Sibylle Berg über Piratenpartei, Urheberrecht und direkte Demokratie

Als im letzten Jahr fast eine Million Menschen in Israel demonstrierten, mit Zelten und guter Laune, waren viele Bürger des Landes begeistert. Denn da passierte etwas, da formierte sich das Volk gegen die von ihnen nicht gewählte Regierung, denn die wird ja meist von DEN ANDEREN gewählt. Von den Konservativen, den Religiösen, den Alten, von der Masse derer, die zu Wahlen gehen und Menschen mit Krawatten vertrauen. Endlich also schien etwas zu passieren.

Gegen den Neoliberalismus, die Vertreibung aus den Innenstädten, unbezahlbare Lebensmittel - die Gründe der Unzufriedenheit des Mittelstandes gleichen sich in der westlichen Welt. Nachdem lange genug demonstriert war, der Winter kam, die Zelte verschwanden, die Energie verpuffte, wurde klar: Nichts hat sich geändert. War halt eine Demonstration, die hat ja schon gegen die Atomkraft nichts gebracht. Warum, dachte man sich, zu Hause und weit weg, warum haben die Demonstranten diese kurzfristige Macht nicht genutzt, um wirklich etwas zu bewirken? Warum haben sie keine Partei gegründet wie zum Beispiel - eleganter Übergang - die Piraten?

In einer Zeit, in der es kaum mehr Politiker gibt, die für eine eigene Meinung stehen. In der die Vertreter des Volkes nicht mehr zu sein scheinen, als winkende Marionetten, die an den Fäden der Wirtschaft hängen, ist die großartigste Entwicklung seit langem die Piratenpartei. Trotz einzelner Verrückter, trotz Pali-Tücher und Neonazis, die versuchen, sich Gehör zu verschaffen. Trotz Konfusion und angeblicher Inhaltsleere.

Aber glaubt irgendeiner noch Partei-Parolen? Für Chancengleichheit. Gegen soziale Ungerechtigkeit. Mit uns in die Zukunft. Glaubt jemand einem Politiker, der hauptberuflich vom Politikmachen lebt? Die Idee, die Politik des Landes, in dem man lebt, mitzubestimmen, und sich nicht einer müden Partei anzuschließen und Kompromisse zu machen, ist großartig.

Nein, da kommt keine Pointe

Transparente Versammlungen via Liveübertragung, flache Hierarchien. Sogar eine direkte Demokratie nach Vorbild der Schweiz wäre möglich. Über alle Entscheidungen, die das Volk betreffen, könnte direkt online abgestimmt werden. Keine Ahnung, wie das technisch geht, aber den Piraten wird da etwas einfallen. Nein, da kommt keine Pointe, kein ironischer Unterton, nur ein leises Summen, wenn man sich vorstellt, wie das wäre. Ein Land, das von seinem Volk regiert wird. Selbst, wenn das Volk immer nicht man selber ist. In der Schweiz hat man sich daran gewöhnt, auch mit Volksentscheidungen zu leben, die einem nicht gefallen. Über Armeewaffen, die Minaretten, die Wehrpflicht, die Buchpreisbindung, vielleicht auch über den Verbleib der Deutschen im Land wird hier in einem noch recht umständlichen Verfahren entschieden.

Direkte Demokratie muss man erst einmal aushalten. Sie heißt, sich der Meinung der Masse unterzuordnen, die man darum besser gut informiert, aufklärt und - siehe Anfang des Textes - mit deren Willen man dann leben muss. Die Diskussionen über das Urheberrecht bei den Piraten sind geprägt von der Meinung derer, die nicht von Kunst leben, also der Mehrheit der Bevölkerung, die eine tief verwurzelte Abneigung gegen Künstler hat. Aber es wäre an uns, den Musikern und Schriftstellern, den Autoren und darstellenden Künstlern, aufzuklären und zu überzeugen. In einer direkteren Art, als es uns bisher möglich ist.

Aber vielleicht bleiben wir auch lieber zu Hause und machen weiter Kunst anstatt Politik, arbeiten immer mehr für immer weniger Geld und hassen die Piraten für ihre Unwissenheit.