Interview mit Julian Nida-Rümelin "Ich will kein Berufspolitiker werden"

Der scheidende Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin sprach mit SPIEGEL ONLINE über die Umstände seines Rücktritts. Von einer Beschädigung des Amtes durch seine Entscheidung, als Philosophie-Professor zurück nach Göttingen zu gehen, will der Münchner SPD-Politiker nichts wissen und wirbt für mehr Verständnis für Quereinsteiger in die Politik.


1. Oktober 2002: Nida-Rümelin verabschiedet sich aus der Bundesregierung - nach 19 Monaten im Amt
DPA

1. Oktober 2002: Nida-Rümelin verabschiedet sich aus der Bundesregierung - nach 19 Monaten im Amt

SPIEGEL ONLINE:

Als Sie Ihr Amt am 10. Januar 2001 antraten, hat Sie SPIEGEL ONLINE mit dem Satz zitiert: "Eine Drehtür für durchreisende Politiker hab ich heute nicht durchschritten". Sie hatten damals "nicht die Absicht, schnell wieder zu gehen". Jetzt gehen Sie, noch nicht einmal zwei Jahre im Amt, doch zur Drehtür wieder hinaus.

Julia Nida-Rümelin: Hab ich das so gesagt?

SPIEGEL ONLINE: Wortwörtlich.

Nida-Rümelin: Aber es ist ja auch wahr. Als ich zunächst mein Münchner Amt als Kulturreferent antrat, hatte ich eine Freistellung bis 2004 durch die Universität in Göttingen. Darauf habe ich mich verlassen. Der Präsident der Universität hatte mir das zugesagt. Jetzt war davon keine Rede mehr. Ich muss nun zurück, um meine Stelle nicht zu verlieren, die ich als Wissenschaftler auch ausfüllen will. Denn ich will nicht zum Berufspolitiker werden. Sonst hätte ich auch für den Bundestag kandidiert. Ich wäre aber zumindest bis 2004 gerne im Kanzleramt geblieben, da führe ich niemanden an der Nase herum.

SPIEGEL ONLINE: Hatten Sie diese zeitliche Zusage bis 2004 nicht schriftlich?

Nida-Rümelin: Nein, nur die Zusage, dass ich den Anspruch habe, nach der jetzt zu Ende gehenden Legislaturperiode auf meinen Lehrstuhl zurückzukehren. Darüber hinaus konnte ja auch schlecht etwas festgeschrieben werden, was von einer zu gewinnenden Wahl abhängig war.

SPIEGEL ONLINE: Ist denn aber ein solches Amt, in dem man so viel Gestaltungsmöglichkeit hat und sogar als Philosoph politisch auf Politik und Öffentlichkeit einwirken könnte, so unattraktiv, dass Sie eine Professur vorziehen?

Nida-Rümelin: Sie werden es glauben oder nicht, aber ich habe dieses Amt nicht ausgeübt, um mich selbst zu verwirklichen oder um jeden Tag in der Zeitung zu stehen. Mir ging es darum, einen Beitrag zu leisten um der Kulturpolitik wieder mehr Mut zu machen.

SPIEGEL ONLINE: Wie meinen Sie das?

10. Januar 2001: Ernennung durch Bundeskanzler Schröder mit dem Vorsatz, kein Schnelldurchläufer zu sein
DPA

10. Januar 2001: Ernennung durch Bundeskanzler Schröder mit dem Vorsatz, kein Schnelldurchläufer zu sein

Nida-Rümelin: Wir sind ein Land mit einer so reichen kulturellen Infrastruktur und gleichzeitig so defensiv im Umgang damit, weil wir so tun, als wird sie gleich geschlachtet. Aber da habe ich jetzt ein gutes Gewissen. Allein die 30 Jahre währende Hängepartie um die Bundeskulturstiftung ist beendet. Außerdem wurde die Buchpreisbindung gesetzlich gesichert. Ferner wurde durch das neue Stiftungsrecht ein Boom an Stiftungsgründungen ausgelöst, eine durchdachtere Filmförderung ist auf dem Weg und sogar die unglückliche Besteuerung ausländischer Künstler konnte abgesenkt werden. Das war aus der Sicht von Finanzpolitikern gar nicht so selbstverständlich. Auf alledem können jetzt andere gut aufbauen und weiterbauen. Insbesondere der Bereich Medien bedarf noch mehr Augenmerk.

SPIEGEL ONLINE: Wenigstens eine Halbzeit hätte doch möglich sein können?

Nida-Rümelin: Das habe ich mit der Universität erörtert, aber sie wollte sich nicht darauf einlassen.

SPIEGEL ONLINE: Ist das nicht kleinkariert? Vergiftet das nicht das Klima für Ihre weitere Arbeit in Göttingen?

Nida-Rümelin: Nein, weil ich weiß, dass es aus der Not geboren ist. Das Institut dort ist sehr klein und mein Fehlen hat eine nachvollziehbare Lücke hinterlassen, die nach dem jetzt beginnenden Wintersemester nicht mehr zu schließen war - außer, die Stelle wäre konsequent neu besetzt worden. Auf der anderen Seite muss es aber auch möglich sein, gerade wenn Fachleute aus Wirtschaft oder Kultur dazu gebracht werden sollen, in die Politik zu gehen, jederzeit wieder in seinen eigentlichen Beruf zurückkehren zu können, wenn man nicht Berufspolitiker werden möchte. Und ich will das nicht. Ein politisches System muss für Quereinsteiger offen bleiben und solche persönlichen Entscheidungen wie meine aushalten können.

SPIEGEL ONLINE: Hätte sie ein vollwertiger Ministerposten mehr gereizt?

Nida-Rümelin: Ich hätte so oder so entschieden, wie ich es jetzt endgültig getan habe. Ein vollwertiges Ministeramt hätte Vor- und Nachteile. Die Federführung für manche Gesetzesvorhaben wäre leichter zu sichern. Der Nachteil wäre aber, dass es nicht so nah beim Bundeskanzler angesiedelt wäre und nur bedingt dessen Rückendeckung haben würde, insbesondere in der Frage der Finanzen.

Wollte zumindest bis 2004 weiterhin Schröders Denker bleiben: Julian Nida-Rümelin
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Wollte zumindest bis 2004 weiterhin Schröders Denker bleiben: Julian Nida-Rümelin

SPIEGEL ONLINE: Ist der Kanzler nun über Sie verbittert?

Nida-Rümelin: Er konnte gut verstehen, dass ich nicht auf meine berufliche Laufbahn verzichten will.

SPIEGEL ONLINE: Beschädigt Ihr Abhang nicht das Staatsministeramt? Nach Michael Naumann sind Sie der zweite Amtsinhaber, der aus beruflichen Gründen auf halber Strecke einfach geht.

Nida-Rümelin: Ich bin der Auffassung, dass diese ersten zwei Jahre Naumann und dann die zwei Jahre Nida-Rümelin fast als eine List der Geschichte bezeichnet werden können. Naumann hat als Medienprofi damit begonnen, wie ein Eisbrecher die Aufmerksamkeit auf dieses Amt zu lenken. Er hat vieles durchgesetzt und dieses Amt in der Öffentlichkeit etabliert. Ich hatte den Vorzug, dass ich aus München mit kommunaler und administrativer Kulturarbeit vertraut war und als eine Art Navigator verschiedene Entscheidungen ansteuern konnte, die dazu geführt haben, dass dieses Amt von niemandem mehr infrage gestellt worden ist. Wir haben das gemeinsam erkämpft und die rot-grüne Weichenstellung nach der Wahl erlaubt es, dies nahezu bruchlos weiterzuführen. Ich habe mir die Liste der Abgeordneten angeschaut, die bisher im Kulturausschuss saßen, sie sind praktisch alle wiedergewählt. Die Voraussetzungen für weitere Erfolge sind also günstig.

SPIEGEL ONLINE: Als Ihr Nachfolger sind die bisherige Chefin des Kulturausschusses, Monika Griefahn, und der Chef der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, im Gespräch. Wen empfehlen Sie?

Medienpolitiker Nida-Rümelin: "Ich will nicht jeden Tag in der Zeitung stehen"
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Medienpolitiker Nida-Rümelin: "Ich will nicht jeden Tag in der Zeitung stehen"

Nida-Rümelin: Ich werde dazu nichts sagen, ich gebe intern meinen Rat und habe dem Kanzler drei Empfehlungen aus meiner Sicht mitgeteilt. Aber alle Kandidaten sollten als ein wichtiges Kriterium erfüllen: dass keine allzu lange Einarbeitungszeit notwendig ist, um mit den anstehenden Entscheidungen im Fluss zu bleiben. Ein Kriterium sollte aber auch sein, nicht jemanden zu berufen, der keinerlei politische Erfahrung besitzt oder noch keinerlei Leitungsfunktion inne hatte. Die Anbindung an die Kultur muss aber ebenfalls vorhanden sein, um die Sprachlosigkeit zwischen Politik und Kunst aufzuheben. Dazu muss auch Sensibilität und Offenheit gegenüber allen Kulturbereichen vorhanden sein, aber nicht zwangsläufig eine künstlerische Ausbildung.

SPIEGEL ONLINE: Diese Beschreibung könnte auch auf Antje Vollmer zutreffen, die diese Tage gezielt von einigen Medien ins Gespräch worden ist.

Nida-Rümelin: Sie hat zur Prämisse gemacht, nur zu kandidieren, wenn ein vollwertiges Bundeskulturministerium aus dem Posten wird. Das halte ich für unrealistisch, ist aber nicht meine Entscheidung.

SPIEGEL ONLINE: Ist Ihr Abgang nicht Wasser auf die Mühlen jener bayerischen Kritiker, die dem Kanzler vorwerfen dass dieses Amt eigentlich überflüssig sei? Vor allem, wenn sich die Gründerväter so schnell davon trennen können?

Nida-Rümelin: Keineswegs. Uns ging es um das Amt, unabhängig von der Person. Und dieses Amt wird wichtig bleiben, denn der Bund trägt eine immense Verantwortung für die kulturelle Entwicklung, ohne dass er die Länderhoheit schmälern will.

SPIEGEL ONLINE: Hätten Sie Ihren Abgang nicht fairerweise schon vor der Wahl ankündigen können?

Nida-Rümelin: Nein, denn die Universität Göttingen hat mir erst nach der Wahl, am 25. September, den Sachverhalt geschrieben. Dann erst konnte ich darauf reagieren.

SPIEGEL ONLINE: Fürchten Sie nicht, dass jetzt hinter ihrem Rücken viel gelästert wird? Der Kanzler soll sie ja als "Kulturpudel" bezeichnet haben.

Nida-Rümelin: Sollte er dies überhaupt gesagt haben, bezog er das sicherlich nicht auf meine Kulturpolitik, sondern auf meine Frisur. Wir haben ein völlig entspanntes Verhältnis zueinander.

Das Interview führte Holger Kulick



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