Abgesagte Demo Gericht verbietet öffentliches Zitieren des Schmähgedichts

"Ziegendemo gegen Beleidigung" - unter diesem Motto wollten Aktivisten vor der türkischen Botschaft demonstrieren und dabei Böhmermanns satirisches Gedicht zitieren. Das hat ein Gericht nun untersagt.

Jan Böhmermann
DPA

Jan Böhmermann


Es sollte eine Demonstration für die Freiheit der Kunst werden. Mit Ziegenmasken und Kopftüchern ausgestattet wollten Aktivisten am Freitag vor die türkische Botschaft in Berlin ziehen. Auf Schrifttafeln sollten Teile des Schmähgedichts von Jan Böhmermann auf den türkischen Präsidenten zu lesen sein. Das hat das Verwaltungsgericht untersagt und dabei eine Vorgabe der Berliner Polizei bestätigt. Die Veranstalter sagten die Demo daraufhin ab.

Das Gericht traf dabei aber nach eigenen Angaben keine Aussage über die Strafbarkeit von Böhmermanns Handeln. Böhmermanns Satire zeichne sich durch eine "distanzierende Einbettung in einen quasi-edukatorischen Gesamtkontext aus, um so die Grenzen der Meinungsfreiheit zu verdeutlichen", erklärte das Gericht.

Im Gegensatz dazu erfülle "die isolierte Zitierung des Gedichts die Voraussetzungen einer beleidigenden Schmähkritik". In diesem Fall gehe der Persönlichkeitsschutz der Meinungsfreiheit vor.

Die Bundesregierung erteilte am Freitag auf Wunsch der Türkei den deutschen Justizbehörden die Ermächtigung, ein Strafverfahren gegen den Satiriker Jan Böhmermann wegen möglicher Beleidigung des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan einzuleiten. Das teilte Kanzlerin Angela Merkel in einer Erklärung mit.

Video: Böhmermann vs. Erdogan

REUTERS

kae/afp

insgesamt 28 Beiträge
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spon-facebook-10000168153 15.04.2016
1. Lollies
Man möge doch bitte den beiden Elementen Erdogan Böhmermann einen Lolli reichen.
esamurai 15.04.2016
2. Na dann...
...sollten sie es doch einfach ohne das Gedicht machen. Die Wirkung würde nicht verfehlt und strafbar ist es mit Sicherheit nicht, mit Ziegenmasken und Kopftüchern durch die Gegend zu laufen :)
hevopi 15.04.2016
3. Mich wundert nur,
dass so ein Hampelmann genannt Böhmermann, an dummen Spott nicht zu überbieten, von irgendwelchen Medien betreff Meinungsfreiheit und Satire (was ist dann an diesem hirnlosen Gedicht lustig?) geschützt wird. Ich glaube nicht, dass hinter diesem Spott nicht auch politische Motivation steckt.
j.oder 15.04.2016
4. Ein gefühlter Ausnahmezustand
Ein gefühlter Ausnahmezustand macht sich in dieser Noch-Merkel-Republik breit. H. Altmeier, nutzen Sie Ihre Chance und Zukunfy, Gewicht und Nähe ist vorhanden, RETTEN SIE UNS !
münchen1975 15.04.2016
5. Schnittmenge zwischen Böcken und Gärtnern
Irgendwie habe ich das deutliche Gefühl, daß es sich bei diesen "Aktivisten" überwiegend um dieselben Leute handelt, die ansonsten immer wieder Montags bei Pegida mitmarschieren. Also um Leute, die gänzlich unsatirisch auch jeden anderen Türken als "Ziegenf...er" bezeichnen. Die das Aufstellen von Galgen als "freie Meinungsäußerung" betrachten. Und die nun eine günstige Gelegenheit nutzen wollen, um sich wieder mal als "Verteidiger von Demokratie und Meinungsfreiheit" aufzuspielen.
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