Juli Zeh über die Zukunft der SPD Alte Tante, rette uns!

Der Moment für eine Neuausrichtung der SPD ist gekommen. Most Wanted: eine Europa-Partei.

Schriftstellerin Juli Zeh
imago/ Emmanuele Contini

Schriftstellerin Juli Zeh

Von Juli Zeh


Seit dem Wahlsonntag fragen sich die Talkrunden, was Martin Schulz falsch gemacht habe. Kaum jemand fragt nach Angela Merkels verlorenen Prozentpunkten. Dabei war die Bundestagswahl 2017 keine schwarze Stunde der Sozialdemokratie, sondern ein Schlag ins Gesicht aller Volksparteien.

Schuld an dem Debakel sind nicht die Flüchtlinge. Vielmehr macht die AfD als parteigewordene Politikverdrossenheit sichtbar, was im Land schon lange grassiert. Wachsende Verachtung gegenüber dem politischen Personal. Zunehmende Unzufriedenheit trotz erfolgreichem Wirtschaften. Verrohung der öffentlichen Rhetorik, nicht nur in den sozialen, sondern ebenso in den klassischen Medien. Ein infantiles Politikverständnis, das allen Ernstes glaubt, eine Partei sei nur wählbar, wenn sie zu möglichst hundert Prozent den persönlichen Wünschen entspricht. Auf der anderen Seite eine erschreckende Lähmung der politischen Klasse beim Entwickeln konkreter Zukunftsvisionen. Fehlender Mut oder fehlende Bereitschaft zur klaren Ansprache der Bevölkerung.

An der Funkstille zwischen Politik und Bevölkerung tragen alle Parteien Mitschuld. Aber eine muss es richten: die SPD. Warum? Weil es sonst keiner tut. Angela Merkel wird versuchen, das große Weiter-So in neue Koalitionsformen zu gießen. Grüne und FDP werden damit beschäftigt sein, die Happen zu verdauen, die sie ihnen zuwirft. Der Linken fehlt es an gesamtgesellschaftlicher Bindungskraft, und die AfD ist naturgemäß keine Lösung, sondern Teil des Problems. Was die SPD braucht, ist eine Grundsanierung. Das wissen alle, sogar das Führungspersonal der SPD. Die Ausgangslage dafür ist nicht einmal schlecht.

Martin Schulz hat von einem Rücktritt abgesehen und steht seinen Mann. Auch scheint sich die Partei dieses Mal nicht selbst zu zerfleischen, sondern hinter ihrem Vorsitzenden zusammenzurücken. Die klare Absage an eine Fortsetzung der Großen Koalition macht den Weg frei für inhaltliche Auseinandersetzungen.

Most Wanted: Europa-Partei!

Weniger klar ist, worauf die Sache hinauslaufen soll. Dabei liegt es im Grunde auf der Hand. In der deutschen Parteienlandschaft gibt es ein Vakuum, eine wichtige, ja, existenzielle Stelle ist unbesetzt. Most Wanted: Europa-Partei! Europa und die SPD haben etwas gemeinsam, sie brauchen beide eine Erneuerung. Auf europäischer Ebene muss Deutschland diesen Prozess vorantreiben, und innerhalb Deutschlands die SPD. Denn es fehlt nicht nur, wie man öfter hört, an einem klaren europäischen Bekenntnis. Es fehlt an einer ernstzunehmenden Kraft, die aus der Tatsache, dass deutsche Politik nur noch als Europapolitik denkbar ist, ein umfassendes Konzept macht. Weil die CDU keine Europa-Partei mehr ist, muss die SPD eine werden. Das ist ihre neue historische Verantwortung, und es ist ihre große Chance.

SPD-Wahlplakat nach der Bundestagswahl
DPA

SPD-Wahlplakat nach der Bundestagswahl

Die SPD hat viele kleine und ein großes Problem, welches die sozialdemokratische Idee im Kern betrifft. Das Feuerwehrmann-Krankenschwester-Modell hat ausgedient. Viele sozialdemokratische Forderungen der Vergangenheit sind inzwischen Realität und wurden von anderen Parteien in den Wertekanon aufgenommen. Das ist gut für die Gesellschaft, aber schlecht für eine kämpferische Partei. Darin gleicht die SPD einem guten Therapeuten: Je besser sie arbeitet, desto schneller macht sie sich überflüssig. Ein solches Dilemma löst man nicht mit kosmetischen Korrekturen, ein bisschen Lastenverteilung hier, ein bisschen Rentenniveau dort.

Auch wenn es in Deutschland noch eine Menge zu verbessern gibt, braucht die SPD eine grundsätzlich neue Herausforderung. Ein großes Querschnittsthema, einen glühenden Überzeugungskern. Es geht um nicht weniger als eine Neuerfindung der politischen Identität. Nicht nur für die SPD, sondern für uns alle. Wenn das 21. Jahrhundert ein Erfolg werden soll, müssen wir endlich lernen, Europa und Deutschland zusammenzudenken. Nicht unter Schmerzen, sondern mit Selbstverständlichkeit. Jürgen Habermas hat es im März auf einer Veranstaltung mit Sigmar Gabriel und Emmanuel Macron formuliert: Die strukturellen wirtschaftlichen Ungleichgewichte innerhalb der EU seien eine "tickende Zeitbombe".

Um aus der Krise zu kommen, muss die EU eines werden: ein sozialdemokratisches Projekt. Schon beim bloßen Gedanken daran hört man die Meinungsforscher schreien: Das ist nicht bürgernah, das schüchtert die Leute ein, damit gewinnt man keine Wählerstimmen. Der ganze Wahlkampf wirkte, als hätte die Politikverdrossenheit jetzt auch die Parteien erreicht, als hätte man keine Lust auf Politik, sondern vor allem Angst vor den Wählern.

Zentrale Zukunftsfragen wurden auf sträfliche Weise vernachlässigt, Finanzmärkte, Digitalisierung, Eurozone - um nur einige zu nennen. Fast alle wichtigen politischen Fragen lassen sich heutzutage nur noch europäisch adressieren. Trotzdem wird hierzulande so getan, als ginge es vor allem um innerdeutsche Politik. Dabei hat Macron in Frankreich vorgemacht, wie man den Rechten mit progressiver Europapolitik das Wasser abgräbt und Wähler auf seine Seite zieht.

Den europäischen Stier bei den Hörnern packen

Wer aber weiterhin vor der Politikverdrossenheit kuscht und meint, den Bürgern unsere moderne Wirklichkeit nicht mehr zumuten zu können, wird nur den Politikverächtern von der AfD in die Hände spielen. Anders als die Rechtspopulisten glauben, geht es bei der Sozialdemokratisierung Europas nicht um angewandtes Gutmenschentum, sondern um glasklare Interessen. Nur ein ausgeglichener Lebensraum ist ein friedlicher Lebensraum, nur friedliche Märkte sind lukrative Märkte.

Es ist grundfalsch, ständig die "Ängste und Sorgen" rechtsnationaler Kräfte ernst zu nehmen, weil es blödsinnige Ängste sind. Fürchten müssen wir weder "offene Grenzen" noch schleichende Islamisierung noch die Brüsseler Bürokratie, sondern den europäischen Zerfall. Wenn dieser fortschreitet, gibt es eines Tages jenen Wohlstand nicht mehr, den uns die Flüchtlinge angeblich wegnehmen wollen. Und auch von abendländischen Werten, die gegen das Morgenland verteidigt werden sollen, wird wenig übrig sein.

Europa hat einen Krisenmarathon hinter sich und steckt noch immer in einem mentalen Tief. Das lässt sich mit Totschweigen und Wegducken nicht beheben. Im Gegenteil, der europäische Stier muss an den Hörnern gepackt werden. Ähnlich wie bei der SPD ist der Moment für einen Neuanfang günstig. Das wirtschaftliche Beben pausiert. Der Brexit-Schock ist abgeklungen und beschert den Gremien vielleicht sogar größere Entschlusskraft. Macrons Hand ist weit ausgestreckt, um die deutsch-französische Achse zu reanimieren und gemeinsam die nächsten Schritte zu gehen. Mit einer europavergessenen FDP in der deutschen Regierung wird das kein Kinderspiel.

Schulz-Wahlplakat
DPA

Schulz-Wahlplakat

Umso wichtiger ist, dass die SPD die Freiheiten der Opposition nutzt, um die großen Linien zu zeichnen. Die EU darf kein Angstgegner mehr sein, sie muss auch nicht ständig in Sonntagsreden besungen werden. Sie ist schlicht und ergreifend politische Realität, eine Notwendigkeit in unserer post-nationalen Welt.

Momentan scheint die allgemeine Idee dahin zu gehen, ein Haus nicht fertigzubauen, in das man längst eingezogen ist. Das ist unsinnig. Die SPD hat sich immer als Brückenbauerin verstanden, zwischen den Gesellschaftsschichten, zwischen arm und reich, groß und klein. Die wichtigsten Brücken fehlen momentan innerhalb Europas. Wir brauchen gar keine Europabegeisterung. Nur die Erkenntnis, dass deutsche und europäische Interessen dasselbe sind. Dazu bedarf es keiner blumigen Worte oder diffuser Szenarien. Sondern eines klaren Konzepts davon, wie Europa in Zukunft aussehen könnte.

Alte Tante, rette uns!

Seit sich die Schieflage am vergangenen Wahlsonntag in Prozentzahlen manifestiert hat, drängt sich eine schreckliche Frage auf. Wenn Teile der Bevölkerung schon bei der aktuell guten ökonomischen Wetterlage zu "Protestwählern" mutieren, wenn sie Denkzettel verteilen und es Denen-da-oben mal so richtig zeigen wollen - was wäre dann erst los, wenn die nächste Finanzkrise ins Haus stünde, möglicherweise mit spürbaren Folgen für die Realwirtschaft? Dass in den letzten Jahren alles unterblieben ist, um eine Wiederholung solcher Krisen zu verhindern, macht den Blick in die Zukunft nicht angenehmer.

Wir können es uns nicht leisten, länger zu warten. Wir können nicht zusehen, wie die Bevölkerung zunehmend den Glauben daran verliert, dass man mit umfassender, vernunftbasierter Politik am besten fährt. Wir dürfen nicht dulden, dass rechte Kräfte die allgemeine Verwirrung für sich nutzen und so tun, als gäbe es auf die wichtigen Fragen keine demokratischen Antworten mehr. Die gibt es, und sie sind alle europäisch.

Alte Tante, rette uns! Es gilt, den überfälligen Zukunftsdiskurs wieder in Gang zu setzen. Einer mürrischen Öffentlichkeit zu zeigen, dass Europapolitik nicht Krisenverwaltung, sondern visionärer Fortschrittsglaube ist. Es gilt, Angela Merkels größte Schwäche offenbar zu machen, nämlich das permanente Versagen vor der europäischen Idee. Die Regierungsparteien vor sich her zu treiben, am besten in die Arme von Macron. Den Realitätsverweigerern von der AfD noch einmal zuzuwinken: Viel Spaß in der Vergangenheit, wir gehen schon mal in die Zukunft.

Bleibt zu hoffen, dass die Absage an die Große Koalition nicht nur ein taktischer Schachzug war. An den Phänomenen Blair, Obama oder Macron kann man es sehen: Neustarts beginnen außerhalb von Regierungsbündnissen. Martin Schulz muss sein europäisches Herz in die Hand nehmen und der Partei in die Startlöcher helfen. Dabei darf nicht die Frage sein, ob man auf diese Weise Wähler gewinnt. Es geht um eine Aufgabe von historischem Ausmaß, um die Wiedergeburt der Sozialdemokratie in europäischem Gewand. Das betrifft uns alle. Denn wer jetzt nicht aufsteht, wird sich in Zukunft fragen lassen müssen, warum ein wundervolles Geschenk wie die europäische Einigung vor die Hunde ging.

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thea21 03.10.2017
1. Europa als Schimäre
Es wäre ja schön, wenn Frau Zeh bei ihrer Europa-Begeisterung ein einziges Mal etwas konkreter wird. Macht sie aber nicht. Die Orientierung der SPD auf Europa erfordert Entscheidungen, vor der sich die Partei seit Jahren gedrückt hat. Ein paar Beispiele: Was ist mit der Transaktionssteuer für Börsengeschäfte? Was ist mit der Verweigerung einer Entschuldung Griechenlands? Was passiert weiter mit Ceta und TTIP? Was machen wir mit der in der EU weitverbreiteten Vorstellung, das Problem der "sicheren Außengrenzen" durch das Verschwindenlassen potentieller Flüchtlinge in lybischen Foltercamps zu lösen? Sollen die Sanktionen gegen Russland Ewigkeitswert haben oder gibt es Enspannungsmöglichkeiten? Türkei in die EU? Gemeinsamer EU-Haushalt, der die Souveränitsrechte der deutschen Regierung spürbar einschränkt. Eine "EU-Armee" - wie sie sich die Lichtgestalt Macron vorstellt.......Viele Fragen, keine Antwort. Und diese Antworten sollen in absehbarer Zeit die SPD-Lichtgestalten Oppermann, Schulz und Scholz, Nahles et tutti quanti geben? Gibt es eine mikroskopisch kleine Möglichkeit, dass die das können? Ich glaube nicht.
Thomas Schenk1000 03.10.2017
2. Alles richtig, aber...
Während man sich neue Probleme sucht, die man lösen kann, muss man auch parallel die alten Probleme lösen. Aus meiner Sicht gibt es ja viele bekannte Probleme. Beispw. der Ärztemangel bei gleichzeitigem 1.0er NC, die Debatte um No-Go Areas, die Problematik mit dem Linksextremismus und abstrakter: soziale Probleme, die wie in Hamburg zu diesen Ausschreitungen geführt hat. Angleichung der Ost-West-Renten oder Forderung danach, dass Leiharbeiter grundsätzlich mehr Geld bekommen sollten, als fest-angestellte Mitarbeiter, nur um mal einige mögliche Probleme zu nennen. Die SPD hatte viele Möglichkeiten Änderungen herbeizuführen (Auf Landesebene sicherlich mehr, als auf Bundesebene), aber sie hat es nicht getan. Und bei aller Geduld und bei allem Verständnis kommt einmal der Tag, an dem Politik auch mal liefern muss. Wenn sie das allerdings nicht macht, dann hilft hier das beste Programm nichts und auch keine tollen Vorsätze. Veränderungen müssen zudem auch öfter von unten nach oben erfolgen. Sprich, die Veränderungen müssen bei den Bürgern ankommen und nicht auf abstrakter EU-Ebene, deren Lebensrealität so weit von den Menschen entfernt ist, dass am Ende wieder nichts bei den Bürgern ankommt. Stichwort EU: Wir brauchen endlich eine EU, in der der "Präsident" von den Menschen gewählt werden kann und Kammern, die sowohl die Mehrheitsverhältnisse politischer Richtungen, als auch direkt die Regionen bei der EU vertreten. Das EU-Problem ist nämlich die EU.
marior 03.10.2017
3. Großartiger Artikel,
wenn nicht das durchweg richtigste, präziseste, wichtigste was zu mindest für mich seit langem zu lesen war. Man wünscht es sich wirklich, genau das, dass die SPD sich diese großen Linie, die hier richtig aufgezeigt wird, zu eigen macht, und eine selbstbewusste Partei der Zukunft wird. Und natürlich, kurzfristig, dass die FDP mit ein paar Ämtern ruhig gestellt wird, damit Merkel Macron in ein sozialdemokratisches Europa folgen kann.
manicmecanic 03.10.2017
4. @tulius rex. Problem sind solche Bürger wie Sie
Denn wenn man bei Ihnen lesen kann es gäbe die Abgehängten in Deutschland nicht kann man nur gequält ächzen ob dieser Realitätsverweigerung.Ich bilde mir also die Rentner nur ein,die man mittlerweile überall in Deutschland dabei erwischen kann wie sie möglichst unauffällig versuchen die öffentlichen Mülltonnen nach Pfandgut zu durchsuchen.Es gab ja auch nicht eben erst einen recht Aufsehen erregenden Fall mit einer solchen Rentnerin,die das im Bahnhof getan hat und nun auch noch auf Betreiben der DB darum zu einer Geldstrafe verurteilt wurde.Ziehen Sie mal nur Ihre Scheuklappen noch fester an und träumen weiter gut.
Annabelle_ 03.10.2017
5. Liebe halbierte Ex-Volkspartei, bist Du selbst noch zu retten?
Warum hast Du ab '98 nur auf Neoliberale und Neokonservative gehört, jenen Kräften, die doch seit eh und je nur eines im Schilde führen: Benachteiligung bis Entrechtung der sog. 'kleinen Leute'?
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