Niedergang der Demokratie Warum Populismus nicht die Ursache ist

Den Erfolg von Trump und Co. auf Populismus zu reduzieren ist zu kurz gedacht - der ist nur Symptom einer globalen Krise. Die Ursache für den autoritären Aufschwung liegt in den liberalen Demokratien selbst.

Anti-AfD-Flyer
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Ein Essay von


Mauern fallen, Diktatoren stürzen, in freien Wahlen triumphieren demokratische Parteien. Die Demokratie verbreitete sich in den drei Dekaden zwischen 1974 und 2007 wie ein Lauffeuer um den Globus. Das mit dem Zusammenbruch des Ostblocks in den Neunzigern von Francis Fukuyama ausgerufene "Ende der Geschichte" wirkte zum Greifen nah.

Zur Person
  • privat
    Dr. Johannes Thumfart schreibt unter anderem für die "taz" und die "Zeit", hat an der Humboldt Universität Berlin über die Ideengeschichte des Völkerrechts promoviert. Dozent für politische Theorie unter anderem an der Freien Universität Berlin, der Universidad Iberoamericana in Mexiko-Stadt und der University of Cincinnati in Ohio.

Nun hat aber die Geschichte - ähnlich wie Konjunkturzyklen - nicht die Angewohnheit, linear zu verlaufen oder gar: zu enden. Wenn man dem einflussreichen konservativen Stanford-Soziologen Larry Diamond glauben will, dann befinden wir uns mitten in einer "Demokratie-Rezession". Seit etwa zehn Jahren zeichnet sich, so Diamond, eine globale Trendwende in Sachen Demokratie ab. Die von Diamond ausgewerteten Daten zu Bürgerrechten, Wahlprozessen, zivilgesellschaftlichem Engagement und Korruption zeigen weltweit autoritäre Tendenzen. Ob in der Türkei, in Mexiko, in Thailand, in der Ukraine, auf den Philippinen, in Polen, Ungarn und auch in den USA: Die Demokratie ist auf dem Rückzug.

Die These der globalen Demokratie-Rezession ist vor allem ein gutes Gegengewicht zur hysterischen Gefühligkeit der Populismus-Debatte. Wenn wir wirklich eine weltweite Demokratie-Rezession erleben, kann man sich küchenpsychologische Exkurse über den "Narzissmus" Trumps genau so sparen wie sozialkitschige Fotosafaris zu den Trump-Fans in den Appalachen. Dasselbe gilt für ähnlich durchsichtig pathologisierte Charakterzüge Erdogans, Kaczynskis, Orbáns und Putins sowie die demografische Struktur der sie unterstützenden Landstriche. Ein globales Problem kann nicht lokal erklärt werden. Vielmehr geht man dem Personenkult der Populisten auf den Leim, gesteht man ihnen jene Art Einzigartigkeit zu, die sich nur individualpsychologisch oder aus der Mentalität einer Nation verstehen lässt.

US-Präsident Trump mit Frau Melania in Melbourne, Florida am 18.2.2017
REUTERS

US-Präsident Trump mit Frau Melania in Melbourne, Florida am 18.2.2017

Für Diamond sind die Populisten selbst eher Symptom als Ursache der Krise. Ihre wahre Ursache liegt in den liberalen Demokratien. Der Übergang in Richtung Autoritarismus beruht ihm zufolge weltweit meist auf demokratischen Prozessen, auch in Entwicklungsländern nur noch selten auf einem gewaltsamen Putsch.

Meist geht das Drehbuch des neuen Autoritarismus so: Die Bevölkerung unterstützt Politiker, die als Denunzianten ihrer eigenen Klasse auftreten und es verstehen, dem Volk nach dem Mund zu reden. Sie versprechen eine direktere, effizientere Art der Machtausübung, was in Demokratien mit ihren vergleichsweise zähen Konsensfindungsprozessen immer ein gutes Argument ist.

Sind sie erst einmal an der Macht, machen sich diese Politiker Schritt für Schritt daran, institutionelle Checks and Balances auszuhöhlen, Grundrechte aufzuweichen und ihre eigene Macht, die ihrer Clique und Klientel zu erweitern. Ihre Grenze findet die Aushöhlung der Demokratie paradoxerweise in den notorisch elitären Institutionen der Jurisprudenz, die je nach Rechtskultur mehr oder weniger widerstandsfähig sind.

Der Bevölkerung geht es dabei wie dem viel zitierten Frosch im behutsam zum Siedepunkt gebrachten Wasser. Sie wacht erst auf, wenn es zu spät ist. Oder tut dies auch gar nicht, weil es nicht nötig ist. Wie das gegenwärtige China zeigt, können autoritäre Regimes wirtschaftlich erstaunlich erfolgreich sein. Das Ausmaß der von ihnen profitierenden Kreise ist dementsprechend groß.

"Demokratien", so Diamond, "scheitern, wenn das Volk den Glauben an sie verliert und die Eliten ihre Normen für politisches Vorteilsdenken aufgeben." Der Ursprung der Demokratie-Rezession befindet sich für ihn nirgendwo anders als beim Volk, dem Souverän. Nur ein Antidemokrat könnte annehmen, es werde gleich einer naiven Schönheit von bösen Männern "verführt" wie dies in der Populismusdebatte immer wieder gemutmaßt wird.

Bildschirm mit Börsenkursen in Tokio, Japan am 10.10.2008
DPA

Bildschirm mit Börsenkursen in Tokio, Japan am 10.10.2008

Es ist kein Zufall, dass die Demokratie-Rezession mit der wirtschaftlichen Rezession um die Finanzkrise von 2008 einhergeht. "Schwache Wirtschaftsperformance und steigende Ungleichheit verschärfen Probleme des Machtmissbrauchs und der Verletzung demokratischer Spielregeln", schreibt Diamond. In den Entwicklungsländern hat die Krise die vorhandenen kleptokratischen Tendenzen verschärft. In den entwickelten Industrienationen hat sie für eine weitere Zunahme der sozialen Ungleichheit gesorgt. Vor allem aber brachte sie ans Tageslicht, was Investmentbanker schon lange wussten: Der nicht beweisbaren liberalen Behauptung, dass die Gier von Einzelnen Werte für alle erzeuge, wohnt entweder unbeschreibliche Naivität inne. Oder es handelt sich um bewusste Irreführung.

Angesichts dieser Analyse überrascht es, dass beinah nirgendwo auf der Welt die radikale Linke von der Krise der liberalen Demokratie profitieren konnte. Aber möglicherweise weiß die untere Mittelschicht ganz genau, was sie tut, wenn sie autokratisch agierende Hausherren nach der Art von Trump und Erdogan wählt.

Effizienzprobleme stecken in der DNS von Demokratien

Autokratie scheint die logische Folgerung aus der neoliberalen Ideologie zu sein, unter deren Joch die Bevölkerung sowieso leben muss - das wussten schon die Pinochet umgarnenden Chicago Boys. Wer am liebsten alles dem privaten Eigeninteresse überantwortet und der öffentlichen Hand nicht traut, für den scheint es geradezu notwendig, den Staat als letzte Konsequenz der neoliberalen Privatisierungsagenda in das Eigentum eines Einzelnen zu verwandeln. Nur so könnte, der neoliberalen Logik zufolge, ein effizientes Management des Staats erreicht werden. Und Effizienzprobleme stecken, wie auch Diamond schreibt, tatsächlich in der DNS von Demokratien. Ihre Konsensfindungsprozesse sind prinzipiell träge. Zudem produzieren sie eine Politikerkaste, die faktisch eben von der Trägheit dieser Prozesse lebt und daher perverse Anreize entwickeln könnte, effiziente Politik zu verhindern.

Andererseits haben beim Verfall demokratischer Freiheit nur die Eliten wirklich was zu verlieren, weshalb sie sich auch zumindest im Westen meist gegen den Populismus stellen. Im wirklichen Leben eines Lohnabhängigen spielt beispielsweise Meinungsfreiheit eine sehr untergeordnete Rolle.

Pogida-Demonstration am 20.01.2016 in Potsdam (Brandenburg)
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Pogida-Demonstration am 20.01.2016 in Potsdam (Brandenburg)

Diamond selbst scheint die Analogie seiner These zu Konjunkturzyklen sehr ernst zu nehmen. Er hofft auf einen Demokratie-Aufschwung nach der Rezession. Dabei beruft er sich auf eine ältere Arbeit Samuel Huntingtons, der mehrere auf- und absteigende Wellen der Demokratie im 19. und 20. Jahrhundert ausgemacht hat. Schon jetzt, schreibt Diamond, sei die Zivilgesellschaft durch den neuen Populismus mobilisiert und politikinteressiert wie selten zuvor.

Ob er mit diesem optimistischen Ausblick recht hat, ist fraglich. Die USA sind, was die globale Demokratie anbelangt, kein Land wie jedes andere. Ihre momentane Schwächung wird fatale Folgen für die Verbreitung der Demokratie haben und die bereits begonnene Demokratie-Rezession noch verstärken.

Dies gilt besonders, weil sich Russland und China immer deutlicher zu Supermächten des neuen Autoritarismus entwickeln, die durch internetbasierte Medien wie RT und Entwicklungshilfe antidemokratische Bewegungen unterstützen. Dass sich das globale System eines Nebeneinanders von Autoritarismen als, wie Diamond schreibt, nur wenig stabil herausstellen wird, ist weniger ein Trost als ein Schreckensszenario. Man kann etwa nur hoffen, dass Trump besonnener mit nuklearem Zerstörungspotenzial umgeht als mit seinem Twitteraccount.

Schlechte Aussichten auf ein Ende der Demokratie-Rezession bestehen auch aus wirtschaftlichen Gründen. Die Stabilität der nicht notwendigerweise harmonischen Beziehung zwischen Demokratie und Kapitalismus wurde nach dem Zweiten Weltkrieg durch großzügige, größtenteils kreditfinanzierte Geschenke an die Mittelschicht erkauft. Es ist unwahrscheinlich, dass die arg in Anspruch genommenen Kredit- und Sozialsysteme solche Geschenke in Zukunft ermöglichen.

Die Frage, wie ernst es die Demokratie mit ihrem Versprechen von Freiheit, Gleichheit und effizienter Konsensfindung auch in der Lebenswirklichkeit meint, ist angesichts weiter steigender Ungleichheit und immer komplexerer politischer Herausforderungen keine triviale mehr. Nur wenn Demokratien neue, zeitgemäße Antworten entwickeln, die ihrer großen utopischen Tradition genüge tun, wird es ihnen gelingen, wieder alle Teile des Volks langfristig für sich zu begeistern.



insgesamt 363 Beiträge
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Seite 1
ththt 04.03.2017
1. Toller Beitrag
Ein sehr guter Artikel. Liberale machen sich lieber über Trumps Haare, seinen Nachnamen oder Hände lustig anstatt das echte Problem zu erkennen: den Kapitalismus, der immer mehr Menschen abhängt und verarmen lässt. Leider gibt es noch keine starken linken Bewegungen, mit denen man die Rechtspopulisten und Liberalen zurückdrängen könnte.
ackergold 04.03.2017
2.
Die USA ist keine wirkliche Demokratie, denn dort herrscht keineswegs das Volk - weder unter Trump, noch unter Obama oder sonst einem Präsidenten. Das muss doch endlich mal begriffen werden. Es geht um Selbstbedienung der Superreichen und nichts anderes. Und das ist immer noch meine freie eigene Meinung, die das Grundgesetz garantiert.
MtSchiara 04.03.2017
3. die Ursache liegt darin, daß ...
... die sogenannten liberalen Demokratien eher Oligarchien sind, in denen häufig gegen das Volk regiert wird. Was wir brauchen, ist eine Demokratisierung unserer "Demokratie", bei der als Vorbild das Original dient: Die Schweizer Demokratie ist eine der wenigen Demokratien, bei denen man diesen Begriff nicht in Anführungszeichen zu schreiben braucht.
air plane 04.03.2017
4.
Kein Wort über die Macht der Bilder nach Merkels Grenzöffnung? Grexit, Orban, AfD und Trump haben damit, mit dieser epischen Fehlleistung, nichts zu tun?
riedlinger 04.03.2017
5. Vielen Dank!
Höchst intelligent und überzeugend! Von diesem Autoren würde ich gerne mehr lesen. Leider gab es auf SPON bisher nur einen Text von ihm, und der wurde hinter der Bezahlschranke versteckt...:(
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