Kurt Beck Reklameverbot für ARD und ZDF

Wenn es nach Kurt Beck geht, sollen die öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Hörfunkstationen mittelfristig auf Werbung verzichten. Wie die Sender dann ihre Finanzierung sichern könnten, ist aber auch dem Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Länder noch nicht klar.


Berlin - "Ich möchte mich nicht auf einen Zeitrahmen festlegen", erklärte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident zu seinen Plänen deshalb auch bei der Übergabe des Berichts der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) in Berlin. Erst sei die von der ARD angestrebte Entscheidung des Verfassungsgerichts über die Werbung abzuwarten.

Werbefeind Beck: Sponsoring für Sportveranstaltungen unverzichtbar
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Werbefeind Beck: Sponsoring für Sportveranstaltungen unverzichtbar

Für das Sponsoring gelte der Plan außerdem nicht, weil dies zum Teil Vorbedingung für die Übertragung von Sportveranstaltungen sei, erklärte Beck. Der SPD-Politiker warnte vor übereilten Schlüssen, da die Fernsehgebühren nach KEF-Berechnungen ohne Werbeeinnahmen um 1,42 Euro im Monat steigen müssten.

Nach Einschätzung der Kommission kommen die Sender mit dem Finanzrahmen für die Jahre 2005 bis 2008 aber zurecht. Gebührenerhöhungen sind bis dahin demnach nicht nötig. "Sie werden mit den reduzierten Gebühren auskommen", sagte Kommissionschef Rainer Conrad über die zu der Gruppe gehörenden Hörfunk- und Fernsehsender. Am Ende werde eine schwarze Null stehen.

Mittlerweile würden die Anstalten günstiger produzieren als im Jahr 1983. Beck forderte die Sender auf, keine neuen Schulden mehr zu machen, wenn die Kredite am Ende der Finanzperiode 2008 abgebaut worden sind. "Ich bin froh, dass sich die Anstalten den Herausforderungen stellen", sagte Beck. Die Aufgabe sei nicht einfach, aber lösbar. Deutlich Einbußen beim Programm sieht der Chef der Rundfunkkommission dadurch nicht. Zwar könnte es mehr Wiederholungen geben, doch ohne dass dies der Zuschauer als merkliche Einbuße der Qualität empfinde.

Conrad wies einen Bericht des Magazins "Focus" zurück, demzufolge den Sendern durch Gebührenbefreiungen für sozial Schwache und säumige Zahler bis zu zwölf Prozent der möglichen Einnahmen verloren gehen. "Das ist ein Vogel, der sich zu einer Ente entwickelt hat", sagte er. Die Mindereinnahmen seien von der Kommission längst berücksichtigt worden.



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