ein

Ein fester Prozentsatz deutscher Musik im Radio: Darüber erhitzen sich die Gemüter quer durch die Parteien und Sender. SPD und Bündnis 90/Die Grünen setzen nun ein eindeutiges Zeichen - und beantragen die Quote im Bundestag.

Radiohören in Deutschland: Freiwillige Selbstverpflkichtung für nationale Künstler

Radiohören in Deutschland: Freiwillige Selbstverpflkichtung für nationale Künstler

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement war gegen die Quote, Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) ebenfalls. Die FDP höhnte, die Regelung sei "deutschtümelnd"; ARD und ZDF sprachen von Bevormundung, und der Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) drohte gar mit dem Gang vor das Verfassungsgericht.

Rot-Grün will dennoch Ernst machen mit einer Radioquote für deutsche Musik. Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen stellen sich mehrheitlich hinter die Forderung zahlreicher deutscher Musiker nach einer Quote für einheimische Sänger und Produktionen bei den Rundfunksendern. Hierfür will die Koalition am Freitag dieser Woche einen Antrag im Bundestag einbringen. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, mit den öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern eine Regelung zu finden. Ziel der Absprachen soll eine freiwillige Selbstverpflichtung sein, in den Pop- und Rockmusik-Programmen einen Anteil von annähernd 35 Prozent deutscher Produktionen zu senden.

Zu diesem Thema hatte bereits Ende September eine Anhörung von Künstlern und Rundfunkvertretern in der Enquete-Kommission des Bundestages "Kultur in Deutschland" stattgefunden. Der jetzige Antrag der Koalitionsfraktionen spricht jedoch eine eindeutige Sprache und behauptet, die musikalische Vielfalt und insbesondere der musikalische Nachwuchs in Deutschland sei in den Radiosendern nicht mehr garantiert. Vor allem junge Nachwuchsmusiker seien im Radio unterrepräsentiert.

Die Fraktionen verweisen der dpa zufolge darauf, dass bereits viele andere Länder eine Quote für Pop- und Rockmusik erfolgreich eingeführt hätten, so zum Beispiel Kanada, Frankreich, Australien, Schweiz, Polen, Rumänien und Estland. Auch mit der Buchpreisbindung habe die deutsche Bundesregierung gezeigt, dass sich die kulturelle Vielfalt schützen lasse. Im Musikbereich sollte angesichts des Kulturauftrages der Rundfunksender ein ähnlicher Weg gegangen werden. Eine Selbstverpflichtung der Sender widerspreche auch nicht der bestehenden nationalen und internationalen Rechtslage. An die Länder appelliert Rot-Grün, im Rahmen ihrer Zuständigkeiten die Forderung nach einer Musikquote zu unterstützen.

Die Unionsfraktion wehrte sich umgehend gegen den Vorstoß der Regierungsparteien: Unions-Sprecher Günter Nooke sagte, Rot-Grün verhöhne mit diesem Antrag die Musiker und die Musikbranche. "Wo freiwillige Selbstverpflichtung draufsteht, muss auch freiwillige Selbstverpflichtung drin sein. Das Gegenteil ist im Antrag der Koalition der Fall - die Rundfunkanstalten sollen gezwungen und gegängelt werden." Die Unionsfraktion werde am Freitag einen eigenen "realistischen" Antrag dazu im Parlament einbringen, so Nooke heute.

Die Union wolle die Bundesregierung aufgefordern, "im Rahmen ihrer Zuständigkeit und Möglichkeiten den Stellenwert der auf Deutsch gesungenen oder in Deutschland produzierten Musik in Deutschland im Sinne deutscher Musiker zu stärken". Eine Festlegung auf eine genaue Quote sei aber ausgeschlossen.

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