Marktwirtschaftler Merz: Friedrich gegen den Rest der Welt

Von Reinhard Mohr

Der Titel passt zum Zeitgeist wie Atze Schröder zu Reich-Ranicki: "Mehr Kapitalismus wagen" heißt das neue Buch von Gegen-den-Strom-Schwimmer Friedrich Merz, das der CDU-Mann mitten in der Finanzkrise vorstellte und dann in Reinhold Beckmanns Talk verteidigte - mit Erfolg.

Da stand er nun, der "Fridderich" Merz, wie ihn sein CDU-Fraktionskollege Wolfgang Bosbach stets nannte. Schlaksig, braungebrannt, ernst und auch ein bisschen lächelnd stellte er am Montagnachmittag in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin sein neues Buch vor. Der Titel passt zum historischen Augenblick wie Atze Schröder zu Marcel Reich-Ranicki: "Mehr Kapitalismus wagen. Wege zu einer gerechten Gesellschaft"

CDU-Mann Merz: Gegen den Strom
DDP

CDU-Mann Merz: Gegen den Strom

Fernsehkameras surrten, Fotografen klickten, als der frühere Fraktionschef der CDU/CSU im Deutschen Bundestag und einstige Antipode von Angela Merkel zugab, dass der Buchtitel einigen Zeitgenossen "provozierend", ja möglicherweise "vollkommen abwegig" vorkommen könnte. Alle Welt halte derzeit ja gerade die Turboausgabe des Finanzkapitalismus für die Ursache der gegenwärtige Krise. Natürlich habe auch er sich gefragt, ob der Zeitpunkt seines Plädoyers für mehr Kapitalismus glücklich gewählt sei. Rasch aber sei ihm klar geworden: "Ich hätte mir keinen besseren Zeitpunkt wünschen können."

Das Buch verstehe er als "grundsätzlichen Beitrag" zur aktuellen Debatte über die kapitalistische Marktwirtschaft und ihre Zukunft.

Der heilige Geist des unbefleckten Kapitals

Mutig gepfiffen und dialektisch gedacht. Nun, da an jedem Stammtisch der Republik der Abgesang auf "Neoliberalismus" und "Casinokapitalismus" im Madrigalchor des Mainstream angestimmt wird und die ersten Bankenopfer schon kurz davor sind, Kartoffeln und Wintergemüse zur Selbstversorgung anzubauen, empfiehlt der Mann aus dem Sauerland ein verstärktes Engagement für das System der profitorientierten Kapitalverwertung auf Basis von Privateigentum und freiem Warenverkehr.

Ist der Mann noch bei Trost, mögen da viele fragen, die sich nun ganz und gar auf den guten alten Vater Staat verlassen wollen, und in der virtuellen Männer-WG aus Heiner Geißler, Norbert Blüm, Ottmar Schreiner und Oskar Lafontaine schlagen sie sowieso die Hände über den kahlen, globalisierungskritischen Köpfen zusammen.

Andererseits: Binnen Stunden ist gestern der Dax, die Ausgeburt des Finanzkapitalismus, derart raketenhaft auferstanden, als sei ihm gerade der heilige Geist des unbefleckten Kapitals erschienen. Totgesagte leben länger, und ältere Mitbürger wissen noch, dass der Kapitalismus seit Karl Marx, Friedrich Engels und Erich Honecker schon so oft auf den Misthaufen der Menschheitsgeschichte verbannt worden ist, dass er beinah immun scheint gegen Krisen aller Art, aus denen er stets gestärkt hervorgeht. Im aktuellen Fall müsste man außerdem noch China, Indien, Russland und Brasilien, die aufstrebenden Mächte eines neuen globalen Kapitalismus, um Erlaubnis fragen.

Friedrich Merz ist kein blindwütiger Fanatiker

Doch Friedrich Merz, so viel müssen Verstand und Ehre ihm lassen, ist kein blindwütiger Fanatiker. Ihm geht es um den ordoliberal pointierten Zusammenhang von Freiheit, Marktwirtschaft und Demokratie, politisch formuliert: Um die "Neujustierung des Verhältnisses zwischen Bürgern und Staat", zu der auch eine "neue Verantwortung der Leistungseliten" gehöre.

Sowohl im Manuskript als auch in der großteils abweichenden freien Rede betonte Merz zugleich die Dringlichkeit eines neu regulierten Kapitalmarkts und die Korrektur einer vor allem in Amerika verheerend falschen Geld- und Niedrigzinspolitik, die das Desaster erst ermöglicht habe.

Nun sei der Aufbau einer europäischen Rating-Agentur sowie einer zentralen Bankenaufsicht geboten. Ausdrücklich lobte er das finanzielle Rettungspaket der Bundesregierung – namentlich Peer Steinbrück und Angela Merkel. Soviel wurde deutlich: Das Buch als "Diskussionsbeitrag in meiner Partei" – kleiner Hinweis an alle, die mutmaßen, er könne doch zu Westerwelles FDP wechseln – löst gewiss nicht die "Akzeptanzkrise der Marktwirtschaft".

Vielleicht aber kann es die gerade ausgebrochene Debatte befeuern: "Die Deutschen sollten den Kapitalismus verstehen, damit er gerettet werden kann", heißt es am Schluss der 200-seitigen Streitschrift. "Und retten müssen wir den Kapitalismus, denn ohne Kapitalismus gibt es keinen Sozialstaat, und ohne Sozialstaat gibt es keine soziale Gerechtigkeit."

Eben dies sahen die beiden Gesprächspartner, die am Montagabend zusammen mit Friedrich Merz in der Talkshow "Beckmann" saßen und politisch Paroli bieten sollten, ganz anders – Heiner Geißler, ehemaliger CDU-Generalsekretär und jetziges Attac-Mitglied sowie Harald Schumann, Journalist und globalisierungskritischer Autor.

Als der ehemalige SPIEGEL-Redakteur Schumann den eben noch gut gelaunten Friedrich Merz offen attackierte, schwand die Contenance des überzeugten Marktwirtschaftlers. "Sie sind doch Teil des Problems", warf Schumann ihm vor. Merz betreue als Anwalt Private-Equity-Firmen und stehe somit persönlich für eine gefährliche "Verquickung von Politik und Finanzwelt". "Ich bin irritiert, dass Sie das hier zur Sprache bringen", gab Merz zurück. "Niemals" habe seine Anwaltstätigkeit Auswirkungen auf die Arbeit im Bundestag gehabt. Schumann schüttelte den Kopf: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass man das wirklich trennen kann."

Eine heikle Situation für Merz. Schumann und Geißler schienen leichtes Spiel zu haben. Die Gier der Investment-Banker, die verheerende weltweite Finanzpolitik und das Auseinanderdriften von Arm und Reich – all das kann der CDU-Mann nicht rundweg bestreiten. Lapidar verwies er auf die "Schuld Einzelner". Das System sei keineswegs fehlerhaft. Er warnte davor, nun "alle Verantwortung" auf den Staat zu übertragen.

"Herr Merz, Sie machen sich was vor", entgegneten Geißler und Schumann. Der Fehler liege eben doch im System. Schließlich habe es die massive Fehlentwicklung erst möglich gemacht.

Politiker auf Abschiedstournee

Was bei "Beckmann" auffiel: So dynamisch sein Auftritt am Nachmittag auch war – Merz ist ein Politiker auf Abschiedstournee.

Zur nächsten Bundestagswahl im Herbst 2009 wird er nicht mehr antreten. Fast schien es an diesem Abend, als sei er ein wenig froh darüber. Seine Kritik an Kanzlerin Angela Merkel, die ihn nach der Bundestagswahl 2002 als Fraktionschef und Kanzlerkandidaten in spe ausgebootet hatte, formulierte er dennoch eher sanft: Er sei "nicht mit allem einverstanden", was die CDU in den vergangenen sechs Jahren gemacht habe. Beckmanns maliziöse Frage, warum er denn bis heute keinen Platz mehr im System Merkel gefunden habe, sei schlicht an den "falschen Adressaten" gerichtet.

Bleibt die "Systemfrage". Vielleicht sollten die Rechthaber von gestern, heute und morgen, die Talkshow-Debattierer aller Sendeanstalten in den nächsten Wochen versuchen, sich darüber zu verständigen, was sie mit "System" meinen: Den klassischen Kapitalismus, die gute alte – "soziale" – Marktwirtschaft, den Turbokapitalismus chinesischer, indischer und russischer Prägung, den Finanzkapitalismus von Wall Street und London City, die fortschreitende Globalisierung oder irgendwie alles zusammen?

In diesem Fall muss man Friedrich Merz Recht geben: Der Zeitpunkt für diese Diskussion ist günstig.

Mitarbeit: Christian Teevs


Friedrich Merz: "Mehr Kapitalismus wagen. Wege zu einer gerechten Gesellschaft", erschienen im Piper Verlag

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 135 Beiträge
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1. Ja Ja
DavidHupperich, 14.10.2008
ich find Kapitalismus geil! Wir müssen - mehr Krieg ... - mehr Umweltverschmutzung ... - mehr Elend ... ... wagen. Jedes Kind weiß, daß Profit über jede vernunft geht. Also habt euch mal nicht so ihr Angsthasen!
2. Ein Verlust für die Politik
Roberto Blanco 14.10.2008
Schade, dass sich Herr Merz aus der Politik zurückzieht. Mit seinem wirtschaftlichen Sachverstand und seiner Fähigkeit, komplexe Sachverhalte allgemeinverständlích zu erklären, sticht er aus der Masse der derzeit aktiver Politiker positiv hervor. Sein Abgang ist ein großer Verlust für die Politik und unser Land!
3. erst mal nachdenken
A&O 14.10.2008
Es mag ja den einen oder anderen Bankenverlierer geben, der jetzt Kartoffeln und Wintergemüse anbauen muss und der Jammer darüber ist ebenso berechtigt wie gross. Schon drohen Alternativen. Die seltsame Koalition aus gewendeten Ex-Kommunisten, grünen Realitätsverweigerern und abgehalfterten Sozialdemokraten hat aus den vergangenen Jahrzehnten leider keinerlei Nachweis für ökonomisches Wissen und wirtschaftlichen Sachverstand vorzuweisen. Die Werte die der Kommunismus bei seinem vergeblichen Wettstreit mit dem Westen vernichtet hat, dürften locker die gerade verbrannten Summen übersteigen. Für die Folgeschäden dürfen die meisten von uns ja zu Lebzeiten noch per "Soli" ihr Scherflein beitragen. Das sollte man bei aller berechtigten Kritik an den "masters of the universe" nicht vergessen. Ein Lafontaine ist immer noch die Masseinheit für schnellstes abtauchen bei wirtschaftlichen Problemen. Und Grüne die sich nicht entscheiden können, wo der Strom für die Elektroautos der Zukunft nicht herkommen soll, sind so nützlich wie ein Kropf.
4. Herr Schumann,
qbitsarentreal 14.10.2008
wir sind doch alle Teil des Problems. Es gibt doch keine wirtschaftliche Unabhängigkeit, wenn man auf Arbeitsteilung angewiesen ist. Das Kernproblem des Kapitalismus ist die Art und Weise der Zinsnahme. Kapital bezeichnet die Eigenschaft Zins zu generieren. Die wichtigste Rechtfertigung für Zinsnahme ist der Mangel an Geld. Die Notenbanken drucken Geld und erhalten dafür staatliche Schuldverschreibungen(Spekulation auf die Zukunft der wirtschaftlichen Entwicklung). Die Notenbanken verlangen Zins für eine Sache an der Sie keinen Mangel haben. Das ist der Grund weshalb der Notenbankzins nicht gerechtfertigt ist. Dies ist der Geburtsfehler des Kapitalismus.
5. Und er hat recht
Dominik Menakker, 14.10.2008
Natürlich hat er recht. Man schaue doch nur mal hinter die Kulissen der aktuellen Finanzkrise. Verursacht und angefeuert durch die Fed, welche die Märkte mit zu viel billigem Geld überschwemmte. Weiter angefeuert durch die derzeitige Haushaltspolitik der USA. In D weitergetragen durch STAATLICHE Banken ( Sachsen LB, Bayern LB, IKB ). Natürlich haben alle mitgenommen, was sie kriegen konnten. Das liegt in der Natur der Sache. Aber letztendlich geht und ging es in erster Linie um ein kollektives Versagen STAATLICHEN Handelns, das letztendlich den Gesamtmarkt in die Tiefe gerissen hat. Wer jetzt dem Sozialismus das Wort redet, hat nicht verstanden, was wirklich passiert ist. Merz meint, man müsse versuchen den Kapitalismus in seinen verschiedenen Ausprägungen erst einmal verstehen. Genau da liegt das Problem in D.
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