Neues Gesetz in Russland Putin verbietet Schimpfwörter

Ob vulgäre Ausdrücke in Büchern oder obszöne Szenen auf der Theaterbühne: In Russland ist ein Gesetz gegen Schimpfwörter in Kraft getreten. Kritiker sprechen von einem Affront gegen die Meinungsfreiheit.

Präsident Wladimir Putin (Archivbild): Gesetz gegen Flüche und Schimpfwörter tritt in Kraft
AFP

Präsident Wladimir Putin (Archivbild): Gesetz gegen Flüche und Schimpfwörter tritt in Kraft


Moskau - Mutterwitze oder Flüche können russische Künstler künftig teuer zu stehen kommen: Wer Schimpfwörter in Medien, Filmen, im Theater oder in der Kunst in Russland verbreitet, dem droht eine Geldstrafe bis zu 50 000 Rubel (1065 Euro). Wiederholungstäter müssen sogar mit einem Berufsverbot rechnen. So sieht es ein umstrittenes Gesetz vor, das am Dienstag in Kraft getreten ist. Präsident Wladimir Putin hatte es im Mai initiiert.

Welche Ausdrücke konkret auf den Index kommen, soll eine "unabhängige Prüfung" klären. Geplant seien außerdem Warnhinweise auf Büchern, CDs und DVDs - ähnlich wie in den USA, wo seit längerem Aufkleber auf Musikträgern mit angeblich bedenklichen Songtexten zu finden sind. Auch Theatermachern ist es per Gesetz verboten, in Zukunft Stücke mit obszönen Szenen aufzuführen.

Die staatlichen Sprachhüter dürften mit dem Verbot in der nächsten Zeit alle Hände voll zu tun haben: In Russland gelten Mutterflüche als Teil der normalen Umgangssprache - vor allem unter Männern werden sie häufig benutzt. Nicht nur in Männerrunden, auch in der literarischen Hochkultur sind Schimpfwörter in Russland tief verankert: Dichter wie Michail Lermontow oder Alexander Puschkin haben etwa in ihren Texten auf derbe Ausdrücke zurückgegriffen.

Um den Kontrolleuren die Arbeit zumindest beim Filtern zu erleichtern, will die russische Regierung auf technische Helfer setzen: Wie die russische Zeitung "Izvestiya" berichtet, will die staatliche Aufsichtsbehörde für Massenmedien, Telekommunikation und Datenschutz spezielle Computerprogramme einsetzen, um unliebsame Ausdrücke in Online-Artikel und Kommentaren zu finden.

Mit dem Gesetz kommt die russische Regierung Konservativen entgegen, die ein Vorgehen gegen "dekadente westliche Einflüsse" gefordert hatten. Auch Putin selbst hatte die Stärkung traditioneller Werte mehrfach betont. Kritiker sprechen von einem weiteren Einschnitt in der Meinungsfreiheit - und sehen sich an die sowjetische Zensur erinnert. Das Gesetz gegen Schimpfwörter folgt einer Verordnung zur Kontrolle kremlkritischer Blogger im Internet, die im April in Kraft getreten war.

daf/AFP/Reuters

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insgesamt 15 Beiträge
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Seite 1
tsaag 01.07.2014
1. Westliche Einflüsse Grund für russische Flüche?
da kann man nur lachen, jeder der etwas Russland und die Russen kennt, weiß um die legendären russischen Flüche. Ich kenne kein Land in dem hemmungsloser geflucht wird als Russland. Entgegen dem Artikel übrigens auch von Frauen und das sehr deftig. Den Russen das Fluchen zu verbieten grenzt schon daran sie zum Schweigen zu verdonnern, aber vielleicht ist das ja auch beabsichtigt ;-)
Indigo76 01.07.2014
2.
Zitat von sysopAFPOb vulgäre Ausdrücke in Büchern oder obszöne Szenen auf der Theaterbühne: In Russland ist ein Gesetz gegen Schimpfwörter in Kraft getreten. Kritiker sprechen von einem Affront gegen die Meinungsfreiheit. http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/russland-putin-verbietet-schimpfwoerter-in-film-theater-medien-a-978634.html
Die Warnaufkleber finde ich OK. Würde ich mir auf Bushido-Alben auch wünschen. Aber etwas verbieten ist etwas ganz anderes, als vor etwas warnen. Über einen Warnhinweis kan ich mich hinwegsetzen, nachdem ich (hoffentlich) darüber nachgedacht habe. Das macht einen mündigen Bürger aus. Bei einem Verbot geht das nicht. Auch in Deutschland gibt es Ausdrücke, die verboten sind. Stellen sie sich mal in die Fußgängerzone und intonieren den Hitlergruß. Da haben sie Ruckzuck eine Anklage am Hals. Aber angesicht der deutschen Geschichte ist dieses Verbot nachvollziebar. Von Naziparolen geht die Gefahr der Volksverhetzung aus. Aber niemals in der Geschichte Russlands haben Schimpfwörter zu einem Weltkrieg geführt. Hier wird die freie Meinungsäußerung und Redefreiheit beschnitten. Ein Mutterwitz kann den Gegenüber beleidigen. Aber Beleidigung ist bereits jetzt ein Strafbestand (auch in Russland) dafür muss kein neues Gesetz erlassen werden. Jetzt macht man sich strafbar, auch wenn man niemanden schadet. Mensch A erzählt Mensch B einen Mutterwitz. Mensch B lacht darüber. Aber Mensch C hinter der Hausecke hat den Witz, der sich nicht auf ihn bezieht und ihn damit auch nicht beleidigen kann, gehört und zeigt Mensch A an.
rubberduck59 01.07.2014
3. Tja, Russland hat halt keinen BGH
Natürlich sind die diversen Ausflüsse der Lex Putin sonderbar, mal gelinde umschrieben. Andererseits haben wir dafür einen Bundesgerichtshof, der die Mängel des Telemediengesetzes als "vom Gesetzgeber nicht als Versehen" klassifiziert und heute Lug, Trug und Verleumdung im INet final Tür und Tor geöffnet hat. So verschieden sind die Welten
e-hugo 02.07.2014
4. Merkel verbietet.....
Zitat von sysopAFPOb vulgäre Ausdrücke in Büchern oder obszöne Szenen auf der Theaterbühne: In Russland ist ein Gesetz gegen Schimpfwörter in Kraft getreten. Kritiker sprechen von einem Affront gegen die Meinungsfreiheit. http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/russland-putin-verbietet-schimpfwoerter-in-film-theater-medien-a-978634.html
Soso: "Putin verbietet....". Bei vom Bundestag beschlossenen Gesetzen die die Regierung initiiert hat, schreiben Sie doch auch nicht "Merkel verbietet.....", "Gauck verbietet...."? Aber wenn die Duma ein Gesetz beschließt, dann ist es Putin.... Das sagt was über SPON, nicht über die Duma und nicht über Putin.
Immanuel_Goldstein 02.07.2014
5.
Zitat von sysopAFPOb vulgäre Ausdrücke in Büchern oder obszöne Szenen auf der Theaterbühne: In Russland ist ein Gesetz gegen Schimpfwörter in Kraft getreten. Kritiker sprechen von einem Affront gegen die Meinungsfreiheit. http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/russland-putin-verbietet-schimpfwoerter-in-film-theater-medien-a-978634.html
Putin geht konsequent weiter auf Genosse Stalins Weg. War etwas anderes zu erwarten?
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