SPD-Talk bei Anne Will Kalte Krokodilstränen für Kurt

Wer den Beck nicht mehr hat, braucht für den Spott nicht sorgen. Pofalla, Trittin, Westerwelle, Ramelow - sie alle kamen, um bei Anne Will die Notoperation am offenen Herzen der SPD zu kommentieren. Doch der Häme-Talk der Politprofis geriet eigentümlich kühl und leblos.

Von Reinhard Mohr


Wenn das der gute Albert Einstein noch miterlebt hätte in seinem Holzhaus in Caputh am schönen Schwielowsee – er wäre glatt auf die Idee gekommen, seine Relativitätstheorie sozialdemokratisch umzuformulieren. Insbesondere die komplizierte Sache mit der Krümmung von Zeit und Raum würde er womöglich nach dem Beck-Müntefering-Faktor neu bemessen haben.

Statt e = mc² vielleicht so: SPD = Münte².

Fünf SPD-Vorsitzende in fünf Jahren – das ist, politisch gesehen, Entropie in Lichtgeschwindigkeit. Dagegen sind italienische Regierungen nachgerade für die Ewigkeit gezimmert.

Aber soviel ist auch dem Laien klar: Becks plötzlicher Abgang und Münteferings rasante Rückkehr in den Parteivorsitz zeigen, dass das Leben in der Tiefe der sozialdemokratischen Hinterzimmer elliptisch verläuft.

Die Erde ist also doch keine Scheibe, und die Rente mit 67 gilt nicht für politisch aktive Sauerländer. Gebürtige Pfälzer aber müssen, schwer gekränkt, gar "hinterrücks gemeuchelt" ("Süddeutsche Zeitung"), in den unverdienten Vorruhestand.

Der sonntägliche Big Bang am Schwielowsee zwang auch Anne Will zum fliegenden Themenwechsel: Statt um die Zukunft der Schule ging es nun um die Zukunft der SPD.

Bedauerlicherweise hatte sie wieder nur solche Talk-Experten ins Studio eingeladen, die berufsmäßig PR in eigener Sache betreiben, will sagen: ausschließlich lupenreine Parteipolitiker, von denen auch beim besten Willen keine Gedanken zu erwarten sind, die sich jenseits ihres strategisch-taktischen Kalküls bewegen.

"Überrascht" und "schockiert" gab sich SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, der mit vielen Worten und langen elliptischen Sätzen versuchte, die unangenehme Sache zu beschönigen und rhetorisch sanft in den üblichen Diskurs von Mindestlohn und aktiver Friedenspolitik, "wirtschaftlicher Dynamik und sozialer Gerechtigkeit" überzuleiten, also: dezent verdampfen zu lassen.

Zuckersüße Krokodilstränen

Denn wie immer man die sozialdemokratische Sponti-Nummer drehen und wenden will – es war eine Notoperation am offenen Herzen der SPD, eine Blitzaktion vor dem absehbaren Untergang, und selbst jene, die nun von "Putsch" reden, geben zu, dass es kaum eine andere Wahl gab. Beck war am Ende – so oder so.

Müntefering aber ist die vorerst letzte Chance der SPD, überhaupt wieder eine vernehmbare, halbwegs selbstbewusste sozialdemokratische Stimme zu finden – und den Stolz einer Partei, deren Köpfe August Bebel und Kurt Schumacher hießen, Willy Brandt und Helmut Schmidt, nicht Walter Ulbricht, Erich Honecker, Egon Krenz und Gregor Gysi.

Zuckersüße Krokodilstränen steuerte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla bei. Schlimm fand er, dass die Gremien und Mitglieder der SPD "vor vollendete Tatsachen" gestellt worden seien. So etwas käme bei der CDU natürlich nie und nimmer vor.

Im Übrigen beklagte Pofalla gewohnt näselnd, dass mit dem abrupten Personalwechsel am Schwielowsee "keine einzige strategische Frage geklärt" sei. Wie wahr.

Oder vielleicht doch nicht? Denn wer möchte glauben, dass mit Steinmeier und Müntefering, Peer Steinbrück nicht zu vergessen, die Beck’sche Schlingerlinie zwischen Hartz IV und Agenda Ypsilanti einfach fortgesetzt würde? Selbstverständlich ist die sturzgeburtliche Personalentscheidung auch eine inhaltlich-strategische Neuorientierung, ein politisches Signal an die Welt, in Münteferings Diktion: "Klare Kante statt Hosen voll".

Bodo Ramelow, stellvertretender Vorsitzender der Links-Fraktion im Bundestag und thüringischer Ministerpräsident in spe, hatte zwar nicht die Hosen voll, aber er war doch sichtlich verärgert und wirkte noch verkniffener, als es bei erprobten Funktionären der linken Ex-PDS-Ex-SED üblich ist.

Ein "Tiefpunkt politischer Kultur" sei dies und "ein schlechter Tag für Arbeitslose und Rentner", denn nun kämen die "Original-Hartz-IV-Erfinder" Steinmeier und Müntefering gemeinsam an die Macht: "Da werden Menschen drangsaliert, so werden Türen zugemacht!" Die SPD sei nun ganz klar "die zweite konservative Volkspartei" in Deutschland. Wütend verwies er auf Umfragen, die die Linke in Thüringen bei 31 Prozent der Wählerstimmen sehen – vor allen anderen Parteien.

"Es geht um unser Land"

Interessant immerhin, dass Kurt Beck von der neuerdings so machthungrigen Linken offenbar als sozialdemokratischer Türöffner für rot-rote Koalitionen verstanden wurde.

FDP-Chef Guido Westerwelle, der eben noch mit einem bayerischen Wahlkampf-Floß gemütlich auf der Donau unterwegs war, platzte da der Kragen: "Ich habe nicht für die deutsche Einheit gekämpft, damit heute Kommunisten und Sozialisten was zu sagen haben!"

Und überhaupt: "Es geht um unser Land" – nicht um einen Dauerwahlkampf, der sich über ein Jahr hinzieht. Dann lieber gleich Neuwahlen.

Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionschef der Grünen im Bundestag, präsentierte sich dagegen als abgeklärter Analytiker und machte die "tiefgreifende Krise der SPD" für das spektakuläre Ballyhoo am Schwielowsee verantwortlich.

Solange der parteiinterne Richtungskampf nicht entschieden sei, werde der atemberaubende Personalverschleiß weitergehen, der nur dem "schwarzgelben Durchmarsch" nütze. Auf drängende Nachfrage von Westerwelle wollte Trittin deshalb ausdrücklich nicht ausschließen, mit der Linken auch im Bund zusammenzugehen – nur 2009 noch nicht.

"Steinmeier muss Ypsilanti stoppen!", forderte dagegen Pofalla, während Trittin wortreich dafür plädierte, in Wiesbaden alles erst einmal "konkret auszuverhandeln". Dann werde man schon sehen.

So ging es hin und her, aber der routinierte Streit der Politprofis wirkte dennoch eigentümlich matt und leblos, eine blutleere Coda der großen Symphonie, ein müder Abklatsch des aufregenden Tages, der die politische Landschaft Deutschlands verändern könnte.

Denn so wahr die allgemeine Erkenntnis sein mag, dass die aktuelle Siegerin Angela Merkel heißt, so könnte es dennoch sein, dass mit dem gestrigen Tage der Anfang vom Ende jener Phase eingeleitet ist, in der Lafontaines Linke einfach nur "Hartz IV" und "soziale Ungerechtigkeit!" brüllen muss, um ihre Umfragewerte in immer neue Höhen zu schrauben.



insgesamt 78 Beiträge
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Seite 1
heinrichp 08.09.2008
1. Spiegel unserer Gesellschaft
Zitat von sysopWer den Beck nicht mehr hat, braucht für den Spott nicht sorgen. Pofalla, Trittin, Westerwelle, Ramelow - sie alle kamen, um bei Anne Will die Notoperation am offenen Herzen der SPD zu kommentieren. Doch der Häme-Talk der Politprofis geriet eigentümlich kühl und leblos. http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,576869,00.html
Spiegel unserer Gesellschaft Das ganze Dilemma zeigt uns den Spiegel unserer politischen Gesellschaft die uns regiert. Und nicht nur der politischen Gesellschaft, sondern der deutschen Gesellschaft. Da ist absolut keiner besser, jeder freut sich insgeheim darüber, wenn bestimmte Personen, die nicht in unser Bild passen, abgeschossen werden. Alles muss bei uns korrekt sein, wehe er hat nicht studiert, spricht kein Hochdeutsch oder hat eine andere Meinung, so wird er belächelt, über ihn gelästert und fliegt raus aus der ehrenwerten Gesellschaft. Warum darf ein Mensch nicht so sein wie er ist, warum muss man Schauspieler sein um Politiker zu werden? Wir wollen es ja nicht anders. Wir hätten heute eine bessere Politik, wenn wir alle toleranter und ehrlicher wären, und nicht so deutsch- korrekt.
chassespleen 08.09.2008
2. Genau so isses
"Denn so wahr die allgemeine Erkenntnis sein mag, dass die aktuelle Siegerin Angela Merkel heißt, so könnte es dennoch sein, dass mit dem gestrigen Tage der Anfang vom Ende jener Phase eingeleitet ist, in der Lafontaines Linke einfach nur "Hartz IV" und "soziale Ungerechtigkeit!" brüllen muss, um ihre Umfragewerte in immer neue Höhen zu schrauben." Der letzte Absatz trifft ins Schwarze - Genau so isses!
Strichnid 08.09.2008
3. ...
Ein Kanzlerkandidat, der sich erst die Zusage vom Parteichef holt, um anschließend gemeinsam mit dessen Vorvorgänger gezielte Falschinformationen an die Presse lanciert, die es so aussehen lassen, als hätte er sich die Kandidatur "erkämpft". Wie kann man so jemanden noch wählen?
sam clemens, 08.09.2008
4. Ja, da hat der Mohr ...
... in Vielem Recht. Aber wer würde von diesen Leuten etwas anderes erwarten? Aber Beck hin oder her, Steinmeier wird Merkel genauso wenig gewachsen sein. Offensichtlich haben sich die CDU- und die SPD-Spitzen aus den Altbundesländern so tief in ihre anachronistische, aus den Jahren vor 1989 stammende gegenseitige Abneigung verbissen, dass sie gar nicht in der Lage sind, neue politische Entwicklungen zu erkennen und entsprechend zu reagieren, weder in der eigenen Partei noch in der Gesellschaft überhaupt.
Opfer 08.09.2008
5. Demokratie-Show
Zitat von heinrichpSpiegel unserer Gesellschaft Das ganze Dilemma zeigt uns den Spiegel unserer politischen Gesellschaft die uns regiert. Und nicht nur der politischen Gesellschaft, sondern der deutschen Gesellschaft. Da ist absolut keiner besser, jeder freut sich insgeheim darüber, wenn bestimmte Personen, die nicht in unser Bild passen, abgeschossen werden. Alles muss bei uns korrekt sein, wehe er hat nicht studiert, spricht kein Hochdeutsch oder hat eine andere Meinung, so wird er belächelt, über ihn gelästert und fliegt raus aus der ehrenwerten Gesellschaft. Warum darf ein Mensch nicht so sein wie er ist, warum muss man Schauspieler sein um Politiker zu werden? Wir wollen es ja nicht anders. Wir hätten heute eine bessere Politik, wenn wir alle toleranter und ehrlicher wären, und nicht so deutsch- korrekt.
Weil in eine Demokratie-Show nunmal Schauspieler gehören!
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