Tag der Pressefreiheit Käse ist keine Wurst

Es ist von der Meinungsfreiheit gedeckt, Journalisten doof zu finden. Wie frei ist die Presse aber noch, wenn etwa Journalisten, die über Demonstrationen berichten wollen, beschimpft und mit Gewalt bedroht werden?

Demonstration für Pressefreiheit in Berlin (Archivbild)
DPA

Demonstration für Pressefreiheit in Berlin (Archivbild)

Von Klaus Raab


Vor Kurzem war der SPIEGEL-Reporter Markus Feldenkirchen bei Jan Böhmermann zu Gast und spielte mit ihm ein Quiz namens "Google-Duell". Zu erraten galt es etwa, welche Sätze am häufigsten in die Suchmaske eingegeben werden, die mit "Journalisten sind…" beginnen. Feldenkirchen versuchte es schmunzelnd mit "Journalisten sind wichtiger Bestandteil einer lebendigen Demokratie". Da war das Gelächter groß. Er verlor die Runde.

Was erheblich häufiger bei Google eingetippt wurde, ist: "Journalisten sind links" und "Journalisten sind Lügner".

Nun ist die Google-Autovervollständigung nicht mit einer repräsentativen Erhebung zu verwechseln. Aber über das Bild, das viele von Medienschaffenden gerade zu haben scheinen, sagt das Beispiel durchaus etwas aus.

Es ist von der Meinungsfreiheit gedeckt, Journalisten doof zu finden. Wer mag, darf sie auch für aus dem Kanzleramt gesteuerte Marionetten halten, so wie man meinen darf, dass Käse aus Wurst besteht, oder dass das Universum auf dem Rücken einer Schildkröte thront.

Die Frage ist aber, was es für die Pressefreiheit bedeutet, wenn solche Meinungen über Medien nicht mehr nur zum großen Panoramabild gehören, sondern derart das Bild prägen, wie sie es in den vergangenen Jahren taten, und in Handgreiflichkeiten münden. Wie frei ist die Presse, wenn etwa Journalisten, die über Demonstrationen berichten wollen, beschimpft, abgedrängt und mit Gewalt bedroht werden?

Deutsche Gesetze "eine gefährliche Inspiration für autoritäre Herrscher"

Es gibt eine Reihe von Entwicklungen, die die Pressefreiheit einschränken. In der Länderrangliste, die die Organisation "Reporter ohne Grenzen" jährlich veröffentlicht, steht Deutschland derzeit auf Platz 15, einen Platz besser als im Vorjahr. "Reporter ohne Grenzen" weist nicht nur auf "eine hohe Zahl an tätlichen Übergriffen, Drohungen und Einschüchterungsversuchen gegen Journalisten" hin, insbesondere beim G20-Gipfel in Hamburg, aber auch 2017 wieder bei rechten Demonstrationen. Sondern auch darauf, dass mehrere Gesetze inkraft getreten sind, die, so der Verein, "eine gefährliche Inspiration für autoritäre Herrscher weltweit sein könnten" - etwa das BND-Gesetz, das dem Geheimdienst die Überwachung der Kommunikation von Journalisten im außereuropäischen Ausland erlaubt.

Aber es gibt darüber hinaus eine generelle Tendenz: In keiner Weltregion habe sich die Situation der Pressefreiheit so verschlechtert wie in Europa, heißt es - dank staatlicher Repressionen und medienfeindlicher Hetze durch Regierungen und einzelne Politiker, die mittlerweile zum Alltagsgeschäft zu gehören scheinen. Die Erosion, die hier zu beobachten ist, ist gravierend: Es bröckelt auch in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union von Malta bis Bulgarien die Übereinkunft, dass echte und nicht nur behauptete Pressefreiheit für eine Demokratie elementar ist. Ihre Einschränkung wird in vielen Ländern nicht nur in Kauf genommen. Sie ist Programm.

Unliebsame unabhängige Berichterstattung soll unglaubwürdig erscheinen

Auch in Deutschland lässt sich das beobachten. Die aggressive Journalistenverachtung, die bei Pegida performt wurde, war nicht nur unbeholfene Medienkritik. Sie war ein Baustein einer demokratiefeindlichen Entwicklung. Der Historiker Volker Weiß hat in seinem Buch "Die autoritäre Revolte" darauf hingewiesen, dass etwa die Rede von der "Lügenpresse" nicht auf der Straße entstanden ist, sondern von neurechten Denkern schon Jahre zuvor zum Gebrauch empfohlen wurde: "Die Zuspitzung der Begriffe und die Kennzeichnung der Gegner: Das sind unsere Aufgaben", zitiert er. Es geht hier nicht nur um ein unbestimmtes Unwohlsein, das markig in den Abendhimmel gerülpst würde, oder gar um konkrete Kritik an journalistischer Arbeit, die oft genug berechtigt ist. Es geht um Kritik an der Existenz unabhängiger journalistischer Arbeit.

Noch eindrücklicher sehen wir diese Entwicklung aber in Staaten, in denen nationalistische, antiliberale oder weit rechts stehende Parteien oder Politiker regieren:

  • in der Türkei, wo kritische Berichterstatter als "Terroristen" im Gefängnis sitzen.
  • In Ungarn oder Polen, wo eine Politik der Gleichschaltung und Kontrolle betrieben wird.
  • In Bulgarien, wo Parlamentarier und Parteien eigene Medien unterhalten und auf Journalisten Druck ausüben.
  • Ob in den USA Präsident Donald Trump Medien, die ihm nicht aus der Hand fressen, als "Fake news" beschimpft;
  • oder ob Vertreter der FPÖ in Österreich dem ORF "Lügen und Propaganda" unterstellen und Korrespondenten, die "sich nicht korrekt verhalten", die Kündigung androhen: Unliebsame unabhängige Berichterstattung soll unglaubwürdig erscheinen oder ganz verhindert werden.

Zur politischen Kultur gehört in diesen Kreisen nicht der Widerspruch, nicht das demokratische Gespräch. Gewollt ist die Verkündung der einen Wahrheit. Im inflationären Vorwurf des "Fakes" oder der "Lüge", der gegenüber Journalisten erhoben wird, steckt die Behauptung, es gebe eine solche Wahrheit. Doch wer behauptet, sie zu wissen, duldet lediglich keinen Zweifel. Die Wahrheit ist eine autoritäre Bedrohung, die an die Stelle der vielfältigen offenen Debatte treten soll.

Man muss die Pressefreiheit deshalb gegen die Einfalt verteidigen, immer und immer wieder, ohne jeden Grauton. Gerade jetzt. Selbst wer nur sagt, er sei ihr gegenüber neutral, ist es in Wahrheit nicht.

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insgesamt 34 Beiträge
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Seite 1
marthaimschnee 03.05.2018
1. und in Deutschland?
Was ist mit dem ökonomischen Zwang gegenüber Journalisten? zB indem man den Chefredakteuren nach dem Mund zu schreiben hat, weil man sonst keinen Job mehr hat? Wer kann es sich leisten, unabhängig zu berichten? Sowas ist auch eine Einschränkung der Pressefreiheit und das nicht zu knapp!
larsmach 03.05.2018
2. Ursache: Grassierende Wahnvorstellungen
Ein Teil des Publikums ist augenscheinlich empfänglich dafür, sich Wahnvorstellungen anzueignen, um oft (verharmlosend) als Verschwörungstheoretiker bezeichnet zu werden. Solche Menschen wähnen sich "verfolgt" (nein, nicht von Amazon, das gewaltige Datenmengen sammelt, wie man gerade lesen konnte, sondern von "Behörden" und "dem Staat"). Früher hat deren harter Kern keine Plattform gehabt (vereinzelt abgesehen von Psychiatrien), krankhafte Wahnvorstellungen in die Öffentlichkeit zu tragen; heute geht dies bequem wie noch nie in der Geschichte der Menschheit. Man kann seine verschrobenen Ideen fernab von Quellennachweisen, Regeln von Physik und Kenntnis der eigenen Spezies Mensch usw. auf Wunsch automatisch übersetzt in viele Sprachen, jederzeit und von praktisch jedem Ort der Erde in die Welt hinausposaunen; worüber besonders jene Wahnhafte, die von der "Beschneidung" ihrer Meinungsfreiheit schwadronieren, großzügig hinweggehen.
keine-#-ahnung 03.05.2018
3. "Es ist von der Meinungsfreiheit gedeckt, Journalisten doof zu finden.
Analysieren Sie, warum viele Menschen Journalisten "doof" finden. Hinterfragen Sie sich selbst und Ihre Stellung in der Gesellschaft. Erkennen Sie einen eventuellen Korrekturbedarf Ihrer Arbeit und korrigieren Sie. Dann finden Sie u.U. weniger Menschen "doof". Oder löschen Sie diesen post wie gewohnt. Und gewöhnen sich an das allgemein eher ungünstige Urteil eines nicht unerheblichen Teils der Bevölkerung - Sie haben ja die freie Wahl. Freundliche Grüsse nach Hamburg ....
Lankoron 03.05.2018
4. Ich stimme dem
Autor ja gerne zu....aber was ist denn mit dem politischen Journalisten. Dem, der nicht nur in der Bundespressekonferenz oder anderen Verkündigungsveranstaltungne rumhängt und treu alles wiedergibt, was dort gesagt wird. Wo sind denn die Journalisten, die mal Sachen nachfragen, nachbohren, aufklären? Wo sind denn Journalisten, die einem Interessierten mal erklären, was der Heimatminister macht, warum das Beschaffungs- und Ausrüstungswesen bei der Bundeswehr seit 25 Jahren in der Krise steckt, der die Verbindungen der Autoindustrie zu den Politikern mal detailliert aufdeckt? Solange Journalisten sich bequem zurücklehnen und berieseln lassen, solange ein Journalist seine eigene Meinung als alleingültige Allgemeinmeinung ausgibt, anstatt sie als seine zu kennzeichnen, solange ihr mehr über einen eingesperrten Journalistenkollegen berichtet als über alle anderen eingesperrten Deutschen zusammen in der Türkei, solange braucht ihr euch nicht wundern, dass die Verachtung und Missachtung eures Berufsstandes zunehmen. Pressefreiheit ist kein Geschenk, ihr Journalisten müsst sie, wie wir anderen auch, erkämpfen und verteidigen.
C. V. Neuves 03.05.2018
5.
Vor dem zweiten Golfkrieg (Irak 2003) wurde die redaktionelle Freiheit der Blätter von Rupert Murdoch angezweifelt, weil von 150 Zeitungen sich nur eine gegen den Krieg aussprach. Heutzutage findet man im gesamten Westen zu diversen Themen keinerlei Abweichungen mehr. Oft halte ich dann auch den Schreibstil für unangebracht und an andere Zeiten erinnernd.
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