Polen-Debatte im ZDF Abschied vom Versöhnungskitsch

Ausgerechnet die Entspannungspolitiker Genscher und Schäuble diskutierten gestern Abend bei Maybrit Illner über die neue deutsch-polnische Krise - und argumentierten an der Realität vorbei. Dabei täte den Deutschen ein bisschen Selbstkritik gut, meint der polnische Politologe Piotr Buras.


Es gab einmal einen deutschen Politiker, der nach Polen zu kommen und dort vom Land an der Weichsel als dem Frankreich des Ostens zu schwärmen pflegte. Seitdem er in die Niederungen der Berliner Landespolitik herabgestiegen ist, sind nicht nur seine Visiten in Polen seltener – oder unauffälliger – geworden, es verblasste auch die politische Botschaft, die er so gerne verbreitete.

Regierende Brüder Lech und Jaroslaw Kaczynski: Polen-Debatte in die Prime Time befördert
REUTERS

Regierende Brüder Lech und Jaroslaw Kaczynski: Polen-Debatte in die Prime Time befördert

Dass das deutsch-polnische Verhältnis in diesen Tagen an Spannungen kaum zu überbieten ist, liegt natürlich nicht an den verschlungenen Wegen der politischen Karriere Friedbert Pflügers. Dass es sich mit dem ewig jugendlichen CDU-Politiker und dem deutsch-polnischen Tandem aber ganz ähnlich verhält, ist offensichtlich: Nach einem glänzenden Anlauf und besten Aussichten ist in beiden Fällen von den einstigen Hoffnungen wenig zu spüren. Während Pflüger eine charmelose CDU-Opposition im Berliner Landtag anführt, nervt der "ungeliebte Nachbar" (SPIEGEL) im Osten die Deutschen dieser Tage bis zur Schmerzgrenze.

Es war also nur folgerichtig, dass nicht der eifrige Verfechter des Frankreichs im Osten, sondern der Kerneuropäer Wolfgang Schäuble und der Entspannungspolitiker Hans-Dietrich Genscher in die Runde geladen wurden, als man sich gestern Abend in der Talkrunde von Maybrit Illner besorgt über die deutsch-polnische Nachbarschaft beugte. Von Kerneuropa, dessen Gespenst immer wieder in den Aussagen einiger deutschen EU-Verfassungsfreunde auftaucht, war dann doch glücklicherweise keine Rede - vielleicht ein gutes Zeichen für den EU-Gipfel.

Von Entspannung indes war nur anfangs etwas zu spüren. Als Genscher und Schäuble die Verdienste Polens bei der Wiedervereinigung sowie ihre eigenen Anstrengungen für die Verständigung mit Polen würdigten, wirkte das fast wie ein Déjà-vu aus guten alten Versöhnungszeiten. Mit dem Präsidentenberater Zdzislaw Krasnodebski, dem einzigen Polen in der Runde, der sich seit Jahren am deutsch-polnischen Versöhnungskitsch reibt und mit den Deutschen über Interessengegensätze reden will, statt sich gegenseitig mit den üblichen Nettigkeiten abzuspeisen, musste man eigentlich Mitleid haben.

Floskelhafte Beteuerungen

Doch ausgerechnet ein entspannter Dialog über Gemeinsamkeiten und Differenzen scheint zwischen den deutschen und polnischen Eliten ein rares Gut zu sein. Entweder gibt man sich den floskelhaften Beteuerungen der gemeinsamen europäischen Aufgaben à la Genscher hin, oder man kann, wie die Kaczynskis, der Versuchung nicht widerstehen, ein paar Punkte mit deutschlandfeindlicher Stimmungsmache zu sammeln.

Dass die regierenden Zwillingsbrüder allerdings nicht die ganze polnische Gesellschaft hinter sich haben, führte dankeswerterweise die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan (SPD) überzeugend aus. Mit der Wahlbeteiligung von 40 Prozent beim Urnengang im Herbst 2005 können sie nur bedingt die Unterstützung der Bevölkerungsmehrheit für sich reklamieren. Hinzu kommt, dass sich die gesellschaftlichen Einstellungen gegenüber Deutschland in den letzten Jahren deutlich verbessert haben. Vom alten Feindbild ist wenig übrig geblieben.

Die Frage Illners, warum in Deutschland die anti-polnischen Ressentiments nicht gleichermaßen verschwänden, wiesen die beiden Politstars dagegen empört zurück. Die einschlägige Studie des Warschauer Instituts für Öffentliche Angelegenheiten (mit Allensbach), die schwarz auf weiß darlegt, dass die Mehrheit der Bürger mit Polen weiterhin Diebstahl, Prostitution und Autoschieberei verbindet, wollten sie genauso wenig wahrhaben wie die Ergebnisse einer Straßenumfrage, die dieses negative Polenbild bestätigte.

Kommt in diesem beneidenswert guten Gewissen einfach die berüchtigte Abkopplung der politischen Klasse vom eigenen Volke zum Ausdruck? Oder ist doch etwas dran an dem von der polnischen Seite bis zum Ermüden formulierten Vorwurf, die Deutschen nähmen uns als Partner nicht wirklich ernst? "Man darf nicht so tun, dass bei uns alles in Butter ist und nur die Polen sind doof" – fühlte sich der in Polen lebende Kabarettist Steffen Möller veranlasst einzuwenden.

Vor Pauschalurteilen warnten denn auch alle Diskussionsteilnehmer: Man müsse differenzieren. Für den Journalisten und Osteuropa-Experten Klaus Bednarz sind allein die Kaczynski-Brüder das Problem, die so "manchen Unsinn sagen" (Schäuble), die liberale Demokratie demontieren und ganz bewusst mit anti-deutschen Parolen hantieren. Irgendwann, so Bednarz, seien sie doch weg, und dann könnte wieder die Normalität einkehren. Dass er "Propaganda" betreibe, warf ihm daraufhin Krasnodebski vor. Manche Kritik mag tatsächlich übertrieben erscheinen (vor allem die am vermeintlichen Antisemitismus, den die Kaczynskis strikt ablehnen), doch insgesamt lässt sich nicht bestreiten, dass der Politikstil der Kaczynskis und ihr Gesellschaftsbild dem Ansehen Polens in der EU nicht gerade zuträglich sind.

Die Polen-Expertin Schwan zerstreute allerdings die Erwartungen, nach der Kaczynski-Episode könne es eine Rückkehr zu der gemütlichen Versöhnungsatmosphäre geben, die sich vor allem die Veteranen Genscher und Schäuble wünschen. Zum einen sei die konservative Vorstellungswelt in einem guten Teil der polnischen Gesellschaft fest verankert. Zum anderen habe die jüngere Generation der 40-Jährigen, die in Polen allmählich die Ruder übernimmt, andere Erwartungen als sich mit den Deutschen auf dem Niveau von Sonntagsreden zu unterhalten. Die Selbstzufriedenheit der deutschen Politiker werde deswegen mit Skepsis beäugt.

Ob der Traum vom Frankreich des Ostens also je erfüllt wird, steht in den Sternen. Das Verdienst, dass über Polen endlich in den Talkshows der Prime Time im deutschen Fernsehen diskutiert wird, wollte Steffen Möller den Brüdern Kaczynski anrechnen. Ist da nicht was dran? Aber Vorsicht: Möller ist schließlich Kabarettist.



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