Verleumdungsklage abgewiesen Sarah Palin unterliegt "New York Times"

Sarah Palins Verleumdungsklage gegen die "New York Times" ist gescheitert. Laut Gericht habe die Zeitung zwar einen falschen Zusammenhang mit einem Attentäter hergestellt, ließe aber keinen Vorsatz erkennen.

Sarah Palin
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Sarah Palins Verleumdungsklage gegen die "New York Times" ist abgewiesen worden. Die Republikanerin hatte geklagt, da die Zeitung in einem Artikel einen Zusammenhang zwischen ihr und einem Attentäter erkennen ließ und sie sich von dieser Darstellung verleumdet fühlte. Bundesrichter Jed S. Rakoff wies nun die Klage der einstigen Kandidatin für das Vizepräsidentenamt ab, wie die Zeitung selbst berichtet.

Hintergrund der Klage war ein Leitartikel der "New York Times", der im Juni veröffentlicht wurde. Bei einem Baseballspiel für wohltätige Zwecke in Virginia hatte ein Attentäter am 14. Juni den republikanischen Kongressabgeordneten Steve Scalise angeschossenund mehrere Menschen verletzt. Der "Times"-Artikel verglich dies mit einem Attentat im Januar 2011, bei dem ein Radikalisierter sechs Menschen umbrachteund Gabby Giffords, die Vertreterin der Demokraten Arizonas im Repräsentantenhaus, schwer verletzte.

Im Leitartikel der "New York Times" erschien es erst so, als sei der Attentäter von 2011 durch eine Landkarte, die sogenannte SarahPAC Map, von Palins Wahlkampfteam zu seiner Tat motiviert worden. Auf diesen Umstand bezog sich Palin in ihrer Klage wegen Verleumdung. Auf der Karte fasst Sarah Palin ihre politischen Feinde explizit ins Auge: Demokratisch geführte Staaten, samt Namen der Abgeordneten, sind mit Fadenkreuz dargestellt. Gabby Giffords war auf ebendieser Karte markiert gewesen.

"Nachlässig, aber keine Verleumdung"

Kurz nach der ersten Fassung des Leitartikels veröffentlichte die "New York Times" dann eine korrigierte Version mit dem Hinweis, dass es keine direkte Verbindung von politischer Rhetorik und dem Attentat gäbe. Außerdem entschuldigte sich die Zeitung auf Twitter.

Richter Rakoff sah wegen der Änderung und Entschuldigung den Tatbestand der Verleumdung nicht erfüllt. "Wenn Journalismus seine von der Verfassung gestützte Rolle erfüllen soll, die Mächtigen herauszufordern, dann müssen rechtliche Forderungen auf Wiedergutmachung von öffentlichen Personen auch auf die Fälle beschränkt bleiben, in denen es eine plausible, faktische Grundlage für einen vorsätzlichen Fehler gibt," schrieb Bundesrichter Rakoff in der Begründung seiner Entscheidung, "das heißt, mit dem Wissen um einen Fehler oder dessen rücksichtsloser Missachtung".

"Wir haben hier einen Leitartikel, der schnell geschrieben und schnell umgeschrieben wurde, um eine Meinung zu einem wichtigen, aktuellen Vorfall zu äußern. Darin sind ein paar faktische Ungenauigkeiten, die Mrs. Palin betreffen, aber sehr schnell korrigiert wurden", schrieb Rakoff. "Das ist nachlässig, aber schlicht keine Verleumdung einer öffentlichen Person."

toh/rtr



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