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17. April 2016, 07:49 Uhr

S.P.O.N. - Der Kritiker

Diese Liebe war nur eine Illusion

Eine Kolumne von

Der Fall Böhmermann hinterfragt mehr als nur die Freiheit der Kunst und Satire. Es geht um die Demokratie in Krisenzeiten und den Preis, den wir für eine rigorose Abschottungspolitik zahlen müssen.

Die Liebe vieler Linksliberaler zu Angela Merkel hatte von Anfang an etwas Verzweifeltes, so wie das oft der Fall ist in der Liebe, sie war schön und berauschend und zum Scheitern verdammt, diese Liebe, denn sie war letztlich eine Illusion - eine notwendige Illusion zwar, weil die Liebe zu Angela Merkel so ziemlich das Einzige zu sein schien, was rational denkenden Menschen inmitten des tobenden Irrationalismus der Flüchtlingskrise an Hoffnung auf eine bessere Politik blieb, aber eine Illusion.

Die Vernunft, und das muss man in diesen Tagen der orchestrierten Verwirrung immer mal wieder sagen, war dabei immer aufseiten derjenigen, die für die Aufnahme von Flüchtlingen waren, auch wenn das die Gefriertruhen-Rationalisten in den Chefsesseln der Meinungsproduktion ganz anders sahen - aber Vernunft entsteht aus dem Humanen, sie ist nur denkbar als aus dem Menschen kommend, sie macht den Menschen zum Menschen, und wer irgendwo, etwa in Idomeni oder an der türkisch-syrischen Grenze, die Rechte, die Würde, die Schönheit und Freiheit des Menschen infrage stellt, der muss sich nicht wundern, wenn die Freiheit auf einmal auch mitten in diesem Land schwindet.

Sicherheit vor Freiheit, das haben sie wieder und wieder gesagt, die Antihumanisten unter den Leitartiklern: Einen wehrhaften, einen starken, einen Sicherheitsstaat wollten sie, in dem die Freiheiten gern eingeschränkt werden dürfen, sei es an den Grenzen, sei es beim Datenschutz, sei es bei der Überwachung. Und genau diesen Staat, genau diese eingeschränkte Demokratie bekommen sie nun - eine Demokratie der Notstandsgesetze und des Ausnahmezustandes, eine Demokratie, die sich ihrer eigenen Stärke und Werke beraubt.

Menschenrechte sind keine Verzierung der westlichen Welt

Wieder und wieder und wieder haben es die Kritiker dieser harschen und herzlosen und menschenfeindlichen Flüchtlingspolitik gesagt, bei jeder Debatte um die Verschärfung des Asylrechts, bei jeder Diskussion um ein Integrationsgesetz, das vom Widerwillen gegen Integration getragen ist: Ihr handelt nicht nur unmoralisch, sagten die Kritiker, ihr beschädigt auch die Grundlagen der freiheitlichen Ordnung, weil die Menschenrechte keine Verzierung der westlichen Welt sind, sondern wesentlich für unsere Art zu leben.

Die Grundrechte waren also in vielem schon stark eingeschränkt, lange bevor der Streit um Artikel fünf und Jan Böhmermann ausbrach - der Fall Böhmermann ist überhaupt nur denkbar in einem Klima der bereitwilligen und breiten Grundrechtsverletzungen, weil erst durch den Flüchtlings-Deal von Angela Merkel mit der türkischen Regierung Monate vor dem Böhmermann-Eklat diese Situation der Erpressbarkeit durch einen Despoten entstehen konnte. Und es gehört zum schamlosen Schauspiel der heutigen Heuchelei, dass es oft gerade diejenigen sind, die diesen Deal begrüßt haben, die sich nun emphatisch auf die Seite von Böhmermann schlagen.

Das ist der Hintergrund des ganzen Böhmermann-Streits: Die Flüchtlingskrise erst erklärt die Hektik und Härte der Reaktionen, die in vielem wie Übersprungshandlungen wirken. Es kommt hier etwas Verdrängtes zum Vorschein, auf Umwegen äußert sich ein Unbehagen, man redet vor allem über die Freiheit der Kunst und der Satire, obwohl es eigentlich um etwas viel Grundsätzlicheres geht: Es geht um das Wesen der Demokratie in Krisenzeiten, es geht um die Frage, welchen Preis wir dafür zahlen müssen, wenn wir eine rigorose Abschottungspolitik betreiben wollen, es geht darum, wie sich unsere Gesellschaft dadurch verändert, und der Fall Böhmermann ist ein erstes Beispiel dafür.

Erschossene Flüchtlinge? Ist ihnen egal

Fairerweise sollten die, die für die Abschottung sind, also nun auch das Vorgehen von Erdogan gegen Böhmermann unterstützen. Sie sollten sagen, ja, wir wollen eine andere Demokratie, eine egoistischere, eine, die die Probleme der Welt ignoriert und dann letztlich auch keine richtige Demokratie mehr ist, aber, tant pis, so ist das eben, alles hat seine Zeit. Wir sind bereit, dafür einige zentrale Grundrechte aufzuheben oder zu relativieren. Die Freiheit der Kunst, sollten sie sagen, ist uns nicht so wichtig. Sie sollten, autoritäre Sympathisanten, die sie sind, für eine Bestrafung Böhmermanns sein.

Aber das werden sie natürlich nicht tun. Sie werden weiter aufheulen, wenn es einen von ihnen erwischt, einen richtigen Deutschen, der doch so mutig war, etwas gegen Erdogan zu sagen. Es wird ihnen weiter egal sein, dass nach Angaben einer syrischen Menschenrechtsorganisation an der türkisch-syrischen Grenze in letzter Zeit bis zu 16 Flüchtlinge erschossen wurden. Es wird ihnen weiter egal sein, dass Idomeni 2016 mindestens so verheerend ist wie Budapest 2015, als Angela Merkel ihren menschlichen Moment hatte.

Und, wie das so oft ist in der Liebe: Es war ja nicht alles schlecht. "We will always have Paris", sagt Humphrey Bogart in "Casablanca" zu Ingrid Bergman - bevor er sie mit ihrem Mann, dem Widerstandskämpfer, gehen lässt und sich mit dem freundlich-korrupten Kommissar im von den Deutschen besetzten Marokko arrangiert. "We will always have Munich", könnten die Linksliberalen heute sagen, wir werden immer die Erinnerung an die Willkommens-Kanzlerin haben, die im September 2015 gesagt hat: "Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land."

Es war ein schöner Gedanke, dass diese Politikerin so vieles richtig machen könnte; jetzt müssen wir es wieder selbst tun.

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